Aktuelles

"Geh wählen"

"Wir wollen keine Bananenrepublik werden..."

Ein Film zur Europawahl produziert von Studenten an der Hochschule für Fernsehen und Film in München

Meine Telefonsprechstunde: Mit Ihnen im Dialog!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger im Stimmkreis Starnberg!

Ihre Meinung ist mir wichtig! Ich möchte aus erster Hand erfahren, wo Ihnen „der Schuh drückt“ und wobei Sie Unterstützung benötigen. Daher biete ich Ihnen eine Telfonsprechstunde

am Montag, 13.05.2019 von 10:00 Uhr bis 11:30 Uhr an,

bei der Sie mir persönlich schildern können, was Sie bewegt. Ich kümmere mich um Ihre Anliegen!

Sie erreichen mich in dieser Zeit unter der Telefonnummer 08157-9990841.

Neues Schulfach "Alltagskompetenz und Lebenökonomie"

BBV Landfrauen im Gespräch mit dem AK Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion

Anfang April hat die Bayerische Staatsregierung ein Schulfach Alltagskompetenz und Lebensökonomie angekündigt. Die Inhalte sollen fächerübergreifend sowie auch als zusätzliches Unterrichtsfach von der 1. bis zur 10. Klasse an allen Schulen unterrichtet werden. Im Rahmen von Projekttagen und Besuchen auf einem Bauerhof sollen die Schüler für die Erzeugung von Lebensmitteln und die Bedeutung der Landwirtschaft und Landschaftspflege sensibiliert werden. Zum Austausch darüber trafen sich Vertreterinnen der Landfrauen mit dem Arbeitskreis Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion. "Ziel ist es, bei den Schülerinnen und Schülern ein Gespür für die Pflege der Kulturlandschaft und für Zusammenhänge von Naturnutzung und Freizeitverhalten zu entwickeln und so die Heimat schätzen zu lernen", so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Bund und Land ziehen an einem Strang

CSU-Landtagsfraktion besucht CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag

Zu einer gemeinsamen Sitzung sind die Mitglieder der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag am 8. April 2019 nach Berlin gereist. Im intensiven Gespräch mit den Kolleginnen und Kollegen der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag diskutierten die Fachpolitiker aktuelle politische Themen und Herausforderungen: von Innen, Recht und Verbraucherschutz, Kommunalpolitik, Sport und Ehrenamt, Kultur und Medien, über Wirtschaft und Energie, Verkehr und digitale Infrastruktur, Bildung und Forschung, Finanzen und Haushalt, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, bis hin zu Ernährung und Landwirtschaft, Umwelt und Naturschutz sowie aktuellen außenpolitischen Entwicklungen.

„Der Austausch hat gezeigt: Die CSU-Abgeordneten im Bundestag und im Landtag ziehen an einem Strang – zum Wohl Bayerns und der Menschen, die im Freistaat leben“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer.

Bessere Vereinbarkeit von Familie und Mandat

Zweites fraktionsübergreifendes Treffen der frauenpolitischen Sprecherinnen

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hatte zum Thema „Vereinbarkeit von Familie und Landtagsmandat“ erneut die frauenpolitischen Sprecherinnen der im Landtag vertretenen Fraktionen eingeladen.

Auf Initiative der Präsidentin treffen sich die Damen fraktionsübergreifend, um gemeinsam auszuloten, wie sich mittelfristig mehr Frauen für ein politisches Mandat gewinnen lassen. Für Landtagsabgeordnete gäbe es aktuell bereits zahlreiche Möglichkeiten, Familie und politische Arbeit zu verbinden, sagte Aigner. „Wir müssen das auch immer in Relation zu anderen Berufsgruppen sehen“, betonte die Präsidentin. Sie sprach insbesondere das Kinderhaus „MiniMaxi“ des Landtags an, in dem Kinder von Abgeordneten und Mitarbeitern betreut werden.

Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege

Besuch in der Katholischen Stiftungshochschule

Die KSH ist eine Hochschule für Sozial-, Pflege- und pädagogische Berufe mit Standorten in Benediktbeuern und München. Prof. Dr. Giese, die für die Studiengangsentwicklung der Hebammenkunde verantwortlich zeichnet, betonte, auch wenn der Hebammenberuf akademisiert werde, müsse es gelingen, das Fachwissen der Hebammenschulen zu sichern. Arbeitskreisvorsitzender Seidenath unterstrich die im Kampf gegen den Fachkräftemangel wichtige Wohnortnähe der Schulen. Das sei für junge Menschen ein entscheidendes Argument für den einen oder anderen Beruf. Was die Themen Delegation und Substitution ärztlicher Leistungen betrifft, forderte der stellvertretende AK-Vorsitzende Klaus Holetschek eine frühzeitige Beteiligung der Ärzte. Im Anschluss an das Gespräch wurde auch das Simulationslabor der KSH besichtigt.

Wildschäden in der Landwirtschaft

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig informiert sich bei Ortsbegehung

Mittlerweile beträchtliche Schäden in Wiesen lassen Landwirte lauter den Einsatz von Nachtsichtgeräten bei der Bejagung der Schwarzkittel fordern. Die Landkreise LL, FFB und WM genehmigen diese bereits. In STA liegt aktuell noch kein zustimmender Bescheid vor.

Vorsorge ist auch geboten, weil die Verbreitung der afrikanischen Schweinepest durch Schwarzwild massiv verstärkt wird. 

Insofern stellt neben der Sensibilisierung der Bevölkerung und der strikten Einhaltung der Biohygiene die nachhaltige Reduktion des Schwarzwildes eine entscheidende Maßnahme der Seuchenprävention dar. Soweit das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.

Auszubildenden & Schüler Union im Oberland arbeitet enger zusammen

Gemeinsame Sitzung mit MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

In der gemeinsamen Sitzung am 22.03.2019 hatten die Kreisverbände Weilheim-Schongau, Garmisch-Partenkirchen und Bad Tölz-Wolfratshausen die örtliche Stimmkreisabgeordnete für Seeshaupt, Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, sowie den Ortssprecher für Seeshaupt der Jungen Union (JU), Matthias Leis, zu Gast. Dr. Eiling-Hütig, MdL ist unter anderem Mitglied des Bildungsausschusses sowie des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag.

Auf Einladung der drei Kreisvorsitzenden Julius Ferg (WM-SOG), Elias Cosa (GAP) und Tobias Fernberger (TÖL-WOR) diskutierten die Gremien mit Dr. Eiling-Hütig, MdL über die Zukunft der Berufsausbildung in Bayern – ein besonderes Augenmerk lag dabei auf dem Oberland. Leis betonte dabei: „Dass sich die Verbände der Schüler Union im Pfaffenwinkel bei uns in Seeshaupt mit der Bildungspolitikerin Dr. Eiling-Hütig trifft, freut mich sehr! In der Gemeinde ist das Thema der dualen, beruflichen Ausbildung sehr wichtig. Mit einigen lokalen Arbeitgebern aber auch mit der Nähe zu Weilheim, Penzberg und München hat Seeshaupt großes wirtschaftliches Potential. Auch vom Bau der neuen Berufsschule in Weilheim kann die Gemeinde und ihre jungen Bürger profitieren.“

Dr. Eiling-Hütig forderte, das Bewusstsein um die Bedeutung und um die Wichtigkeit einer guten und zukunftsfähigen Berufsausbildung zu stärken: „Pflegerinnen und Pfleger erhalten beispielsweise seit der Erhöhung des TV-L monatlich 120 € mehr, Auszubildende in diesen Berufen immerhin 50 € - das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Die Schülerinnen und Schüler können sich heute auf vielen Wegen über ihre Berufsperspektiven informieren: Auf Berufsmessen wie der „Jobmesse“ in Weilheim oder auch über den „Ausbildungskompass“ in den Landkreisen Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen – das sind tolle Angebote für die Schulabgänger.“

Eiling-Hütig: Erfolgreiche Inklusion sichtbar machen!

Abgeordnete ruft heimische Unternehmen zur Teilnahme am Wettbewerb „JobErfolg2019 - Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ auf

Die erfolgreiche Integration von Menschen mit Behinderung am Ar-beitsplatz wird auch dieses Jahr wieder in besonderer Weise vom Freistaat gewürdigt. Mit der Auszeichnung „JobErfolg 2019“ werden private und öffentliche Arbeitgeber geehrt, die beispielhaftes Engagement bei der Inklusion am Arbeitsplatz zeigen. „Ich weiß, dass sich auch im 5-Seen-Land zahlreiche Betriebe und Behörden vorbildlich um die Integration von Menschen mit Behinderungen kümmern. Ich rufe sie daher auf, sich am Wettbewerb zu be-teiligen“, sagte die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Viele Menschen mit Behinderung hätten eine gute Berufsausbildung, seien hoch motiviert und würden sehr gerne arbeiten, betonte die Landtagsabgeordnete: „Aber dennoch bekommen sie oft leider keinen Job und können daher ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten. Umso höher ist deshalb das Engagement der Arbeitgeber einzuschätzen, die Menschen mit Behinderung in ihren Betrieb integrieren. Der Wettbewerb „JobErfolg“ soll auch heuer wieder dazu beitragen, Vorurteile abzubauen und Arbeitgeber ermutigen, Menschen mit Behinderung einzustellen. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn sich möglichst viele heimische Unternehmen bewerben.“
Alle Informationen dazu unter www.zbfs.bayern.de/behinderung-beruf/arbeitgeber/joberfolg

Bewerbungsfrist ist der 15. Juni 2019. 

Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Bayern geht in Vorleistung zum Bund

„Die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer kommt wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir bauen Hemmnisse wie etwa die hohen Ausbildungskosten ab und schaffen damit Anreize, um mehr junge Menschen für die Gesundheitsfachberufe zu begeistern. Die erforderlichen Mittel werden im Dop-pelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. Das hilft auch der Gesundheitsversorgung im Landkreis Starnberg“, sagt die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Einen entsprechenden Ände-rungsantrag haben die Regierungsfraktionen jetzt im Landtag eingereicht.

Die Gesprächsrunden mit den privaten Berufsfachschulen hätten gezeigt, dass bei den zusätzlichen freiwilligen Fördermitteln (Gesundheitsbonus) zur staatlichen Refinanzierung der Schulen nochmals nachgebessert werden muss, um eine Schulgelderhebung obsolet zu machen. „Wir sind froh, dass wir nun eine Lösung gefunden haben, die für die Schüler und Schulen – und damit auch für die Patienten und letztlich uns alle – sehr gut ist“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig.

Landtag live 2019

Kolpingjugend schnuppert in die „große Politik“

Seit 2003 findet alle zwei Jahre "Landtag live" der Kolpingjugend statt. Ziel ist es, die Faszination an der „großen Politik“ zu wecken, die jungen Erwachsenen neugierig auf die Landespolitik zu machen und die Berührungsängste Jugendlicher zur Politik und den Parteien abzubauen - denn sie sind die Entscheidungsträger von morgen. Den jungen Menschen soll dabei auch Einblick gewährt werden in die Bürotätigkeiten eines Abgeordneten, wo Anfragen gelesen, Reden vorbereitet, Gesetzesinitiativen bedacht und politische Konzepte verfasst werden. Außerdem sollen die Abgeordneten für die Anliegen, Fragen und Bedürfnisse der jungen Menschen aus Jugendverbänden sensibilisiert werden.

18 junge Erwachsene begleiteten fast eine Woche lang Landtagsabgeordnete aus fünf Fraktionen bei ihrer Arbeit und bekamen besonders nahe Einblicke in die Landespolitik. Josef Lupper und Daniel Eberl haben drei Tage lang die Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig (CSU) aus dem Stimmkreis Starnberg begleitet. Sie nahmen mit ihr an Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen teil und erlebten damit hautnah, wie Landespolitik gemacht wird. „Die thematische Vielfalt im Landtag hat mir sehr gut gefallen. Die Erfahrungen, die ich sammeln konnte, waren spitzenmäßig und ich kann nun nachvollziehen, wo die Schwierigkeiten in politischen Entscheidungsprozessen liegen“, schildert Josef Lupper (21) aus Augsburg.

Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbands Feldafing

Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig im Amt bestätigt

Der CSU-Ortsverband Feldafing hat seinen bisherigen Ortsvorstand erneut im Amt bestätigt. Bei der Jahreshauptversammlung am 26.02.2019 im Hotel Kaiserin-Elisabeth mit rund 20 Interessierten, stellte sich die Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute-Eiling-Hütig erneut zur Wahl als Ortsvorsitzende. Sie wurde einstimmig im Amt bestätigt, ebenso ihre drei Stellvertreter Gerhard Dressler, Tino von Gleichenstein und Prof. Dr. Claudius Schikora sowie die alte und neue Schatzmeisterin Eva Demmerle und Gabriele Ludwig als Schriftführerin. Als Beisitzer fungieren Julia Finkeissen, Günter Gerhard, Stefan Hütig und neu Markus Mörtl. In altbewährter Weise wurden Dr. Heiko Tönshoff und Heinz Biersack wieder als Rechnungsprüfer bestätigt.

Mehr Frauen in die Parlamente!

100 Jahre Frauenwahlrecht - Ausstellung „Frau Abgeordnete – Sie haben das Wort“ erneut eröffnet

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts lud die Landtagspräsidentin zum neuen Format Landtalk in den Senatssaal. Ihre Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft tauschten sich auf dem Podium angeregt zum Thema Gleichstellung aus. Zuvor hatten Aigner und Historikerin Daniela Neri-Ultsch die Ausstellung „Frau Abgeordnete – Sie haben das Wort“ erneut eröffnet – denn diese ist jetzt um den Aspekt „Die ersten Frauen im Bayerischen Landtag“ erweitert.

Seit den letzten Wahlen beträgt der Frauenanteil im Bayerischen Landtag nur rund 27 Prozent, im Bundestag 31 Prozent. „Darauf sind wir nicht stolz und dazu werde ich die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen einmal zur Gesprächsrunde einladen“, sagte Ilse Aigner bei ihrer Eröffnungsrede im Steinernen Saal.

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden

Dringlichkeitsantrag im Ausschuss Gesundheit und Pflege

„Wir setzen uns für den Entfall der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten und Direktversicherungen ein. Mit der Abschaffung der Doppelverbeitragung können wir eine Gerechtigkeitslücke schließen und die betriebliche Altersvorsorge wieder attraktiver machen“, sagt Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag. Die Bundesregierung müsse rasch prüfen, wie die sogenannte Doppelverbeitragung in der gesetzlichen Krankenversicherung beendet oder zumindest reduziert werden kann.
„Zahlreiche Rentnerinnen und Rentner haben mit höheren Betriebsrenten gerechnet und müssen nun mit weniger Geld im Alter auskommen“, sagt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. Bei der Auszahlung von Betriebsrenten oder Versorgungsbezügen wird seit Januar 2004 der volle Beitragssatz erhoben. „Damit fallen sowohl bei der Einzahlung in die betriebliche Rentenversicherung als auch bei der späteren Auszahlung Beiträge an. Doppelt zur Kasse gebeten zu werden, empfinden viele mit Recht als ungerecht!“, betont die CSU-Abgeordnete. Mit dem Reformpaket zum Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) sollte den damals finanziell angeschlagenen Krankenkassen geholfen werden.

Schlüsselzuweisungen 2019

Mehr Geld für Landkreis Starnberg

„In diesem Jahr kommen 11.643 592 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Starnberg zugute“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig, das sind  2.182 748 Euro mehr, als im Jahr 2018. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden Tutzing 567 864 Euro und Gauting 302 492 Euro. 10.773 236 Euro gehen an den Landkreis Starnberg. Die zum Stimmkreis Starnberg gehörenden Gemeinden Bernried und Seeshaupt erhalten 126 292 Euro bzw. 125 392 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig zum kommunalen Finanzausgleich.

Arbeitskreis Gesundheit und Pflege

Gemeinsam die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Bayerischen Hausärzteverband mit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt. Im Zentrum stand die Frage, wie mehr junge Ärztinnen und Ärzte dafür begeistert werden können, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Wichtig sind zum Beispiel mehr Studienplätze: „Mit der neuen Medizin-Fakultät in Augsburg und dem MedizinCampus Oberfranken haben wir wesentliche Schritte bereits eingeleitet" erklärt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. "Auch die Landarztquote für Medizin-Studienplätze in Bayern muss schnellstmöglich kommen. Dafür haben wir nun immerhin die Zusicherung für das Wintersemester 2020/21“, so Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig fordert bessere Perspektiven für das Handwerk

Staatsregierung will Meisterbonus auf 2000 Euro erhöhen

„Wir brauchen wieder mehr Meister bei Handwerkerleistungen. Deshalb müssen wir die unter SPD und Grünen bedauerlicherweise in vielen Bereichen abgeschaffte Meisterpflicht wieder einführen“, fordert die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: „Deshalb haben die Regierungsfraktionen in der jüngsten Sitzung des Landtags einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem genau das gefordert wird.“

In dem Dringlichkeitsantrag geben die beiden Regierungsfraktionen ein ausdrückliches Bekenntnis zum Handwerk und einer Meisterausbildung ab. „Der verpflichtende Meisterbrief als hoher Qualitätsstandard muss erhalten bleiben, weil er sich bewährt hat“, so Ute Eiling-Hütig weiter: „Ich begrüße es daher sehr, dass die Bayerische Staatsregierung den Meisterbonus im Freistaat auf 2000 Euro erhöhen möchte. Das schafft für viele junge Menschen einen zusätzlichen Anreiz, den Meister zu machen.“

Tutzinger Realschule im Bayerischen Landtag

Abschlussklasse besucht MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

Die Abgeordnete des bayerischen Landtags nahm am Donnerstag den 31.01.2019 interessierte Schüler einer 10. Klasse der Tutzinger Realschule im Maximilianeum in Empfang. Nach einer informativen Filmvorführung über die historische Entwicklung des bayerischen Landtags durften die Schüler einer hitzigen Debatte im Plenum lauschen, die sich mit dem Paragraphen 218 beschäftigte.
Gleich im Anschluss erprobten die Schüler die Plätze der Politiker eines Konferenzsaals während Frau Dr. Ute Eiling-Hütig ihren eigenen Werdegang erzählte. Gespannt hörten die Schüler zu, als die Abgeordnete die Aufgaben und Pflichten ihres Arbeitsalltags beschrieb.

Neujahrsempfang der IHK Starnberg

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig spricht brisante Themen an

Der von der IHK ausgerichtete Neujahrsempfang fand regen Anklang bei den Unternehmern des Starnberger Landkreises. Dabei klärte die Stimmkreisabgeordnete Frau Dr. Ute Eiling-Hütig dringende Fragen der interessierten Unternehmer.
Sie betonte die Wichtigkeit, Deutschland als starke Exportnation im Europaverbund behalten zu müssen und den Populisten damit zur Europawahl am 26. Mai den Wind aus den Segeln nehmen zu müssen. Auch im Hinblick auf eine gesunkene Wachstumsprognose der Bundesrepublik, im Gegensatz zu Bayern, ist Deutschland aus einem starken europäischen Verbund auf der internationalen Bühne nicht wegzudenken.

100 Jahre Frauenwahlrecht

Dr. Ute Eiling-Hütig referierte beim Neujahrsempfang der Kreis-Frauen-Union

Der historische Saal des Schlosses Birkeneck war das richtige Ambiente, um ein historisch wichtiges Ereignis zu würdigen: 100 Jahre Frauenwahlrecht. Dazu hatte die Kreis-Frauen-Union die frauenpolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion, Dr. Ute Eiling-Hütig, eingeladen, die vor allem auf die Frage einging, was Frauen damals wie heute motiviert, sich politisch zu engagieren.
Neben der Referentin konnte Frauen-Unions-Ortsvorsitzende Gabriele Partsch als Hausherrin des FU-Neujahrsempfangs auch den CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Florian Herrmann, Bezirksrat Simon Schindlmayr, Bürgermeister Harald Reents, Ortsverbands-Chefin Tanja Knieler, und die Ehrenvorsitzende der FU im Landkreis Freising, Marille Klose, begrüßen.

Immerhin waren über 50 Frauen aus dem gesamten Landkreis zu Gast.
Auch Dr. Florian Herrmann richtete ein Grußworte an die Damen. Er bedankte sich für die Unterstützung im vergangenen Wahljahr, appellierte aber auch, dass sich mehr Frauen politisch engagieren mögen. „Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine wichtige Wahl“, so Herrmann: „Gerade im Jahr der Europawahl muss klar sein, dass der hohe Stellenwert der europäischen Idee nicht zur Debatte stehen darf.“

In ihrem Referat ging Dr. Ute Eiling-Hütig zunächst auf die guten Vorsätze ein, die etwas realistischer sein sollten – und deshalb „etwas mehr Sport, etwas weniger arbeiten und mehr Zeit für die Familie“ lauten müssten. Sie zitierte einen Münchner Fremdenführer aus dem 19. Jahrhundert, der München als keinen Ort beschrieben hat, in dem die Emanzipation Wurzeln schlägt. Und dennoch sei Deutschland in Europa eines der ersten Länder gewesen, wo Frauen an die Wahlurnen gerufen wurden: Am 12. Januar 1919 zur Landtagswahl und am 19. Januar 1919 zur Deutschen Nationalversammlung. „Sie haben“, so Eiling-Hütig, „ein sehr gutes Thema für Ihren Neujahrsempfang gefunden.“