aktueller Kabinettsbericht
vom 24.05.2022
Liebe Besucherin und lieber Besucher meiner Homepage,
unter dem Stichwort "aktuelle Kabinettsberichte" finden Sie regelmäßig die aktuellen Beschlüsse des bayerischen Kabinetts.
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Auch dieses Jahr wird im Landkreis Starnberg wieder der Wirtschaftspreis verliehen. Im besonderen sollen Unternehmen geehrt werden, die eine bedeutende Vorbildfunktion in der Frauenförderung einnehmen.
Weitere Informationen, wer nominieren kann und wer nominiert werden kann, entnehmen Sie bitte folgenden Richtlinien: www.starnbergammersee.de/fileadmin/user_upload/leben_arbeiten/Wirtschaftsregion/Richtlinien_Wirtschaftspreis_2022.pdf.
Die Arbeitsgemeinschaft Frauen der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig hat sich mit den Landfrauen ausgetauscht. Themen waren unter anderem, wie die Hauswirtschaft mehr Bedeutung und mehr Wertschätzung erfahren kann, aber auch die Altersversorgung gerade von Landwirtinnen in den Fokus zu rücken ist.
Die CSU-Fraktion will die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle Träger bestmöglich unterstützen, die langfristigen Folgen der Corona-bedingten finanziellen Ausfälle zu bewältigen. Dazu wird das Erwachsenenbildungsförderungsgesetz geändert, das die Finanzierung dieser Träger regelt.
Bis 25. Mai haben Sie die Gelegenheit, an der Umfrage der Kampagne #FamilienlandBayern der CSU Landtagsfraktion teilzunehmen! Die Familienpolitik ist ein Markenkern der CSU!
Weitere Informationen zur Umfrage finden Sie unter www.csu-landtag.de/familienlandbayern.
Auch im Landkreis Starnberg ist die CSU in Sachen Familienpolitik aktiv:
Starnberg, 18.05.2022. Geborgenheit und Sicherheit schenken während des Schüleraustauschs und dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab September 2022 haben Familien in der Region wieder die Möglichkeit, ein internationales Gastkind für ein halbes oder ganzes Schuljahr bei sich zu Hause aufzunehmen. Rund 230 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren reisen diesen Sommer mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. nach Deutschland, um hier in einer Gastfamilie die Kultur und Sprache des Landes kennenzulernen und sich persönlich weiterzuentwickeln. Viele Gastfamilien entwickeln lebenslange Freundschaften zu ihren Gastkindern.
München/Starnberg. Der Landkreis Starnberg erhält aus der Förderung für den Kommunalen Hochbau eine Förderung von insgesamt 1.660.600 €. Finanzielle Unterstützung geht an die Gemeinden Berg, Bernried, Gauting, Gilching, Herrsching, Inning, Tutzing, Weßling, sowie an die Stadt Starnberg.
Der Fokus der Förderung liegt dabei auf dem Bau und der Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Bildungsinfrastruktur zu erhalten und neu zu schaffen, worüber ich mich sehr freue“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Barbara Stamm, Landtagspräsidentin a.D., wurde bei der Mitgliederversammlung des Bayerischen Volkshochschulverbandes am 13. Mai 2022 zur Ehrenpräsidentin des Verbandes ernannt. Die bayerischen Volkshochschulen würdigen damit die großen Verdienste von Barbara Stamm, die über acht Jahre ehrenamtlich als Präsidentin an der Spitze der bayerischen Volkhochschulen gewirkt hat. Ihre Nachfolge als Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes darf ich nun antreten.
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In der Starnberger Hauptstraße besteht seit letzter Woche für Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, die digitale Welt zum Beispiel mit Virtual-Reality-Brillen kostenlos und hautnah selbst zu erleben.
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Nach zwei Jahren mit Corona-bedingten Versammlungs-Einschränkungen konnten sich die Kreisdelegierten endlich wieder persönlich treffen, um die überfälligen Neuwahlen des Kreisvorstands durchzuführen. Die amtierende Vorsitzende Stefanie von Winning, die aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidiert, konnte im Saal des Gasthof Widmann in Gilching 115 Delegierte aus dem Landkreis begrüßen.
München/Starnberg. Der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag hat heute nahezu einstimmig das ergänzte Konzept der Technischen Universität München für die „Junge Akademie“ zur zukünftigen Nutzung der Hans-Albers-Villa beschlossen. Damit sind auch weitreichende Zugangsmöglichkeiten für die Allgemeinheit und eine umfangreiche Beteiligung der ortsansässigen Vereine und Einrichtungen geschaffen worden.
Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, begrüßt diese Entscheidung: „Entscheidend ist für mich, dass die Hans-Albers-Villa in staatlicher Hand bleibt und nicht verkauft wird. Die verbesserten Zugangsmöglichkeiten und die Renaturierung der Teichanlage sind für die Allgemeinheit ein großer Gewinn. Gerade die Öffnung des Parks an Sonntagen von Frühjahr bis Herbst bringt den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort einen großen Mehrwert.“
Der Vorsitzende des Haushaltsausschuss, Josef Zellmeier, MdL, ergänzt: „Mit dem Konzept der TU München werden zukünftig fast 30 % der Fläche des Villenparks der Öffentlichkeit ganzjährig zugänglich sein. Diese weitreichende Öffnung für die Allgemeinheit ist eine starke Verbesserung gegenüber dem aktuellen Zustand.“
Die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Ute Eiling-Hütig hat sich zum erneuten Mal mit dem Ausschuss Unternehmerinnen der IHK angeführt durch Ausschussvorsitzende Ingrid Obermeier-Osl, Vizepräsidentin der IHK München und Oberbayern und Vorsitzende des IHK-Regionalausschusses Altötting-Mühldorf, und Denise Schurzmann, Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren, ausgetauscht. Themen waren Frauenförderung, mehr weibliche Gründerinnen und Selbständige und natürlich die Rahmenbedingungen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Auf Anregung des Bayerischen Landesfrauenrat kamen am 25. April Politikerinnen der demokratischen Parteien im BAyerischen Landtag zu einem ersten "Runden Tisch" zusammen. „Lassen Sie uns gemeinsam überlegen, was getan werden muss, um das Thema 'gleichberechtigte Teilhabe an politischen Ämtern' voranzubringen. Lassen Sie uns gemeinsam die Landtagswahlen in Bayern im Jahr 2023 fest im Blick haben", äußert Präsidentin Monika Meier-Pojda. Bei dieser ersten Gesprächsrunde war dringlichstes Thema parteiübergreifend herauszufinden, welche Hindernisse für junge Frauen bestehen, sich aktiv in politische Prozesse einzubringen, im Besonderen auch in der männlich geprägten Kommunalpolitik.
Prof. Dr. Barbara Thiessen und Mina Mittertrainer stellten den Politikerinnen die Ergebnisse ihres Projekts „FRIDA – Frauen in die Kommunalpolitik“ vor.
Weitere Infos zu Ihrem Projekt: www.fordemocracy.de/projekte/projekt-11/
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Auch dieses Jahr wird ehrenamtliches Engagement durch die Verleihung des Bürgerpreises besonders gewürdigt werden. Dieses Jahr geschieht dies unter dem Leitthema „Bühne frei für das Leben!“ – Ehrenamtliches Engagement für gesellschaftliches Miteinander durch Kunst und Kultur. Gerade in der durch die pandemiebedingte, herausfordernde Zeit soll der Einsatz und das Engagement Beteiligter in Kunst und Kultur nachdrücklich gewürdigt werden. Daher werden Gruppen, Vereine und Initiativen gesucht und ausgezeichnet, die sich tatkräftig und nachhaltig dafür einsetzen, dass die Menschen in Bayern durch deren Projekte Gemeinschaft erfahren.
Mit einem Volumen von mehr als 71 Milliarden Euro hat der Landtag den Haushalt für den Freistaat Bayern beschlossen. 42 Sitzungsstunden und 900 Änderungsanträge wurden im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen damit abgearbeitet. In einer 3-tägigen Plenardebatte wurde das Haushaltsgesetz 2022 mit dem Gesamtplan und den Einzelplänen zum Einzelhaushalt in den Vollversammlungen abschließend diskutiert und verabschiedet.