Aktuelles

Neue bayerische Gigabitrichtlinie

Hohe Förderung für Kommunen im ländlichen Raum

„Durch die neue bayerische Gigabitrichtlinie, die die Staatsregierung bei der EU-Kommission nach über zweieinhalb Jahren intensiver Verhandlungen erkämpft hat, erhalten auch die Kommunen im Landkreis Starnberg eine hohe Förderung beim Breitbandausbau“, gibt die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Der Freistaat fördere mit der Gigabitrichtlinie ausschließlich zukunftssichere Glasfaseranschlüsse bis in die Gebäude, sagte die Abgeordnete: „Von der neuen Förderung sollen vor allem gewerblich genutzte Anschlüsse profitieren, sofern diesen aktuell oder durch eigenwirtschaftlichen Ausbau noch keine gigabitfähige Anbindung zur Verfügung steht. Auch Privathaushalte können profitieren. Nicht gefördert werden Bereiche, die bereits gigabitfähig versorgt sind oder in denen zwei oder mehr Infrastrukturinhaber im Wettbewerb stehen. Die künftige Gigabitförderung orientiert sich an der Zugehörigkeit der Kommunen zu den Gebietskategorien im Landesentwicklungsprogramm“.

mehrWERT Demokratie

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig besucht Schülerinnen und Schüler des Max-Mannheimer-Gymnasiums Gilching beim Workshop in Wartaweil

Wie wollen wir leben? Was bedroht oder gefährdet die Demokratie? Und was kann man im Kleinen für eine demokratische Gemeinschaft leisten? Der Halbwochenkurs „Politischer Extremismus und Planspiel Bundespolitik“ ermöglichte es den Schülerinnen und Schülern, sich intensiv mit den verschiedenen Facetten der Demokratie zu beschäftigen und deren Mehrwert für die ganze Gesellschaft kennenzulernen. Durch den Bezug zur eigenen Lebenswirklichkeit hatten die Teilnehmenden die Möglichkeit, ihren eigenen Zugang zur Bedeutung der Demokratie zu finden.

Als Diskussionspartnerin war die Landtagabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig eingeladen. Die Schülerinnen und Schüler erfuhren, wie der Alltag einer Politikerin aussieht und warum man sich entscheidet, politisch aktiv zu werden. Die Teilnehmenden erarbeiteten Fragen und interessierten sich insbesondere für den Alltag der Politikerin, ihre Positionen zu unterschiedlichen Themen, wie zum Beispiel die Legalisierung von Cannabis, oder ihre Position zum Video von Rezo. Es entstand eine lebhafte Diskussion und Dr. Eiling-Hütig ging auf alle Fragen der Teilnehmenden ein.

Im Nachgang des Gesprächs sagten die Schülerinnen und Schüler, dass sie aus der Diskussion viele neue Eindrücke und Informationen zur politischen Realität mitnehmen.

Arbeitsfrühstück unter Frauen

AG Frauen trifft sich mit der Spitze des Katholischen Deutschen Frauenbunds

Die AG Frauen hat sich mit der Spitze des Katholischen Deutschen Frauenbunds, Landesvorsitzende Emilia Müller, Staatministerin a.D., und ihren Stellvertreterinnen Sabine Slawik, Walburga Wittmann und Birgit Kainz ausgetauscht. Im Zentrum standen die Fragen, wie Frauen für eine (politische) Verbandsarbeit begeistert werden können, etwa welche Formen der Ansprache gewählt werden müssen. Die frauenpolitische Sprecherin der CSU-Fraktion, Dr. Ute Eiling-Hütig, unterstreicht: „Wir müssen mehr Frauen begeistern. Denn nur wenn sie aktiv werden, können wir auch für sie mehr bewegen.“ Der Austausch soll künftig weiter intensiviert werden. An dem Gespräch nahmen zudem teil: Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach, stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tanja Schorer-Dremel, Barbara Regitz, Petra Högl, Dr. Petra Loibl, Staatsministerin a.D. Dr. Beate Merk und Barbara Becker.

Nachtragshaushalt 2019/2020

CSU-Landtagsfraktion stellt Initiativen vor

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat in einer Pressekonferenz mit dem Koalitionspartner FREIE WÄHLER die gemeinsamen Fraktionsinitiativen für den Nachtragshaushalt 2019/2020 vorgestellt. Das Gesamtvolumen der Maßnahmen und geförderten Projekte beläuft sich dabei auf 40 Millionen Euro. Schwerpunkte setzt die CSU-Fraktion in den Bereichen Wissenschaft (13 Millionen) und Landwirtschaft (7,8 Millionen).

Mehr zum Thema

Eine Übersicht der Fraktionsinitiativen im Nachtragshaushalt 2019 / 2020 finden Sie hier.

Neujahrsempfang der CSU-Ortsverbände Feldafing und Pöcking

Ehrengast Erwin Huber - tiefgründig und humorvoll zugleich

Zum gemeinsamen Neujahrsempfang der CSU-Ortsverbände Feldafing und Pöcking kamen viele interessierte Bürgerinnen und Bürger ins Hotel Kaiserin Elisabeth. Als Hauptredner war der ehemalige Staatsminister Erwin Huber eingeladen.

Er beleuchtete in seiner Rede den Umgang mit Politikern in unserer freiheitlichen Gesellschaft sehr kritisch. Häufig erscheine ihm die Person des Politikers eher als Freiwild. Meinungsfreiheit schütze kaum mehr akzeptable Äußerungen. Die Gesellschaft brauche jedoch politisch engagierte Menschen - insbesondere in Gemeinde und Kreis. Hier sei Realität, dass es auf die Lösung von konkreten Herausforderungen ankomme wie Fragen der Gesundheitsvorsorge oder Bildung und vielem anderen mehr. Dazu gehöre auch der Kompromiss.

Neujahrsempfang des CSU-Ortsverbands Seeshaupt-Magnetsried

Politprominenz bestärkt Fritz Egold für das Amt des Bürgermeisters

Im Sportzentrum Seeshaupt konnte Ortsvorsitzender Wolfgang Franz in seiner Eröffnungsrede den Vorsitzenden der CSU Landesgruppe im Deutschen Bundestag Alexander Dobrindt MdB, die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig und Harald Kühn, die Landrätin des Landkreises Weilheim Schongau Andrea Jochner-Weiß und Bezirksrätin Alexandra Bertl begrüßen. Besonders freute er sich über die zahlreichen Gäste und den harmonischen Zusammenhalt in der erst vor kurzem neu geordneten CSU-Ortsgruppe.

Ergebnisse der Klausurtagung in Kloster Seeon

spannende Gesprächspartner, wertvoller Input, zukunftsweisende Beschlüsse

Mit unseren Beschlüssen setzen wir unsere Ideen zu wichtigen Zukunftsthemen in konkrete Maßnahmen um. Auf unserer Tagung in Kloster Seeon haben wir diese Beschlüsse gefasst:

Landwirtschaft

Forschung und Innovation

Jüdisches Leben

Winterklausurtagung im Kloster Seeon

"Heimat und Hightech - Bayern schafft Zukunft"

Die Winter-Klausurtagung der CSU-Fraktion, die von 13. bis 16. Januar zum ersten Mal im Kloster Seeon stattfindet, steht ganz unter dem Motto „Heimat und Hightech – Bayern schafft Zukunft.“ Ein besonderer Schwerpunkt der Tagung liegt auf den Themen Forschung und Innovation und damit auf der Zukunft unseres Wissenschafts- und Wirtschaftsstandortes. Aber auch zahlreiche weitere Themen werden eine wichtige Rolle spielen – so finden Diskussionspanels zur Landwirtschaft in Bayern, zu den bevorstehenden Kommunalwahlen im März und zum jüdischen Leben in Bayern statt.

Integrationspreis „Ehrenamt öffnet Türen - Engagement verbindet!“

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ruft zur Teilnahme auf

Die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ruft alle Vereine und Initiativen im 5-Seen-Land auf, sich für den Bayerischen Integrationspreis 2020 zum Thema „Ehrenamt öffnet Türen - Engagement verbindet!“ zu bewerben: „Mit dem diesjährigen Integrationspreis sollen Projekte, Initiativen und Einzelpersonen ausgezeichnet werden, die gezielt Migrantinnen und Migranten auf vorbildliche Weise ins Ehrenamt einbinden.“

Der Integrationspreis, so Ute Eiling-Hütig weiter, werde gemeinsam vom Bayerischen Landtag, dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration sowie der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung vergeben und sei mit 6.000 Euro dotiert.

Matthias Schremser ist Bürgermeisterkandidat der CSU Feldafing

- Parteifreier Kandidat ist ehrenamtlich bei DLRG und BRK engagiert -

Feldafing. Der 32-jährige Matthias Schremser ist von den Mitgliedern des CSU Ortsverbands Feldafing einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl am 15. März 2020 gewählt worden. Schremser ist Baufinanzierungsspezialist bei der Sparkasse Oberland und seit über zwei Jahrzehnten ehrenamtlich im DLRG Ortsverband Pöcking-Starnberg engagiert. Seit 2003 ist er auch Mitglied der BRK Bereitschaft Starnberg und dort bis heute im Ret-tungsdienst aktiv.

Schlüsselzuweisungen für 2020

Kräftige Finanzspritze für den Landkreis Starnberg

Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Starnberg durch die Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern profitieren. 2020 kommen 11.153 052 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Starnberg zugute“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden Gauting 1.837 348 Euro, Tutzing 429 132 Euro und Andechs 383 584 Euro. 8.932 120 Euro gehen an den Landkreis Starnberg. Die zum Stimmkreis Starnberg gehörenden Gemeinden Bernried und Seeshaupt erhalten 154 612 Euro bzw. 63 428 Euro.

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Die Mittel sind die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Fi-nanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken.

7.700 Euro für Stimmkreis Starnberg

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von zwei Baudenkmälern

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat insgesamt 7.700 Euro Förderung zur Sanierung von Baudenkmälern im Landkreis Starnberg beschlossen, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Die Sanierung von Dach und Dielung in der Tenne eines privaten Anwesens in Machtlfing wird aufgrund seiner ortsbildprägenden Bedeutung mit 5.650 Euro bezuschusst. Die Katholische Filialkirchenstiftung St. Ulrich in Wangen erhält für die Restaurierung und Konservierung des Hochaltares, der Retabel- und Auszugsgemälde und des Tragehimmels 2.050 Euro aus dem Fördertopf.

Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse. „Ich freue mich sehr, dass durch diese Maßnahmen wieder zwei Bauwerke mit regionaler Bedeutung saniert und erhalten werden können“ sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Irgendwie anders

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig begeisterte beim Vorlesetag im Barbara Eberhard Kinderhaus der Lebenshilf Starnberg

Seit vier Jahren beteiligt sich das Barbara Eberhard Kinderhaus der Lebenshilfe Starnberg am Bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen. Dieses Jahr war der Vorlesetag für die Krippen- und Kindergartenkinder aber ein ganz besonderer Tag: die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig kam zu Besuch. Die Politikerin nahm sich zwei Stunden Zeit um den Kindern verschiedene Bücher vorzulesen. „Die Bücher für den Vorlesetag wurden ganz nach dem diesjährigen Jahresmotto „alle Kinder dieser Welt“ des Barbara Eberhard Kinderhauses ausgewählt“, erklärte die Leiterin des Barbara Eberhard Kinderhauses, Sabine Hachmann.

Für bezahlbare Bildung:

CSU-Fraktion gegen Umsatzsteuer auf Erwachsenenbildung

Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass Kurse der Erwachsenenbildung auch ab dem 1. Januar 2020 von der Umsatzsteuer befreit bleiben. Ab diesem Stichtag drohen aufgrund der Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht auf viele Kurse von Volkshochschulen und sonstigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung 19 Prozent Umsatzsteuer. Morgen wird sich der Haushaltsausschuss mit der Fortführung der Umsatzsteuerbefreiung befassen.
„Bildung darf keine Frage des Geldes sein: Die Erwachsenenbildung in Bayern muss weiter von der Umsatzsteuer befreit bleiben!“, sagt Dr. Ute Eiling-Hütig, Berichterstatterin der CSU-Fraktion zum Thema Erwachsenenbildung. „Schließlich wollen wir mit den Kursen, die beispielsweise von unseren Volkshochschulen, dem Bauernverband oder kirchlichen Trägern angeboten werden, möglichst viele Menschen in Bayern erreichen, unabhängig vom Geldbeutel. Ein Steueraufschlag von 19 Prozent wäre da das Falscheste, das wir tun könnten. Um weitere Bevölkerungsschichten für Bildungsangebote zu gewinnen, haben wir das Erwachsenenbildungsförderungsgesetz vor gut einem Jahr sogar völlig neu aufgesetzt. Dabei haben wir den Bereich der Erwachsenenbildung ganz bewusst um wirtschaftliche und religiöse Bereiche ergänzt. Berufliche Bildung und allgemeine Erwachsenenbildung lassen sich schließlich inhaltlich kaum trennen, gerade wenn man von lebenslangem Lernen spricht.“

Wollen wir das Zentralabitur aus Berlin?

Eine Diskussionsveranstaltung des Arbeitskreises Schule, Bildung und Sport in Dachau

Am 19. September 2019 diskutierten Frau Katrin Staffler, MdB (Mitglied des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Obfrau der Enquete-Kommission: Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt), Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL (Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultus, Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst) und an der Bildungspolitik Interessierte in Dachau.

Zu Beginn nahmen die beiden Referentinnen zum Thema Stellung:

Eiling-Hütig: Die Mehrheit der Bevölkerung in Bayern ist gegen die Einführung eines Zentralabiturs. Der Wert des bayrischen Abiturs ist sehr hoch (ähnlich wie in Sachsen und Thüringen) und darf durch ein Zentralabitur nicht auf das Niveau der anderen Länder sinken. “Alle dürfen sich gerne unserem Niveau anschließen”. Laut Bundesbildungsministerin Karliczek muss es eine Vergleichbarkeit des Abiturs geben, aber ist das auch wirklich gerecht?

Staffler: Bildungspolitik ist Ländersache, aber bei jeder Schülergruppe die nach Berlin kommt oder bei Besuchen an Schulen ist das Thema Zentralabitur präsent.

Ergebnisse der Klausurtagung in Kloster Banz

Diese Signale setzen wir für Bayern

Im zweiten Jahr dieser Legislaturperiode stehen große Herausforderungen an: Klimaschutz, Digitalisierung und Innovation, die Zukunft der Großen Koalition, die Kommunalwahlen in Bayern.

Mit konkreten Konzepten und Ideen sorgt die CSU für beides - für Innovation und wirtschaftlichen Erfolg ebenso wie für nachhaltige und generationengerechte Politik. Die CSU steht für ein starkes und lebenswertes Bayern - auf dem Land und in der Stadt.

Das haben wir beschlossen:

Wirtschaft
Klimaschutz
Kommunen

Dynamisch. Nachhaltig. Innovativ.

Gemeinsam für ein starkes und lebenswertes Bayern

Unter diesem Motto kommt vom 16. bis 19. September 2019 die CSU-Landtagsfraktion zur traditionellen Herbstklausur in Kloster Banz zusammen, um sich nach der Sommerpause auf die kommenden Monate einzustimmen.
Zentrale Zukunftsfragen, insbesondere in den Bereichen Klima- und Wirtschaftspolitik, stehen bei der diesjährigen Herbstklausur im Mittelpunkt. Vor dem Hintergrund der bevorstehenden Kommunalwahlen wird es selbstverständlich auch einen Schwerpunkt zur Kommunalpolitik geben. Die Klausurtagung beginnt am Montag, den 16. September, mit dem Fraktionsvorstand, ab Dienstag, den 17. September, tritt dann die gesamte Landtagsfraktion zusammen. Als Gäste werden wieder hochrangige Experten aus Wirtschaft und Politik erwartet.

Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ruft zur Teilnahme auf

Ute Eiling-Hütig ruft alle ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Starnberg zur Teilnahme am Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2020 auf. „Das Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Miteinanders bei uns im 5-Seen-Land. Ich freue mich, dass das Bayerische Sozialministerium mit diesem Preis die Arbeit der Ehrenamtlichen würdigt und wertschätzt“, sagte die Starnberger Stimmkreisabgeordnete zum Start der Bewerbungsphase.
Unter dem Motto „Ehrenamt ist nachhaltig! – Ehrenamt gestaltet unsere Zukunft!“ werden Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen Ideen rund ums Ehrenamt gesucht. „Alles, was dazu beiträgt, dass Menschen durch ihr verantwortungsvolles bürgerschaftliches Engagement einen Beitrag für dauerhafte Lebensqualität leisten, macht unsere Gemeinschaft stärker und menschlicher. Zeigen Sie, dass die Ehrenamtlichen unsere Zukunft mitgestalten“, so Dr. Ute Eiling-Hütig.

17.600 Euro für Landkreis Starnberg

Bayerische Landesstiftung fördert Sanierung von zwei Baudenkmälern

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat insgesamt 17.600 Euro Förderung zur Sanierung von zwei Baudenkmälern im Landkreis Starnberg beschlossen, freut sich die Stimm-kreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Die Restaurierung eines Anwesens in der Waldpromenade in Gauting wird aufgrund seiner ortsbildprägenden Bedeutung mit 8.250 Euro bezuschusst. Die Katholische Filialkirchenstif-tung St. Michael Hanfeld erhält für die Außeninstandsetzung der Katholischen Filialkirche St. Michael in Hanfeld 9.300 Euro aus dem Fördertopf.

Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse. „Ich freue mich sehr, dass durch diese Maßnahmen wieder zwei Bauwerke mit regionaler Bedeutung saniert und erhalten werden können“ sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Finanzspritze für Feuerwehr Gilching

Freistaat bezuschusst neues Mehrzweckfahrzeug MZF

Der Fuhrpark der Feuerwehr in der Gemeinde Gilching, Landkreis Starnberg, erhält ein neues Mehrzweckfahrzeug MZF. Die Regierung von Oberbayern hat hierfür der Gemeinde Gilching einen Zuschuss in Höhe von 15.500 Euro bewilligt. Die Mittel hat das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration nach Bewilligung durch den Bayerischen Landtag bereitgestellt.

Das Mehrzweckfahrzeug MZF ist vorwiegend zum Transport von Mannschaft und Gerät sowie zur Errichtung einer Führungsstelle am Einsatzort bestimmt. Im Fahrzeug sind dazu ein Besprechungstisch und Funkgeräte eingebaut. Es ist geeignet zur Aufnahme einer „Staffel“, die sechs Feuerwehrleute umfasst, und einer feuerwehrtechnischen Beladung.

„Ich freue mich, dass dieser Zuschuss die Anschaffung des neuen Fahrzeugs ermöglicht und dadurch die Einsätze der FFW-Gilching unterstützt werden“, so die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. In Oberbayern kümmern sich über 67.000 Feuerwehrleute bei knapp 1.400 Freiwilligen-, Berufs-, Werk- und Betriebsfeuerwehren in 500 Städten und Gemeinden um den Brandschutz.