Weichenstellung für ein modernes Bildungsrecht in Bayern

Am 28. April 2026 sprach Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultus im Bayerischen Landtag, im Rahmen der Ersten Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) und weiterer Rechtsvorschriften.

Das BayEUG bildet das rechtliche Fundament des bayerischen Bildungssystems. Die vorliegenden Änderungen zielen darauf ab, den gesetzlichen Rahmen an aktuelle gesellschaftliche, pädagogische und digitale Entwicklungen anzupassen – und damit zukunftsfähige Rahmenbedingungen für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte und Schulen in Bayern zu schaffen.

Schwerpunkte der Rede

In ihrer Rede betonte Dr. Eiling-Hütig die Bedeutung eines modernen, praxisnahen Bildungsrechts, das den Anforderungen der Zeit gerecht wird. Zentrale Aspekte waren:

• ⚖️ Rechtliche Klarheit und Verlässlichkeit für alle am Schulleben Beteiligten
• 🏫 Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen im Rahmen eines zeitgemäßen Rechtsrahmens
• 👩‍🏫 Entlastung der Lehrkräfte durch klare und praxistaugliche Regelungen
• 📋 Anpassung an aktuelle Herausforderungen in Schule und Gesellschaft

Weiteres Verfahren

Der Gesetzentwurf wird im weiteren parlamentarischen Verfahren in den zuständigen Ausschüssen beraten. Als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Kultus wird Dr. Eiling-Hütig die weiteren Beratungen aktiv begleiten und gestalten.

🎬 Rede ansehen

Die vollständige Rede ist in der Mediathek des Bayerischen Landtags abrufbar.

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