Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst kam am 8. Januar 2019 unter seinem neuen Vorsitzenden Robert Brannekämper in der Hochschule München in der Lothstraße zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte der neuen Wahlperiode zu diskutieren.
„Wir packen‘s an. Für Bayerns Zukunft“ – Mit diesem Motto startet die CSU-Fraktion in die neue Legislaturperiode. Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen, Fraktion und Landtag haben sich neu konstituiert. Jetzt ist es an der Zeit, den Blick auf die inhaltliche Arbeit der nächsten Monate und Jahre zu richten. Nächste Woche trifft sich die CSU-Landtagsfraktion zur Klausurtagung in Kloster Banz. Dabei legen wir fest, was Bayern für eine gute Zukunft braucht und wie wir die Herausforderungen der nächsten fünf Jahre anpacken können.
Der Arbeitskreis für Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Prof. Dr. Gerhard Waschler (Passau-Ost, vorne Mitte) werden für die Bereiche Bildung und Kultus weiterhin Norbert Dünkel (Nürnberger Land), Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Otto Lederer (Rosenheim-West) und Peter Tomaschko (Aichach-Friedberg) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Gudrun Brendel-Fischer (Bayreuth), Barbara Regitz (Nürnberg-Nord) und Berthold Rüth (Miltenberg). Zum stellvertretenden Arbeitskreis-Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder – wie in der Vorperiode – Otto Lederer.
Soldaten der Schule Informationstechnik der Bundeswehr in Feldafing besuchten im Rahmen einer Fortbildung gemeinsam mit Brigadegeneral Frank Schlösser und Major Alexander Pfeilschifter den Bayerischen Landtag um mit kompetenten Fachkräften aus dem Innenministerium zu diskutieren. Ein umfangreicher Fragenkatalog von der Bedrohung der Cybersicherheit und den Maßnahmen zu deren Abwehr über die Ausbildung der entsprechenden Fachkräfte bis zur Zusammenarbeit mit der zivilen Seite, wie beispielsweise Verfassungsschutz und Polizei, wurde abgearbeitet. Auch die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig stand als Anprechpartnerin zur Verfügung und führte abschließend die Teilnehmer durch die Bayerische Regierungszentrale. Die Gruppe zeigte sich sichtlich zufrieden mit den neu gewonnenen Informationen und Kontakten und waren sich einig: "So macht Weiterbildung Spaß!"
Seit hundert Jahren haben Frauen in Deutschland das Wahlrecht. Trotzdem sind sie immer noch bzw. wieder stärker unterrepräsentiert in deutschen Parlamenten: Im Bayerischen Landtag zum Beispiel ist der Frauenanteil nach der Wahl mit 26,8 Prozent etwa so niedrig wie vor 20 Jahren. Kontrovers fragt nach Gründen für und Auswegen aus dieser Misere ...
Zur Sanierung des historischen Ortskerns erhält die Gemeinde Bernried einen Zuschuss von 600.000 Euro aus dem Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz".
Mit diesem Förderprogramm unterstützen Bund und Land die Kommunen dabei, denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne zu modernisieren und zu erhalten. Es ist ein wesentlicher Schwerpunkt der Städtebauförderung in den kommenden Jahren, den öffentlichen Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels anzupassen und dabei den historischen Bestand zu bewahren. "Es freut mich, dass Bernried in meinem Stimmkreis von diesem Programm profitiert", so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.
In Oberbayern können heuer insgesamt 21 historische Stadt- und Ortskerne mit rund fünf Millionen Euro unterstützt werden. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen investieren die oberbayerischen Programmkommunen insgesamt acht Millionen Euro.
Im Rahmen des Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" stellen Bund und Freistaat für die Sanierung der Musikschule Starnberg eine Fördersumme von 900.000 Euro zur Verfügung.
Ziel der Förderung ist die Stärkung der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen zu können. Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen dergestalt qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden.
"Es freut mich sehr, dass die Stadt Starnberg und die Musikschule von diesem Förderprogramm profitieren" teilt die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit.
Insgesamt werden durch dieses Programm in Bayern 35 Maßnahmen in 34 Gemeinden mit insgesamt 34 Mio. Euro bezuschusst.
Nach einem sehr engagiert geführten Wahlkampf wird Frau Dr. Ute Eiling-Hütig erneut den Stimmkreis Starnberg als Abgeordnete im Bayerischen Landtag vertreten. "Ich möchte, dass Bayern so schön bleibt – und ich freue mich darüber, wenn ich auch in Zukunft daran mitarbeiten kann, dass sich an diesen guten Verhältnissen hier nichts ändert,“ so die frischgewählte Abgeordente nach der Bekanngabe der Ergebnisse im Landratsamt Starnberg.
Der Fuhrpark der Feuerwehren in den Gemeinden Herrsching am Ammersee und Pöcking im Landkreis Starnberg, erhalten drei neue Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeuge HLF 20. Die Regierung von Oberbayern hat hierfür den Gemeinden Herrsching am Ammersee und Pöcking einen Zuschuss von jeweils 119.000 Euro bewilligt. "Ich freue mich, dass durch diese Förderung unsere Feuerwehren vor Ort wirksame Unterstützung für ihre Einsätze erhalten," so die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig
Die Mittel hat das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration nach Bewilligung durch den Bayerischen Landtag bereitgestellt. In Oberbayern kümmern sich über 67.000 Feuerwehrleute bei knapp 1.400 Freiwilligen-, Berufs -, Werk- und Betriebsfeuerwehren in 500 Städten und Gemeinden um den Brandschutz.
Erfreuliche Nachrichten aus dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr erhielt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: Fünf Gemeinden aus dem Stimmkreis Starnberg erhalten insgesamt 348. 000 Euro aus dem Städtebauförderungsprogramm ‚Leben findet Innenstadt‘ zur Sanierung ihrer Stadt- und Ortsteilzentren. Der höchste Betrag geht mit 210. 000 Euro an die Gemeinde Gilching, Herrsching erhält 48. 000 Euro und Gauting, Starnberg und Wessling können sich über jeweils 30. 000 Euro freuen.
„Dieser finanzielle Beitrag des Freistaats stärkt die Kommunen in unserem Landkreis. Bürgerinnen und Bürger, wünschen sich attraktive Innenstädte und Ortszentren für Wohnen, Einzelhandel, Handwerk, Kultur und Freizeit. Mit der Initiative ‚Leben findet Innenstadt‘ setzt die Städtebauförderung diese Ziele um“ freut sich MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.
Wie die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig auf Anfrage von der Bezirksregierung erfahren hat, befinden sich drei Gemeinden aus dem Landkreis Starnberg im Verfahren der Städtebauförderung. Krailling erhält zur Gestaltung der Ortsmitte 600.000 Euro aus diesem Fördertopf. Die Gemeinde Wörthsee wird für die Sanierung des Ortszentrums mit 96.000 Euro bezuschusst. Im Rahmen der Militärkonversion für das Gelände der Fernmeldeschule erhält die Gemeinde Feldafing Mittel in Höhe von 50.000 Euro. „Dieser finanzielle Beitrag des Freistaats ist eine wichtige Unterstützung bei der Entwicklung der Kommunen in unserem Heimatlandkreis. Besonders die Städtebauförderung ist ein wichtiges Instrument, um die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen im Freistaat herzustellen“, so Dr. Ute Eiling-Hütig, die sich als Landtagsabgeordnete für die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel eingesetzt hat.
In ihrer „Bayerischen Erklärung“ fordern die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen Verbesserungen bei der medizinischen Versorgung in Deutschland. „Wir wollen die zeitnahe Umsetzung der Digitalisierung im Gesundheitsbereich und weitere Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel“, sagte Bernhard Seidenath, Gastgeber der Tagung und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Das hohe Niveau unserer Gesundheitsversorgung soll für alle Menschen - unabhängig von Wohnort, Status oder Einkommen - bewahrt und weiter verbessert werden. Dafür senden wir starke Signale.“
Als Höhepunkt des Wahlkampfes 2018 zur Wahl des Bayerischen Landtags im Landkreis Starnberg kann man den Auftritt von Ministerpräsident Markus Söder am 22. September im voll besetzten Saal des Klostergasthof Andechs bezeichnen. Nach der Vorstellung durch die Kreisvorsitzende Stefanie von Winning der Kandidaten des Wahlkreises für Landtag bzw. Bezirkstag Dr. Ute Eiling-Hütig und Georg Scheitz bzw. Harald Schwab und Andreas Lechermann berichtete Ute Eiling-Hütig über ihre 5-jährige erfolgreiche Tätigkeit im Landtag auf ihren Spezialgebieten Wissenschaft, Bildungs-, und Gesundheitspolitik und Bezirksrat Harald Schwab gab einen Einblick in die Aufgaben des Bezirkstags mit Schwerpunkten in der Sozialpolitik und in Behinderteneinrichtungen.
Der „Verband Wohnen im Kreis Starnberg“ will an der Kreuzung von Margareten- und Elisenstraße in Krailling einen Neubau mit 22 Mietwohnungen errichten. Dazu hat die Regierung von Oberbayern staatliche Fördergelder in Höhe von 4.685.600 Millionen Euro bewilligt. Davon werden 2.215.600 Euro als Zuschüsse ausbezahlt und 2.470.000 Euro als zinsgünstige Förderdarlehen angeboten. Die Gesamtkosten der Baumaßnahme belaufen sich auf mehr als 8 Millionen Euro – genau sind es 8.206.000 Euro.
Mit dem Projekt sollen vor allem Wohnungen für ältere Personen und Menschen mit Behinderungen geschaffen werden. Alle Wohnungen sind barrierefrei gestaltet und barrierefrei erreichbar. Außerdem entstehen in dem Haus Räume, die zum Beispiel für eine Sozialstation geeignet sind.
Das Bayerische Sozialministerium stellt für die Kinderbetreuung in Starnberg eine Förderung von 214.000 Euro zur Verfügung. Damit wird die Stadt Starnberg 62 neue Betreuungsplätze für Kinder in der Kindertageseinrichtung Perchting einrichten. Daneben stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel für weitere Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte, voraussicht-lich in Höhe von 645.000 Euro, zur Verfügung. „Ich freue mich, dass durch dieses Programm die Kinderbetreuung in meinem Stimmkreis noch weiter verbessert wird,“ freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Bei gelöster Stimmung in angenehmer Biergarten-Atmosphäre mit der musikalischen Unterhaltung durch die Unterbrunner Bläsergruppe konnte der Ortsvorsitzende Stefan Frey etwa 50 Mitglieder und Freunde der CSU unter ihnen Altbürgermeister Heribert Thallmair, MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, Bezirkstagsmitglied Harald Schwab, 2. Bürgermeister Dr. Klaus Rieskamp, einige Stadtrats- und Kreistagsmitglieder und Gäste aus dem Landkreis zum Starnberger CSU-Sommerfest 2018 im Salettl der Schießstätte begrüßen. Ute Eiling-Hütig und Harald Schwab blickten auf eine erfolgreiche Periode in Land- und Bezirkstag zurück und baten um die Unterstützung der Fortsetzung ihres Mandats bei der Bayernwahl im Oktober, bei der es um die Erhaltung der Spitzenstellung des Bundeslandes Bayern ginge. In den Gesprächen der Teilnehmer ging es aber auch um die z.Zt. schwierige Welt- und Amerikapolitik, um die Europapolitik, die in der Flüchtlingsfrage durch die CSU-Vorschläge zu gemeinsamen Beschlüssen gekommen ist, um die Landespolitik des neuen Ministerpräsidenten Markus Söder und nicht zuletzt um den erfreulichen Startschuss des Starnberger Tunnelbaus und dem peinlichen Benehmen der Unbelehrbaren dabei. Stefan Frey und die Organisatoren Xaver Hirschbold und Rudi Nirschl nahmen den Dank der Teilnehmer entgegennehmen und freuten sich über den Zusammenhalt und die Einigkeit in der Starnberger CSU-Familie.
"Mit dem Tunnel Starnberg stärken wir die Infrastruktur hier in der Region. Zudem erhöhen wir die Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit der Strecke für alle, vor allem für Pendler, die hier täglich unterwegs sind. Drittens wird das Stadtzentrum von Starnberg entlastet, so dass auch auf den Nebenstraßen deutlich weniger Verkehr ist. Damit kann die Stadt noch attraktiver werden“, sagte Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner in Starnberg. Gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, CSU-Landesvorsitzenden Alexander Dobrindt, MdB Michael Kießling, MdL Dr. Ute Eiling-Hütig und Landrat Karl Roth setzte sie den feierlichen Spatenstich für das rund 200 Millionen Euro teure Projekt. Im Jahr 2026 soll der Tunnel auf kompletter Länge dem Verkehr übergeben werden.
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat bekanntgegeben, dass aus dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S) 1.100.000 Euro in den Landkreis Starnberg fließen. Die Gemeinde Gauting erhält für die energetische Sanierung der Grundschule Stockdorf und die Gemeinde Tutzing für die Sanierung und Erweiterung der Mittelschule mit Mensa und Turnhalle jeweils 550.000 Euro aus dem Fördertopf.
„Mit dem KIP-S werden Maßnahmen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur in finanz-schwachen Kommunen beispielsweise bei der energetischen Sanierung oder Barriereabbau unterstützt,“ erklärt die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. „Es freut mich, dass auch zwei Schulen im Landkreis Starnberg davon profitieren.“
Der Bund stellt insgesamt 3,5 Milliarden Euro Fördermittel zur Verbesserung der Schulinfrastruktur bereit. Dem Freistaat Bayern stehen davon 293 Millionen zur Verfügung, wovon insgesamt 620 Projekte in allen Regierungsbezirken gefördert werden.
Die Kreisverbände der CSU, des Gesundheitspolitischen Arbeitskreises, und der Seniorenunion, sowie die Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig, die Mitglied des Ausschusses „Gesundheit und Pflege“ des Bayerischen Landtags ist, hatten zu einer Podiumsdiskussion über die Situation und die Perspektiven in der Alten- und Krankenpflege in den Bayerischen Hof in Starnberg eingeladen. Als kompetente Redner gaben der Vorsitzende des Landtags-Ausschusses „Gesundheit und Pflege“ Bernhard Seidenath, der Leiter der ambulanten Pflege Tutzing Arnim Heil, der Bereichsleiter „Senioren und Pflege“ im BRK-Kreisverband Markus Wicke und die Pflegedirektorin im Klinikum Starnberg Susanne Müller einen Einblick in die Alten und Krankenpflege. Aus den Kurzreferaten ergab sich eine lange Reihe von Erkenntnissen und Forderungen. In den kommenden Jahren muss die große Zahl der pflegebedürftigen Personen der geburtenstarken 1960-erJahrgänge von den Angehörigen der späteren geburtenschwachen Jahrgänge gepflegt werden, wozu jeder 3. Schulabgänger notwendig sein wird. Dazu müssen die Rahmenbedingungen geändert werden, die Pflegekräfte durch bessere Bezahlung angeworben und gehalten werden, die Belastung dadurch verringert werden, dass von einer Pflegekraft nicht 13 Personen sondern z.B. nur 8 oder 6 wie in der Schweiz oder den USA zu betreuen sind. Weiter soll die Bürokratie der ständigen Antragstellungen und Prüfungen reduziert werden, der Bundesfreiwilligendienst für junge Menschen und der Einsatz von Senioren-Hilfskräften verstärkt werden, die pflegenden Angehörigen, die bei 2/3 der Pflegefälle im Einsatz sind, besser unterstützt werden und vor allem die Reputation der Pflegeaufgabe durch eine positive Öffentlichkeitsarbeit verbessert werden. Reißerische, negative Presseberichte über „Vernachlässigungen oder Grausamkeiten in Horrorheimen“ wirken abschreckend auf junge Menschen, die sich für Pflegeberufe interessieren, auch wenn 90% der Pflegeinstitutionen eine gute bis hervorragende Leistung erbringen. Vorbildlich wirkte der Bericht aus dem Klinikum Starnberg, wo durch Schülerpraktika, Werbeveranstaltungen, flexible Arbeitszeit, Mitgestaltung von Arbeitskreisen, Prämien und bezahlbaren Wohnraum eine entspannte Krankenpflegesituation erreicht werden konnte. Davon könnte auch für die Altenpflege Verbesserungsmöglichkeiten abgeleitet werden.
Das Video zum Gespräch: