Die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig teilt mit, dass der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Starnberg sowie den Gemeinden Bernried, Iffeldorf und Seeshaupt unterstützt: „Der Freistaat fördert die Baumaßnahmen mit insgesamt 4,3 Mio. Euro. Damit zeigt er erneut, wie wichtig ihm der kontinuierliche Ausbau von Schulen und Kitas ist. Diese Förderung ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen gerade im stetig wachsenden Landkreis Starnberg. Diese hohen Investitionen kommen nicht nur allen heutigen Kindern und Jugendlichen zugute, sondern wir sind damit auch vor dem Hintergrund der anhaltend starken Bevölkerungsentwicklung gut aufgestellt.“
Zuweisungsempfänger | Fördermaßnahme | Betrag in Euro |
Gemeinde Andechs | Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Andechs | 215.000 |
Gemeinde Andechs | Neubau der Kindertageseinrichtung "Kinderhaus Andechs" | 765.000 |
Gemeinde Berg | Baukostenzuschuss zum Neubau eines Montessori-Kinderhauses auf Gut Biberkor (Teilmaßnahme Kindergarten) | 87.000 |
Gemeinde Bernried | Neubau einer Sporthalle für die Grundschule Bernried | 179.000 |
Gemeinde Gauting | Erwerb und Umbau von Containern für die Einrichtung der Kindertageseinrichtung "Kinderhaus Postwiese" (Teilmaßnahme Kindergarten und Kinderhort) | 13.000 |
Gemeinde Gauting | Generalsanierung des Querriegels der Josef-Dosch-Grundschule | 250.000 |
Gemeinde Gilching | Neubau der Kindertageseinrichtung "Kinderhaus am Frauwiesenweg" (Teilmaßnahme Kindergarten) | 71.000 |
Gemeinde Gilching | Erweiterung der James-Krüss-Grundschule Gilching | 250.000 |
Gemeinde Gilching | Neubau eines Kinderhortes an der Arnoldus-Grundschule | 59.000 |
Gemeinde Herrsching | Baukostenzuschuss zur Einrichtung einer Kindertageseinrichtung im katholischen Pfarrzentrum | 24.000 |
Gemeinde Herrsching | Erweiterung der Christian-Morgenstern-Volksschule | 365.000 |
Gemeinde Iffeldorf | Umbau und Erweiterung der Kindertages-einrichtung "Katholisches Haus für Kinder St. Vitus" | 470.000 |
Gemeinde Inning | Baukostenzuschuss zum Neubau der Kindertageseinrichtung St. Johannes | 175.000 |
Gemeinde Inning | Umbau der Sporthalle der Grundschule Inning a. Ammersee | 20.000 |
Gemeinde Krailling | Generalsanierung der Kindertageseinrichtung, Stieglitzweg | 8.000 |
Gemeinde Seefeld | Neubau eines Kindergartens in Seefeld (Riedfeld) | 31.000 |
Gemeinde Seeshaupt | Erweiterung der Kindertageseinrichtung,Pettenkofer Allee | 490.000 |
Gemeinde Seeshaupt | Umbauten für Brandschutz an der Grundschule Seeshaupt | 40.000 |
Stadt Starnberg | Erweiterung der Grundschule Starnberg um zwei Klassenzimmer | 60.000 |
Stadt Starnberg | Generalsanierung, Umbau und Erweiterung des Hallenbades Starnberg | 90.000 |
Stadt Starnberg | Baukostenzuschuss zur Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Naturkinderhaus Söcking" um einen Kinderhort durch Umbau | 28.000 |
Stadt Starnberg | Teilsanierung der Grund- und Mittelschule Starnberg mit Neubau einer Mensa | 99.000 |
Stadt Starnberg | Umbau der Grundschule Ferdinand-Maria-Straße (Aufzug) | 20.000 |
Stadt Starnberg | Umbau der Grundschule Starnberg (Mittagsbetreuung) | 53.000 |
Stadt Starnberg | Umbau des Gymnasiums Starnberg (Aufzug) | 70.000 |
Stadt Starnberg | Umbau des Kindergartens Wangen in ein Kinderhaus (Kindergarten und Kinderhort) | 12.000 |
Gemeinde Tutzing | Generalsanierung des Kindergartens St. Maria in der Grundschule Traubing | 14.000 |
Zweckverband Lkr. Starnberg | Generalsanierung des Christoph-Probst-Gymnasiums in Gilching | 302.000 |
Gemeinde Weßling | Erweiterung der Kindertageseinrichtung "Regenbogen" | 16.000 |
Kommunale Ausgleichsleistungen auf Rekordniveau
Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Der kommunale Finanzausgleich weist 2018 mit über 9,5 Milliarden Euro erneut ein Rekordvolumen auf. Ein Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der kommunalen Investitionskraft. Aufgrund des nach wie vor ungebrochen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen insbesondere beim Bau von Schulen und Kindertageseinrichtungen wird der Haushaltsansatz für die Förderung des kommunalen Hochbaus in 2018 auf dem hohen Niveau von insgesamt 500 Millionen Euro fortgeführt.
Bedarf der Kommunen wird erneut vollumfänglich gedeckt
„Es ist sehr erfreulich, dass mit den verfügbaren Mitteln der von unseren Kommunen für dieses Jahr angemeldete Bedarf wie in den vergangenen Jahren vollumfänglich gedeckt werden kann“, so Eiling-Hütig. Rund 92 Prozent des gemeldeten Fördermittelbedarfs im Schulbaubereich bzw. rund 75 Prozent des Bedarfs für Kindertageseinrichtungen können mit Ausgabemitteln, die bauzeitbegleitend zur Auszahlung gelangen können, bedient werden. Der Rest wird über die im Staatshaushalt ausgewiesenen Verpflichtungsermächtigungen abgedeckt, die eine Auszahlung bereits Anfang des nächsten Jahres ermöglichen.