Enquete-Kommission

Alle Menschen in Bayern – egal ob im städtischen oder ländlichen Raum –  sollen bestmögliche Chancen und Perspektiven haben! Der Freistaat „fördert und sichert gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land“. Dieses Staatsziel haben die Bürgerinnen und Bürger Bayerns 2013 per Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit in die Bayerische Verfassung geschrieben.

Der Bayerische Landtag hat daraufhin die Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ eingesetzt, die sich intensiv mit der Thematik befasst hat. Gemeinsam mit Experten entwickelte die Kommission unter dem Vorsitz des CSU-Landtagsabgeordneten Berthold Rüth Handlungsstrategien. Die Kommission hat ihren Abschlussbericht im Januar 2018 im Plenum vorgestellt, der fraktionsübergreifend und ohne Gegenstimme beschlossen wurde.

Kerninhalt des Abschlussberichts sind die über 120 Handlungsempfehlungen. Dazu gehören die Förderung der digitalen Bildung an allen Schularten, die Entlastung pflegender Familienangehöriger durch Stärkung der Versorgungsstrukturen wie Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeangebote, ein bayernweit einheitliches Tarifsystem oder der flächendeckende Glasfaserausbau und ein flächendeckendes Mobilfunknetz im 5G-Standard.

Der Vorsitzende Berthold Rüth erklärte anlässlich der Präsentation des Berichts: „Bayern ist stark, wenn es den Menschen in allen Regionen gut geht. Deswegen ist eines der wichtigsten Leitziele unserer Politik, den Menschen in allen Regionen Bayerns bestmögliche Chancen zur Entfaltung ihrer Talente zu bieten. Daran wollen wir gemeinsam mit der Bayerischen Staatsregierung weiterarbeiten. Mit den Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission wollen wir konstruktive Lösungsansätze an die Hand geben.“

Weitere Informationen auf der Homepage des Bayerischen Landtags

Pressemitteilung des Bayerischen Landtags

Pressefotos zur Vorstellung des Berichts

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