Gesundheit und Pflege

Ausbau von Hospizen und palliativmedizinischen Tageskliniken

Eine palliativmedizinische Tagesklinik – wie die am Klinikum Aschaffenburg-Alzenau – ist ein innovatives Angebot, mit dem schwerkranke Patientinnen und Patienten sowie deren Familien entlastet werden. Der Freistaat Bayern möchte die hospizliche und palliativmedizinische Versorgung in Bayern deutlich ausbauen, das ist das erklärte Ziel der Staatsregierung.

Dies geht etwa durch Hospizinseln in Alten- und Pflegeheimen, wie sie auch der AK Gesundheit und Pflege der Fraktion deutlich unterstützt, aber auch durch solche palliativmedizinische Tageskliniken. In einem Gespräch mit  den dortigen Verantwortlichen - Dr. Alfred Paul, Chefarzt der Klinik für Palliativmedizin am Klinikum Aschaffenburg (vorne rechts), und Katrin Reiser, Geschäftsführerin des Klinikums Aschaffenburg, (Mitte) - haben Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek (vorne links), der stellv. Fraktionsvorsitzende Prof. Dr. Winfried Bausback (hinten links) und Bernhard Seidenath als Vorsitzender des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege (hinten rechts) am Dienstag nachdrücklich den Plan unterstützt, das bisherige Aschaffenburger Modellprojekt in eine  Regelförderung zu überführen. Zugleich sollte dieses Modell weiter in die Fläche ausgerollt werden. „Zumindest in jedem Regierungsbezirk sollte es mittelfristig ein solches Angebot geben“, erklärte Seidenath im Anschluss an das Treffen.

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

+++23. November 2021+++
Nahezu jedes verfügbare Intensivbett in den bayerischen Krankenhäusern ist belegt. Die Infektionszahlen erreichen täglich neue Höchststände. Ab morgen gelten in Bayern deshalb verschärfte Maßnahmen, die in der letzten Ministerratssitzung beschlossen wurden (siehe dazu Beitrag vom 19. November 2021). Die neuen Regelungen gelten vorerst bis zum 15. Dezember.

Besonders für Alten- und Pflegeheime sind Corona-Tests wichtig. Sie bekommen deshalb vom Freistaat mit 1,5 Millionen Schnelltests kurzfristig Unterstützung.

Die Beschlüsse im Detail finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++19. November 2021+++
Blocken. Bremsen. Boostern. Die Intensivstationen in den bayerischen Krankenhäusern sind weiter stark belastet. Die Bayerische Staatsregierung verschärft deshalb noch einmal die Corona-Maßnahmen und stellt heute nach dem Koalitionsausschuss die „Wellenbrecher“ und Hotspotregelungen vor. So gilt ab Mittwoch u.a. 2G auch bei körpernahen Dienstleistungen, Schankwirtschaften, Diskos und Clubs sowie alle Weihnachtsmärkte werden geschlossen. Für Ungeimpfte gelten Kontaktbeschränkungen (max. 5 Personen ab 12 Jahren aus 2 Haushalten).

In regionalen Hotspots mit einer 7-Tage-Inzidenz über 1.000 greifen Schließungen statt 2G. D.h. Gastro und Beherberungsstätten werden geschlossen und es gibt keine Freizeit-, Sport- und Kulturveranstaltungen. Ausnahmen gelten für Schulen und Kitas, die bayernweit geöffnet bleiben.

Auf der Homepage der Bayerischen Staatsregierung finden Sie alle Informationen auf einen Blick: https://www.bayern.de/coronavirus-in-bayern-informationen-auf-einen-blick/ 

Video zur Pressekonferenz nach dem Koalitionsausschuss am 19.11.21

Pressemitteilung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

+++15. November 2021+++
Die Infektionszahlen steigen weiter stark an. Die Krankenhäuser in Bayern kommen an ihre Belastungsgrenze. Die Staatsregierung hat heute deshalb weitere Maßnahmen beschlossen, um die Corona-Pandemie einzudämmen:

Ab dem 16.11.21 gilt für Gastronomie und Hotel bei Stufe rot verpflichtend 2G. Bei körpernahen Dienstleistungen gilt weiterhin 3G plus. Für alle Bürgerinnen und Bürger werden wieder kostenfreie Tests angeboten, auch für Geimpfte. In Kitas werden künftig drei Tests pro Woche angeboten. In der roten Stufe sollen die Kita-Gruppen zudem nicht mehr gemischt werden.

Ein Appell geht an alle Nichtgeimpften, denn eines zeigt sich ganz klar: Die vierte Corona-Welle ist eine Welle der Ungeimpften. Eine Impfung hilft vor schweren Krankheitsverläufen und trägt wesentlich dazu bei, dass unsere Krankenhäuser nicht überfüllt sind. Bayern spricht sich zudem für eine Auffrischungsimpfung nach fünf Monaten nach der letzten Impfung aus und fordert den Bund auf, den entsprechenden Rechtsrahmen dafür anzupassen.

Weitere Beschlüsse im Detail können Sie hier nachlesen oder unten in der Pressemitteilung.

Video zur Pressekonferenz

+++09. November 2021+++
Die Krankenhaus-Ampel in Bayern steht auf Stufe „Rot“. Es ist wichtiger denn je, dass die Basis-Hygieneregeln eingehalten werden und sich alle impfen lassen.

Der Ministerrat hat beschlossen, die bayerische Polizei verstärkt hinzuzuziehen, um Verstöße gegen die staatlichen Regelungen konsequent zu ahnden. Außerdem wird der Impfbetrieb in den Impfzentren wieder hochgefahren, um eine flächendeckende Auffrischungsimpfung zu ermöglichen. In den Schulen und weiterführenden Schulen gilt bis auf Weiteres die Maskenpflicht.

Was genau bedeutet die rote Stufe der Krankenhaus-Ampel und was gilt ab dem 9. November 2021 in Bayern? Das können Sie hier nachlesen.

Weitere Beschlüsse der heutigen Ministerratssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++03. November 2021+++
Die Intensivstationen in Bayern erreichen die Belastungsgrenze, insbesondere in Südostbayern. Dabei wird klar deutlich: Impfen hilft! Denn rund 90% aller COVID-19-Patienten in Krankenhäusern sind ungeimpft.

Um die vierte Welle zu brechen, hat das Bayerische Kabinett heute Maßnahmen beschlossen, die einerseits möglichst wenig Einschränkungen für Geimpfte und Genesene bedeuten und gleichzeitig dafür sorgen, dass lokal angepasst möglichst schnell reagiert werden kann:

In Grundschulen gilt nach den Herbstferien für eine Woche und in weiterführenden Schulen für zwei Wochen wieder ein Maskenpflicht im Schulgebäude und am Platz. Wird ein Kind positiv getestet, werden in dieser Klasse eine Woche lang täglich Tests durchgeführt.

Außerdem hat sich das Kabinett auf eine regionale Hotspotregelung geeinigt: Sind in einem Landkreis mindestens 80% der Intensivbetten ausgelastet und liegt dort die 7-Tage-Inzidenz über 300, gelten in dem Landkreis die Maßnahmen der roten Krankenhausampel (2G statt 3G, 3G am Arbeitsplatz, 3G plus bei Gastronomie, Hotels und körpernahen Dienstleistungen).

Weitere Details können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++26. Oktober 2021+++
Der  Ministerrat hat die Verlängerung der bisher geltenden 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 24. November 2021 beschlossen.

Alle Beschlüsse zur heutigen Ministerratssitzung können Sie hier nachlesen oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++12. Oktober 2021+++
Mit Wirkung zum 15. Oktober müssen nur noch in folgenden Bereichen mit hohem Risiko von Mehrfachansteckungen Kontakte erhoben werden:

– alle geschlossenen Veranstaltungen ab 1.000 Personen
– Clubs, Diskotheken, Bordelle und vergleichbare Einrichtungen sowie gastronomische Angebote mit Tanzmusik
– körpernahe Dienstleistungen
– Gemeinschaftsunterkünfte (z. B. Schlafsäle in Jugendherbergen oder Berghütten).

In allen anderen Bereichen müssen keine Kontaktdaten mehr erhoben werden.

Weitere Beschlüsse zur Ministerratssitzung vom 12. Oktober 2021 finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

+++30. September 2021+++
Die Staatsregierung hat die Verlängerung der bisher geltenden 14. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 29. Oktober 2021 beschlossen.
Gute Nachrichten für die Schulen: Ab dem 4. Oktober 2021 entfällt die Maskenpflicht im Unterricht, bei Schulveranstaltungen und der Mittagsbetreuung. Dies gilt auch, wenn der Mindestabstand zum Sitznachbarn nicht eingehalten wird. Da in den Schulen regelmäßige Testungen stattfinden, kann so der Unterrichtsbetrieb entlastet werden.
Wie bereits am 31. August beschlossen öffnen Clubs und Diskotheken ab dem 1. Oktober. Hier gilt dann das 3G plus-Modell, d.h. ein negativer Testnachweis muss durch PCR-Test erbracht werden. Feiern und Tanzen zu lauter Musik ohne Abstand ist dann wieder wie vor Corona möglich.
Volksfeste und öffentliche Festivitäten können mit 3G und sonstigen allgemeingültigen Regelungen (z.B. Gastronomie im Bierzelt) auch wieder stattfinden. Sollte sich die Infektionslage unter freiem Himmel nicht negativ entwickeln, werden auch Weihnachts- und Christkindlmärkte in Bayern wieder möglich sein.

Weitere Informationen finden Sie im Bericht der Ministerratssitzung oder unten im pdf.

+++21. September 2021+++
Bereits in der vergangenen Woche hatte die Staatsregierung beschlossen, das Testangebot in der Kindertagesbetreuung durch eine staatliche Förderung von PCR-Pool-Testungen zu erweitern. Nach der heutigen Ministerratssitzung steht fest, in welcher Höhe Kommunen und Träger finanzielle Unterstützung erhalten: Bis zu 28 Millionen Euro werden bis Ende des Kalenderjahres für die PCR-Testungen zur Verfügung gestellt. Für mehr Sicherheit der Kinder in den Betreuungseinrichtungen ist es wichtig, dass möglichst viele Eltern dieses Testangebot wahrnehmen oder ihre Kinder freiwillig selbst testen. Dafür können sich Eltern weiterhin mit einem Berechtigungsschein kostenlose Antigen-Schelltests (zwei wöchentliche Selbsttests) in der Apotheke abholen.

Weitere Informationen finden Sie im Bericht der Ministerratssitzung oder unten im pdf.

+++14. September 2021+++
Bayern verfügt schon jetzt über eine umfassende Teststrategie in der Kindertagesbetreuung. So gibt es für alle Beschäftigten kostenlose Antigen-Schnelltests und zweimal wöchentlich Selbsttests für alle Kinder in den bayerischen Kinderbetreuungseinrichtungen und Kindertagespflegestellen. Die Teststrategie wird künftig um PCR-Pool-Tests ausgeweitet. Demnach können Landkreise und kreisfreie Städte in Abstimmung mit den Trägern selbst engscheiden, welches Testverfahren sie durchführen wollen: Selbsttests aus der Apotheke oder selbst beschaffte PCR-Pool-Test. Außerdem wurde beschlossen, dass Beschäftigte zu Kindertageseinrichtungen und Heilpädagogischen Tagesstätten dreimal wöchentlich einen negativen Testnachweis erbringen oder sich selbst testen müssen.

Alle Beschlüsse im Detail zum Thema Kita finden Sie hier oder unten im pdf der Pressemitteilung.

Was ab dem 14. September im neuen Schuljahr gilt, finden Sie unten bei den Zusatzinformationen im Dokument "PM_Kabinettssitzung_31.08.21".

+++31. August 2021+++
Ab dem 02. September 2021 gilt die neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, die heute vom Bayerischen Kabinett beschlossen wurde. So wird die 7-Tage-Infektionsinzidenz durch die Krankenhausampel als Indikator für die Belastung des Gesundheitssystems ersetzt werden. Die Ampel sieht zwei Stufen vor: Eine gelbe und eine rote. Ausschlaggebend dabei ist die Anzahl an Patienten mit einer COVID-19-Erkrankung in bayerischen Krankenhäusern (gelbe Stufe) und Intensivstationen (rote Stufe). Ist weder die Stufe gelb noch rot erreicht, entfällt die FFP2-Maskenpflicht. Die medizinische Maske („OP-Maske“) ist neuer Maskenstandard.

Eine ausführliche Erklärung des neuen Ampelsystems mit übersichtlicher Grafik sowie alle Beschlüsse für u.a. Schulen, die Gastronomie und Veranstaltungen können Sie hier nachlesen und unten im pdf der Pressemitteilung.

+++02. August 2021+++
Zum Ferienbeginn fragen sich viele Urlauber: Was muss ich vor und nach meinem Urlaub beachten? Welches Land ist Risikogebiet? Welche Nachweise brauche ich? Was gilt für Kinder?

Auf den Homepages des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bundesministeriums für Gesundheit finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema:

Homepage des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege

Homepage des Bundesministeriums für Gesundheit

Hier geht’s zur Coronavirus-Einreiseverordnung




Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Stärkung der Unabhängigkeit ärztlicher Entscheidungen

Unser Leitbild ist und bleibt die Freiberuflichkeit der Ärzte. Medizinische Versorgungszentren (MVZ) sind gleichwohl ein zunehmend wichtiger Pfeiler der Versorgung der Patientinnen und Patienten, gerade im ländlichen Raum. Das wurde auch im Gespräch mit Dr. Johannes Zwick (4.v.l.), Aufsichtsratschef der Johannesbad Gruppe, Werner Weißenberger (l.), Finanz- und Personalvorstand, und Manuel Feldmann (r.), Geschäftsführer von Dentadox, einem zahnmedizinischen MVZ, deutlich.

Die Johannesbad Gruppe ist nicht nur Träger von Rehakliniken, sondern auch von medizinischen Versorgungszentren im zahnmedizinischen Bereich. Auf Initiative der CSU-Fraktion wurde vor kurzem ein Antragspaket verabschiedet, mit dem klaren Ziel, vor allem investorengetragene MVZ stärker zu reglementieren. Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bayerischen Landtag, stellt auch in diesem Gespräch klar: "Wir wollen der Kommerzialisierung im Gesundheitswesen entgegentreten. Unsere medizinische Versorgung darf nicht immer höhere Renditen zum Ziel haben. Ärztliche Entscheidungen müssen unabhängig bleiben. Dazu muss sichergestellt sein, dass MVZ ärztlich geleitet sind. Der zahnmedizinische Bereich macht vor, wie MVZ gut und verantwortungsvoll funktionieren können. Wir sind uns alle einig: Das Problem sind – gerade im Bereich der Augenärzte oder Nephrologen – Private Equity-Gesellschaften, bei denen die Versorgung der Menschen gerade nicht im Zentrum steht."