Mit einem Volumen von mehr als 71 Milliarden Euro hat der Landtag den Haushalt für den Freistaat Bayern beschlossen. 42 Sitzungsstunden und 900 Änderungsanträge wurden im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen damit abgearbeitet. In einer 3-tägigen Plenardebatte wurde das  Haushaltsgesetz 2022 mit dem Gesamtplan und den Einzelplänen zum Einzelhaushalt in den Vollversammlungen abschließend diskutiert und verabschiedet.

Den größten Anteil des Haushalts erhält der Bereich Unterricht und Kultus. Die CSU-Fraktion beschließt den Etat für den Bereich Bildung in Höhe von 14,4 Milliarden Euro, der damit dem größten Anteil im Haushalt entspricht. Darunter fällt z.B. der letzte Anteil von 5,5 Mio. Euro für die Erwachsenenbildung, den wir mit unserem interfraktionellen Antrag 2018 einstimmig im Plenum verabschiedet haben. Ich freue mich ausgesprochen über die Erfüllung unseres Versprechens, das lebenslange Lernen finanziell auf hervorragende Beine gestellt zu haben!

Zum Gesetzentwurf und zu den Einzelplänen