Gesundheit und Pflege
- Eine wohnortnahe Versorgung mit Leistungen von Hausärzten, Fachärzten und Apotheken sowie eine bedarfsgerechte Krankenhausversorgung flächendeckend in allen Landesteilen
- Maßnahmen zur Stärkung pflegender Angehöriger und gegen den Fachkräftemangel in den Pflegeberufen
- Eine gute Personalausstattung für eine bestmögliche Qualität in der Alten- und Krankenpflege
- Hochwertige und flächendeckende Unterstützung von Hebammen und Geburtshelfern für junge Eltern
- Die Stärkung von Heilmittelerbringern wie Physio- und Ergotherapeuten oder Logopäden
- Bessere Rahmenbedingungen für sämtliche Berufsgruppen im Gesundheitswesen, z.B. durch Bürokratieabbau
- Verstärkte Prävention und Gesundheitsförderung in allen wichtigen Lebensbereichen
- Förderung unserer Kur- und Heilbäder als bayerische Gesundheitszentren
AK Gesundheit befasst sich mit Pädiatrien in Bayern
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AK Gesundheit befasst sich mit Pädiatrien in Bayern
Mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen in den bayerischen Kinderstationen und -kliniken hat sich der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege in seiner jüngsten Arbeitskreissitzung befasst.
Dazu waren als externe Experten eingeladen: Bernhard Brand, Geschäftsführer des Kinderkrankenhauses St. Marien in Landshut, Dr. Florian Hoffmann, Sprecher der Sektion „Pädiatrische Intensiv- und Notfallmedizin“ der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und Oberarzt auf der Kinderintensivstation des Haunerschen Kinderspitals, Prof. Dr. Thomas Lang, Chefarzt der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin am Klinikum Starnberg und 1. Vorsitzender des Verbands Leitender Kinder- und Jugendärzte und Kinderchirurgen Deutschlands, Landesverband Bayern, sowie Prof. Dr. Florian Heinen, Ärztlicher Leiter des Integrierten Sozialpädiatrischen Zentrums im Haunerschen Kinderspital München.
AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath unterstrich: „Gerade die Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen liegt uns am Herzen. Hier brauchen wir spezialisierte Versorgungsangebote, die wir mit den Pädiatrien in Bayern haben. Sie benötigen unsere Aufmerksamkeit und Unterstützung unter anderem auch durch Rechtsänderungen auf Bundesebene bei den so genannten DRGs. Kinder sind unsere Zukunft und Gesundheit ist das Wichtigste“, betonte Seidenath. „Das drängende Problem ist und bleibt der Personalmangel – hier brauchen wir möglichst rasch Fortschritte! Wir bleiben mit Nachdruck dran!“
Bayern: Starker Partner der Kommunen
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Bayern: Starker Partner der Kommunen
Die bayerischen Städte und Gemeinden gestalten mit ihrer Politik die Lebenswelt der Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Dabei unterstützen CSU-Fraktion und Staatsregierung die Kommunen, für die Menschen beste Bedingungen zu schaffen. Wichtigster Baustein ist der kommunale Finanzausgleich: Er steigt 2020 auf die Rekordsumme von rund 10,29 Milliarden – 3,2 Prozent mehr als noch im Jahr 2019!
Was habe ich als Bürger davon?
Die Bereiche, in denen der Freistaat die Kommunen und damit die Menschen vor Ort unterstützt, sind so vielfältig wie Bayern selbst:
Wasserversorgung
- Bayerns Trinkwasser ist Spitze!
- Die öffentliche Wasserversorgung in Bayern bietet über 99 Prozent der Einwohner Trinkwasser in der benötigten Menge und in höchster Qualität
- Seit 1946 unterstützt Bayern die Kommunen beim Bau von Wasserversorgungsanlagen mit rund 3,5 Milliarden Euro und beim Bau von Abwasseranlagen mit rund 9 Milliarden Euro.
- Für Wasserbau, Wasserwirtschaft und Gewässerschutz investiert Bayern in diesem und nächstem Jahr insgesamt über 545 Millionen Euro.
Mobilität
- 4 Milliarden Euro investieren wir in Mobilität, davon 2 Milliarden Euro in öffentliche Verkehrsmittel
- Unser Ziel: mehr Menschen aufs Rad! Wir wollen den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehrsaufkommen bis 2025 auf 20 Prozent erhöhen
- Der Freistaat investiert 40 Millionen Euro jährlich für kommunalen Radwegebau
- In die Staatsstraßen investieren wir 340 Millionen Euro, z.B. für neue Ortsumfahrungen
- Die ÖPNV-Zuweisungen wurden 2019 um 20 Millionen Euro auf 94,3 Millionen Euro ausgeweitet
- Unser Ziel ist die Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum: Deshalb verdoppelt der Freistaat die Fördersumme für innovative Verkehrsprojekte, wie z.B. Rufbusse von 2018 auf 2019 auf 5 Millionen Euro.
- Im Endausbau stehen mindestens 150 Millionen Euro für die Straßenausbaupauschalen zur Verfügung: Das ist deutlich mehr, als die Kommunen bislang an Beiträgen erhoben haben.
Bildung und Betreuung
- Der Freistaat investiert massiv in die Kinderbetreuung: 5,6 Milliarden Euro für mehr Plätze und gute Qualität
- 1,9 Milliarden Euro investiert der Freistaat seit 2008 in den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen (davon 696 Millionen Euro Bundesmittel). Mit dem laufenden 4. Sonderinvestitionsprogramm fördert Bayern insgesamt 63.500 Betreuungsplätze von der Geburt bis zum Schuleintritt. Darüber hinaus unterstützt der Freistaat die Schaffung von zusätzlichen 10.000 Hortplätzen.
- 3,7 Milliarden Euro investiert der Freistaat in den Betrieb, für gut qualifiziertes Personal und gute Qualität in den Einrichtungen (im Doppelhaushalt 2019/2020)
- Darüber hinaus entlastet der Freistaat Eltern bei den Betreuungskosten. Er stellt für die Beitragsentlastung während der gesamten Kindergartenzeit und für das Bayerische Krippengeld insgesamt 909 Millionen Euro bereit (Doppelhaushalt 2019/2020).
- Qualität geht vor: Wir investieren in kleinere Gruppen, fördern die Inklusion und die Integration mit höheren Förderfaktoren und stellen den Einrichtungen Pädagogische Qualitätsbegleiter als Berater und Coaches zur Seite.
- Für Bayerns Schulen stehen von 2018 bis 2024 insgesamt 1 Milliarde Euro aus Bundes- und Landesmitteln für IT-Ausstattung zur Verfügung.
- Die Zahl der digitalen Klassenzimmer stieg in einem Jahr von knapp 11.400 auf über 18.200 (Stand August 2019)!
Wohnen und Stadtentwicklung
- Wir stellen 455 Millionen Euro für den Städtebau bereit
- 1.200 Projekte der Dorferneuerung tragen dazu bei, die Lebensqualität für die Menschen in den Dörfern und Gemeinden zu verbessern.
- Das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm wird bis 2025 fortgeführt (mind. 1,05 Milliarden Euro von 2019 bis 2025, jährlich 150 Millionen Euro)
- Wir reformieren die Bayerische Bauordnung, indem wir Genehmigungsverfahren beschleunigen und moderne Standards für effizientes und klimaschützendes Bauen setzen
- Unser Ziel: mehr Familien Wohneigentum ermöglichen. Deshalb unterstützen wir Familien und erhöhen das Baukindergeld des Bundes in Bayern um 25 Prozent. Dafür sind im Doppelhaushalt 2019/2020 75 Millionen Euro veranschlagt. Zudem fördern wir den Bau eines Hauses oder den Kauf einer Wohnung mit der bayerischen Eigenheimzulage in Höhe von 10.000 Euro. Hierfür stellt der Freistaat insgesamt 450 Millionen Euro bereit.
- Für die Schwimmbadförderung investiert der Freistaat bis 2025 insgesamt 120 Millionen Euro
Digitalisierung
- Wir stellen im Rahmen der Breitband-Förderung für schnelles Internet insgesamt über 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
- Über 90 Prozent aller Haushalte sind mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Die Glasfaser ist in jeder bayerischen Gemeinde angekommen.
- Mit der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie ist Bayern europaweit Vorreiter und fördert als allererste Region in der Europäischen Union auch schnelles Internet an „grauen NGA-Flecken“ (Orte, wo ein Netzbetreiber bereits mind. 30 Mbit/s anbietet).
- Mobilfunk: Dank der Hightech-Agenda stellt der Freistaat zusätzlich 50 Millionen Euro für das Bayerische Mobilfunkförderprogramm zur Verfügung. Wir garantieren: Jeder von den Kommunen gewünschte Mast wird finanziert. Und wir werden jede geeignete staatliche Liegenschaft zur Verfügung stellen, um den Bau von Mobilfunkmasten zu unterstützen – notfalls in eigener Regie. Am Ende sollen es 500 Masten mehr sein.
- Wir machen die Verwaltung digital: Ab Ende 2020 sollen für die wichtigsten Anwendungen flächendeckende Online-Dienste zur Verfügung stehen
- Mit dem Förderprogramm „Digitales Rathaus“ unterstützen wir die Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen zu digitalisieren
Gesundheit
- Bayerns Bürger können sich auf die beste Gesundheitsversorgung verlassen: Unsere Investitionsförderung der Krankenhäuser beträgt über 23 Milliarden Euro seit 1972
- Das Ergebnis: über 400 moderne und leistungsfähige Krankenhäuser in allen Landesteilen
- 643 Millionen Euro pro Jahr Krankenhausförderung eröffnen Spielräume für zusätzliche Investitionsvorhaben
- Derzeit sind für die nächsten drei Jahre 144 Krankenhausbauprojekte mit einem Volumen von etwa 3,2 Milliarden Euro in die Jahreskrankenhausbauprogramme eingeplant
- Die Landarztquote sichert hausärztliche Versorgung in allen bayerischen Kommunen
- Seit 2012 werden die Niederlassung von Ärzten und Psychotherapeuten im ländlichen Raum sowie angehende Landärzte unterstützt. Insgesamt wurden bisher 541 Niederlassungen von Haus- und Fachärzten sowie 221 Stipendiaten mit 600 Euro monatlich gefördert.
- Der Hebammenbonus stößt auf große Resonanz: Seit seiner Einführung am 1. September 2018 sind insgesamt bislang 1.806 Anträge (Stand 07.01.2020) auf den Bonus in Höhe von 1.000 Euro eingegangen – davon 196 für das Antragsjahr 2019.
- 5 Millionen Euro jährlich erhalten außerdem die Landkreise und kreisfreien Städte zur Sicherstellung der geburtshilflichen Hebammenversorgung im Rahmen des Geburtshilfeförderprogramms. Mehr dazu lesen Sie hier.
Wissenschaft und Kunst: Regionen stärken
- Mit dem Programm der wissenschaftsgestützten Regionalentwicklung ist es der Staatsregierung seit 2014 gelungen, zahlreiche Hochschulstandorte auch in ländlichen Räumen Bayern anzusiedeln.
- Neben der Behördenverlagerung ist dies ein weiteres effektives Mittel, um Beschäftigung und Wachstum in alle Teile des Landes zu bringen und zu verhindern, dass junge Menschen aus ländlichen Regionen abwandern.
- In den inzwischen rund 25 Technologietransferzentren (TTZ) arbeiten in ganz Bayern angewandte Forscher der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) mit den mittelständischen Unternehmen eng zusammen, z. B. um neue Produkte oder Produktionsverfahren zu testen und so die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu erhöhen.
- Im Rahmen der Hightech Agenda schaffen wir über 13.000 neue Studienplätze – davon profitieren alle staatlichen Universitäten und alle HAWs in ganz Bayern
Noch mehr zum Thema Kommunen
Resolution:
In unserer Kommunalresolution haben wir in Kloster Banz unsere Unterstützung und Ziele für die bayerischen Kommunen formuliert. Außerdem setzen wir und für den Schutz unserer Kommunalpolitiker vor Übergriffen und Anfeindungen ein. Die Resolution sehen Sie unten im pdf.
Herzkammer:
Spannende Interviews und Beiträge rund um das Thema Kommunen, bayerische Erfolgsgeschichten und Best-Practice-Beispiele aus anderen Ländern – das und mehr erwartet Sie in unserem aktuellen Fraktionsmagazin zum Themenschwerpunkt Kommunen. Hier geht's zum Magazin.
Was brauchen Kommunen?
Das wollte die Bertelsmann Stiftung im vergangenen Jahr in einer repräsentativen Umfrage wissen. Wir haben mit dem Verantwortlichen der Studie, Carsten Große Starmann, über die Ergebnisse gesprochen. Hören Sie selbst!
Weiterentwicklung der Notfallversorgung
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Weiterentwicklung der Notfallversorgung
Zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege war in dieser Woche Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung.
Diese hat den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag in der ambulanten medizinischen Versorgung. Themen waren die Neuerungen in der haus- und fachärztlichen Bedarfsplanung und deren Auswirkungen auf Bayern, insgesamt die zentrale Frage des Ärztemangels, das neue Bayerische Land- und Amtsarztgesetz sowie die neue Bereitschaftsdienst-Ordnung. Eine intensivere Diskussion entspann sich zur Frage der Weiterentwicklung der Notfallversorgung. AK-Vorsitzender Bernhard Seidenath: „Wir müssen Patientinnen und Patienten im Fall des Falles so schnell und effektiv wie möglich helfen. Eine enge sektorenverbindende Zusammenarbeit ist auch in diesem Bereich das Gebot der Stunde. Dies muss auch der Bund bei der von ihm geplanten Etablierung von Integrierten Notfallzentren beachten.“
MEHR THEMEN
Versorgungssicherheit bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Arzneimittel-Produktion nach Europa zurückholen
Pressemeldung
Versorgungssicherheit bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Arzneimittel-Produktion nach Europa zurückholen
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder nach Deutschland oder in die EU zurückverlagert wird.
Hintergrund ist die zunehmende Zahl nicht lieferbarer Medikamente und die Abhängigkeit von Produktionsstätten in China und Indien. So werden etwa seit 2016 in Deutschland keine Antibiotika und deren Wirkstoffe mehr produziert.
Der Dringlichkeitsantrag der CSU-Fraktion zielt darauf, auf Bundes- und Europaebene Anreize zu schaffen, dass die Produktionen wieder nach Deutschland oder zumindest in die EU zurückverlagert werden.
Zudem wird die Staatsregierung aufgefordert, im Bundesrat die Initiative von Hessen und Rheinland-Pfalz gegen Lieferengpässe bei Medikamenten zu unterstützen.
Dazu erklärt Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion und Vorsitzender des Gesundheitsausschusses:
„Wir wollen, dass jeder Patient jederzeit genau das Medikament bekommt, das er benötigt. Für uns gehört das zur bestmöglichen Versorgung von Patienten, die wir sicherstellen wollen.
Das Auftreten des Corona-Virus verschärft die Situation der Lieferengpässe weiter. Daher müssen wir unbedingt die Weichen stellen für die Rückverlagerung der Produktion nach Deutschland und in die EU, zumal dies ein langfristiger Prozess ist.“
Der Dringlichkeitsantrag wird morgen im Plenum des Bayerischen Landtags verabschiedet.
Lieferengpässe bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Versorgung sicherstellen
Pressemeldung
Lieferengpässe bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Versorgung sicherstellen
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die Versorgung mit Arzneimitteln und Medikamenten in Deutschland künftig besser gewährleistet ist. In einem Antrag, der im kommenden Jahr im Gesundheitsausschuss behandelt und heute in den Landtag eingebracht wurde, wird die Staatsregierung aufgefordert, sich für Maßnahmen zur Versorgungssicherheit einzusetzen. Ziel ist es hierbei auch, die Produktion von Arzneimitteln und wesentlichen Wirkstoffen wieder nach Deutschland und in die EU-Nachbarländer zurückzuholen. Auch eine Expertenanhörung zu den Ursachen der aktuellen Lieferengpässe soll durchgeführt werden.
Dazu sagt Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses und gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion:
„Gerade in einem Land wie Deutschland ist es nicht nachvollziehbar, dass es nun immer häufiger zu Lieferengpässen kommt. Das ist ein Alarmsignal. Das darf nicht sein. Denn hier geht es um die Sicherheit für die Patienten.“
Aktuell hat sich laut Bundesverband Deutscher Apothekerverbände (ABDA) die Zahl der nicht verfügbaren Medikamente, für die es Verträge zwischen Herstellern und Krankenkassen gibt, drastisch erhöht. 2017 waren dies 4,7 Millionen Packungen, 2018 9,3 Millionen und im ersten Halbjahr 2019 bereits 7,2 Millionen Packungen. Darunter sind auch häufig eingesetzte Arzneimittel wie Ibuprofen, Antibiotika oder Krebsmedikamente. Dazu Seidenath:
„Mir ist wichtig, dass wir das Thema Versorgungssicherheit auch in den aktuell angestoßenen Pharmadialog zwischen Gesundheits- und Wirtschaftsministerium auf Landesebene einbringen. Dabei darf es keine Denkverbote geben. So könnte in den Verträgen zwischen Krankenkassen und Arzneimittelherstellern künftig auch eine Lieferverpflichtung für Pharmaunternehmen enthalten sein.“
Drogentote verhindern: Bayerisches Modellprojekt soll bundesweit Schule machen
Pressemeldung
Drogentote verhindern: Bayerisches Modellprojekt soll bundesweit Schule machen
Bei ihrem Antrittsbesuch bei der CSU-Fraktion hat die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, Bayerns Vorreiterrolle bei der Suchtbekämpfung herausgestellt. Besonderes Augenmerk bekam dabei das sogenannte Naloxon-Projekt. Dabei können sich zum Beispiel Angehörige schulen lassen, wie sie mit dem Einsatz von Naloxon-Nasenspray Drogensüchtige vor dem Tod durch eine Überdosis retten können. Bislang durfte das Medikament aber nur von Ärzten angewandt werden.
Dazu erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege, Bernhard Seidenath:
„Jeder Drogentote ist einer zu viel. Hilfe für Suchtkranke wird in Bayern groß geschrieben. Unser Ziel ist die Betreuung und Aufklärung von Süchtigen. In Bayern sind wir mit vielen Maßnahmen, besonders im Bereich der Naloxon-Behandlung, bereits auf einem guten Weg.“
„Die beste Prävention ist nachweislich eine wohnortnahe ärztliche Substitutionsbehandlung. Wir haben uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, die Rechtssicherheit für Ärzte zu stärken. Jetzt geht es auch darum , noch mehr Ärzte, besonders in der Fläche dafür zu gewinnen. Nur so gelingt eine wirksame Behandlung der Süchtigen“.
„Die Suchtprävention ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Bayern ist mit seinem Modellprojekt Vorreiter in ganz Deutschland. Wir wollen prüfen ob aus dieser Testphase ein bundesweit ständiges Angebot werden kann“, sagt die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig.
WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Bernhard Seidenath
Vorsitzender
Dr.Beate Merk
Stellvertr. Vorsitzende
Barbara Becker , Dr.Ute Eiling-Hütig , Martin Mittag , Helmut Radlmeier , Manuel Westphal
Werkstattgespräch "Gesundheit aus Frauenperspektive"