Aktuelles

3,8 Millionen Euro für Stimmkreis Starnberg

Freistaat fördert kommunale Hochbaumaßnahmen

Wie das Bayerische Finanzministerium heute bekannt gegeben hat, fließen Fördermittel von insgesamt 3,802 Millionen Euro für 17 Baumaßnahmen für Schulen und Kinderbetreuung in den Stimmkreis Starnberg.

„Der Bedarf für Investitionen in unseren bayerischen Kommunen ist gestiegen“, erklärt die zuständige Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. „Besonders freut mich, dass der Freistaat Maßnahmen wie den Bau und die Sanierung von Schulen, Kindertageseinrichtungen oder auch schulischen Sportanlagen jetzt noch stärker fördert, dies ist im Vergleich mit anderen Bundesländern nicht selbstverständlich“.

Mit knapp 500 Millionen Euro wird die staatliche Förderung 2017 um rund 70 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht. Dr. Ute Eiling Hütig: „Dies ist ein wichtiger Eckpfeiler beim Erhalt und Bau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen und deutlicher Beweis für verantwortungsvolles politisches Handeln in allen Landesteilen Bayerns. Der Freistaat zeigt sich damit wieder einmal als verlässlicher Partner und Förderer unserer Kommunen und einer ausgewogenen Infrastruktur. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden.“

77.000 Euro aus Bayerischer Landesstiftung

Förderung für Baudenkmäler im Stimmkreis Starnberg

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner jüngsten Sitzung die Förderung von vier Projekten im Stimmkreis Starnberg mit insgesamt  77.080 Euro beschlossen, freut sich die zuständige Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Für die Sanierung der „Villa Engelhorn“ in Feldafing wird ein Zuschuss in Höhe von 32.180 Euro bewilligt. Das denkmalgeschützte erdgeschossige Gebäude mit schmiedeeisernem Gartentor und Remise gehört zur Villenkolonie am Höhenberg. Mit weiteren 20.000 Euro wird ein denkmalgeschütztes Anwesen in Gauting gefördert und 16.900 Euro werden für  den Anbau von Fluchttreppen an das denkmalgeschützte Golfhotel „Kaiserin Elisabeth“ in Feldafing bereitgestellt. Der Umbau und die Sanierung der ebenfalls unter Denkmalschutz stehenden „Liebig Villa“ in Bernried werden mit 8.000 Euro unterstützt.

Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie auch das Landesamt für Denkmalpflege bezeichneten in ihrer Stellungnahme alle vier Projekte durch ihre ortsbildprägende Funktion als „Baudenkmale mit regionaler Bedeutung“. Im Hinblick auf die dringende Befürwortung der Anträge durch das Fachresort stimmte der Stiftungsrat einstim-mig für die Gewährung der Zuschüsse.

„Ich freue mich sehr, dass durch diese Maßnahmen geschützte historische Baudenkmäler in unserer Region saniert und erhalten werden können“ sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.
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Kulturfond 2017

Förderung für Graf-Toerring-Archiv in Seefeld

Wie die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mitteilt, erhält die Unternehmensverwaltung H. C. Graf zu Toerring-Jettenbach zur konservatorischen Bearbeitung des historischen Archivs in Seefeld 4.400 Euro aus dem Kulturfonds 2017. „Da ich persönlich geschichtliche Literatur sehr schätze, freue ich mich sehr, dass in diesem Jahr Fördermittel des Freistaats für diesen Zweck in meinen Stimmkreis fließen“, so Eiling-Hütig.

Mit dem Kulturfond Bayern 2017 fördert der Freistaat  92 kulturelle Projekte mit insgesamt rund 1 Million Euro. Er wurde 1996 aus Erlösen der Privatisierung der Bayerischen Versicherungskammer eingerichtet und wird vom Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst koordiniert.

Integrationspreis „JobErfolg 2017“

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ruft Arbeitgeber zur Teilnahme auf

Die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ruft die Unternehmen der privaten Wirtschaft und des öffentlichen Dienstes im Landkreis Starnberg dazu auf, sich für den Integrationspreis „JobErfolg – Menschen mit Behinderung am Arbeitsplatz“ zu bewerben: „Mit dem Preis wird ein herausragendes und beispielgebendes Engagement von bayerischen Arbeitgebern bei der Beschäftigung von chronisch Erkrankten und von Menschen mit Behinderung gewürdigt. Die Auszeichnung soll helfen, Vorurteile abzubauen und Unternehmen und Dienststellen ermutigen, Menschen mit Behinderung einzustellen. Ich würde mich daher sehr freuen, wenn sich möglichst viele heimische Unternehmen bewerben.“

- Freie Fahrt auf Königssee, Tegernsee, Starnberger See und Ammersee -

Inhaber einer Ehrenamtskarte können am 22. April kostenlos in See stechen

„Die Inhaber einer Bayerischen Ehrenamtskarte können am 22. April die Linienschiffe der Bayerischen Seenschifffahrt auf Königssee, Tegernsee, Starnberger See und Ammersee ganztägig kostenfrei nutzen. Damit möchte der Freistaat ihr ehrenamtliches Engagement in wie ich finde besonders schöner und attraktiver Weise belohnen“, gibt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Diese Kreuzfahrt bekommt man ganz unkompliziert: Einfach an der Kasse die Ehrenamtskarte vorzeigen und Freiticket abholen.“

Aktuelle Stunde

"Beleghebammen unterstützen - Geburtshilfe in Bayern flächendeckend sichern"

In der Aktuellen Stunde zum Thema "Beleghebammen unterstützen - Geburtshilfe in Bayern flächendeckend sichern" stellt Dr. Ute Eiling-Hütig fest: "Wir von der CSU setzen uns seit Langem dafür ein, die Geburtshilfe durch Hebammen flächendeckend zu erhalten. Deshalb haben wir auch schon unseren ersten Antrag in dieser Legislaturperiode ganz bewusst zum Thema "Hebammenhilfe - eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe flächendeckend sichern" gestellt."

Equal Pay Day

Lohngerechtigkeit ja – aber Fakten vor Ideologie!

„Weil wir es wert sind“ – unter diesem Motto hatte die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag anlässlich des Equal Pay Day 2017 zu einer Diskussionsveranstaltung ins Maximilianeum geladen. Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion betonte dabei: „Für uns gilt die Maxime: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Allerdings heißt es bei diesem Thema auch: Fakten vor Ideologie.“

Lohngerechtigkeit für Frauen: Welche Maßnahmen braucht es?

Beitrag von MdL Dr. Ute Eiling-Hütig im Standpunkt der Bayerischen Staatszeitung

Das Bundeskabinett hat am 11. Januar 2017 den Gesetzentwurf zur Entgelttransparenz beschlossen. Dieser Gesetzentwurf sieht unter anderem vor, dass in Unternehmen ab 200 Mitarbeitern ein Auskunftsanspruch für Beschäftige eingeführt wird, die wissen wollen: Wie viel verdienen meine Kollegen in einer vergleichbaren Tätigkeit?

Wir als  CSU-Landtagsfraktion stehen zu der Maxime: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Dass weibliche Beschäftigte auch dort, wo sie vergleichbare Tätigkeiten und Berufserfahrung aufweisen, immer noch durchschnittlich 7 Prozent weniger verdienen als ihre männlichen Kollegen, rechtfertigt gesetzliche Maßnahmen. Diese müssen allerdings praktisch umsetzbar sein und dürfen die Unternehmen nicht überfordern. Es ist daher sehr erfreulich, dass es in der Ressortabstimmung für dieses Gesetz gelungen ist, die ursprünglichen Pläne von Bundesministerin Schwesig abzufedern und ein „Bürokratiemonster“ zu verhindern. 

"Mein Glaube. Dein Glaube. Kein Glaube. – Unser Land!"

Das Motto für den Bürgerpreis 2017

Auch 2017 verleiht der Bayerische Landtag wieder seinen renommierten Ehrenamtspreis. Der mit insgesamt 50.000 Euro dotierte Bürgerpreis steht heuer unter dem Leitthema „Mein Glaube. Dein Glaube. Kein Glaube. – Unser Land! Bürgerschaftliches Engagement und weltanschaulicher Diskurs für eine Gesellschaft des Respekts und der Verständigung“.

#100Prozent #FU-Bayern #EPD2017

Lohnlücke für Frauen schließen

Die Frage der Lohngerechtigkeit für Frauen ist seit langem ein Thema auf der Agenda der FU-Bayern. Der Equal-Pay-Day setzt dafür jährlich ein Zeichen.
Frauen leisten dieselbe wertvolle Arbeit wie Männer. Das muss wertgeschätzt werden – sowohl finanziell, als auch gesellschaftlich.

123. Herrschinger Grundkurs besucht das Maximilianeum

Der 123. Herrschinger Grundkurs mit 48 Teilnehmern besteht aus 16 Frauen und 32 Männern. Bis auf 3 Russische und 2 Baden Würtenberger Teilnehmer kommen alle aus Bayern. Die meisten haben eine Ausbildung mit Bezug zur Landwirtschaft und sind zwischen 18 und 28 Jahre. Der Kurs dauert 10 Wochen wobei Rhetorik, Agrarpolitik, Öffentlichkeitsarbeit und Persönlichkeitsbildung im Focus stehen aber auch die Gruppe und der Spaß darf nicht zu kurz kommen. Neben dem Besuch im Bayerischen Landtag stehen noch Studienreisen nach Berlin und Brüssel auf dem Programm sowie auch Ausflüge nach Österreich und auf eine Berghütte.
MdL Dr. Ute Eiling-Hütig diskutierte ausgiebig mit den aufgeschlossenen Kursteilnehmern und führte sie durchs Haus und natürlich auch in das Herzstück des Maximilianeums, den Plenarsaal. "Es macht Spaß, so viele motivierte und gut gelaunte junge Menschen um sich zu haben", freute sich die Abgeordnete nach dem obligatorischen Foto auf der Eingangstreppe.

TUMKolleg 2015/2017

alljährlicher Wissenschaftstag am Otto-von-Taube Gymnasium in Gauting

"Ich bin fasziniert, welche Kreativität in den jungen Leuten steckt" schwärmte die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig beim Besuch des Wissenschaftstages am Gautinger Otto-vonTaube-Gymnasium. Dieser fand im Rahmen des TUM Kollegs statt, welches als Kooperation des Otto-von-Taube Gymnasiums mit der TU München den Oberstufenschülern die Möglichkeit bietet, vier Tage pro Woche zur Schule zu gehen und einen in die TU München, um junge naturwissenschaftliche Talente schon früh zu fördern und zu begeistern. Dabei werden Lösungen für alltägliche Probleme gefunden, wie zum Beispiel einen Passwortspeicher, ein Schnittmusterprogramm oder einen Handyhalter. MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, die auch im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags vertreten ist, nutzt jedes Jahr die Möglichkeit, sich die neuen Ideen der Schüler anzuschauen. Sie zeigte sich beeindruckt über das Auftreten und das Wissen der Schüler, das in den Vorträgen deutlich wurde.

Mehr zum Thema unter http://www.ovtg.de/index.php?id=4&tx_news_pi1%5Bnews%5D=56&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=1df7c7b354623f0bbc88399a292afe30

Arbeitskreis Gesundheit und Pflege

Informationsbesuch im Kinderhospitz, Kneipsanatorium und Dialysezentrum

Bei einer Informationsreise ins Allgäu, nach Bad Grönenbach und Memmingen besuchte der Arbeitskreises Gesundheit und Pflege der der CSU-Landtagsfraktion das Kinderhospitz St. Nikolaus und das Kneipsanatorium Bad Clevers. Bei einem anschließenden Austausch mit Vertreten aus dem Gesundheits- und Pflegebereich sowie im Rahmen der Besichtigung des Dialysezentrums Memmingen konnten die Abgeordneten wichtige Eindrücke für ihre Arbeit sammeln und viele Themenbereiche anschneiden.

Allgäu TV hat zum Besuch im Kinderhospiz einen Beitrag ausgestrahlt. Über folgenden Link ist der Bericht abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=5Lr4UdozxEs

Lesen Sie mehr in den anliegenden Presseberichten.

Gleiches Entgelt für alle:

Treffen von AG Frauen mit IHK Oberbayern

Auf Einladung der Vorsitzenden, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, traf sich die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion am 9. Februar mit dem Arbeitskreis „Frauen in der Wirtschaft“ der IHK Oberbayern. Frauen als Unternehmerinnen, Entgeltgleichheit sowie Fördermöglichkeiten und praktische Erfahrungen „von Frauen für Frauen“ standen auf der Tagesordnung. Dr. Eiling Hütig: „ Im Grundsatz sind wir uns einig: Gleiches Geld für gleiche Arbeit.“ Seitens der IHK betonten Elfriede Kerschel und Gabriele Lüke: „Bei allen Anstrengungen zur Entgeltgleichheit gilt: Gesetze müssen praxistauglich sein. Die bürokratische Mehrbelastung muss stets im Rahmen bleiben.“ 

Bürokratieabbau bei Sportförderung

Sportvereine können sich freuen

„115 Millionen Euro stehen im Doppelhaushalt 2017/18 für die Förderung der bayerischen Sport- und Schützenvereine zur Verfügung – so viel wie noch nie. Davon profitieren auch die Vereine in unserer Region“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Eine eben-so gute Nachricht: Die Bewilligungsverfahren werden deutlich vereinfacht.

Kloster Banz 2017: Platzhirsch & Global Player

Bayerns Wirtschaft bleibt spitze

Die diesjährige Klausurtagung der CSU-Fraktion in Kloster Banz steht unter dem Motto „Platzhirsch & Global Player - Bayerns Wirtschaft bleibt spitze“. Im Mittelpunkt der Tagung stehen die politischen Herausforderungen für den Wirtschaftsstandort Bayern.

Programm Stand 12. Januar 2017

Landkreis Starnberg erhält mehr Schlüsselzuweisungen für 2017

„Unser Landkreis wird auch 2017 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“, gibt Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 7 326 220 Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 561 272 Euro, der Landkreis 6 764 948 Euro. Damit sind die Schlüsselzu-weisungen für 2017 erneut gestiegen.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um über 4 Prozent auf rund 3,37 Milliarden Euro.
MdL Dr. Ute Eiling-Hütig: „Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirt-schaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt.“ Die Rekordschlüsselzu-weisungen des vergangenen Jahres werden 2017 noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaus-halte damit nachhaltig stärken. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Dabei können die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.
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Längste Landtagsdebatte aller Zeiten

Besuchergruppe aus Bernried und Seeshaupt live dabei

25 Bürger aus Bernried und Seeshaupt, die die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ins Maximilianeum eingeladen hatte, erlebten dort live die längste Landtagsdebatte aller Zeiten zum neuen Bayerischen Integrationsgesetz. Sie bekamen in der Diskussion dann auch mit, dass Ute Eiling-Hütig immer wieder in den Plenarsaal eilen musste, um an einer der zahlreichen namentlichen Abstimmungen teilzunehmen.

Ihren Besucherinnen und Besucher gab Ute Eiling-Hütig in der Diskussion nicht nur aktuelle Informationen zum Inhalt des neuen Gesetzes, sondern auch zur Situation in ihrem Stimmkreis, zu dem auch Bernried und Seeshaupt gehören. Mit dem neuen Integrationsgesetz habe Bayern jetzt „klare Regeln“ für eine gelingende Integration geschaffen, betonte die Abgeordnete, die dem Grundsatz „Fördern und fordern“ folgten: „Unverzichtbare Basis für eine Integration sind die Beachtung unserer Werte und unserer Leitkultur. Dabei folgt das neue Gesetz dem Dreiklang Humanität, Integration, Begrenzung.“

42.700 Euro fließen in den Landkreis Starnberg

Bayerische Landesstiftung fördert Außensanierung zweier dekmalgeschützer Projekte

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel die Förderung von zwei Projekten im Landkreis Starnberg mit insgesamt 42.700 Euro beschlossen, freut sich die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Die Außensanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes in Steinebach, Gemeinde Wörthsee, wird mit 24.000 Euro bezuschusst. Weitere 18.700 Euro werden für die Außeninstandsetzung eines Anwesens in Weßling bewilligt.

Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie auch das Landesamt für Denkmalpflege bezeichneten in ihrer Stellungnahme beide Projekte durch ihre ortsbildprägende Funktion als „Baudenkmale mit regionaler Bedeutung“. Im Hinblick auf die dringende Befürwortung der Anträge durch das Fachresor stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung der Zuschüsse.

AK Gesundheit und Pflege in der Staatskanzlei

Mit Ministerpräsident Seehofer im Gespräch

Die Mitglieder des Arbeitskreises Gesundheit und Pflege besuchten Ministerpräsident Horst Seehofer in der Bayerischen Staatskanzlei zu einem Gedankenaustausch. Im Fokus stand dabei die aktuelle Situation bei der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sowie Überlegungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Personal und Bewohner in Pflegeeinrichtungen. Der Ministerpräsident hatte ein offenes Ohr für diese sensiblen Themen, die sehr schnell jeden persönlich treffen können.