Aktuelles

Großes Interesse zum Thema "Sicherheit"

bei Informationsveranstaltung der CSU/FU Herrsching

Rund 60 Personen besuchten den politischen Stammtisch der CSU/FU Herrsching zum Thema "Sicherheit". Die Orstvorsitzende Fromuth Heene freute sich über die große Resonanz, die mit der Auswahl des Themas offensichtlich ins Schwarze getroffen hatte. Es ging um zunehmende "gefühlte" Ängste der Bevölkerung vor Anschlägen, Übergriffen und Einbrüchen aber auch um die Sicherheit im Straßenverkehr. Erster Polizeihauptkommissar und Leiter der Polizeiinspektion Herrsching, Erich Schilling und die Stimmkreisabgeordnete MdL Dr. Ute Eiling-Hütig waren als kompetente Ansprechpartner und Referenten eingeladen. Presse und soziale Medien lassen Anschläge, wie in Frankreich, Berlin oder Ansbach ganz nah erscheinen, auch in Herrsching und Umgebung ist von einer erhöhten Gefahr auszugehen, so Polizeihauptkommissar Schilling. Die Kriminalstatistik der vergangenen Jahre gibt keinen Grund für eine gestiegene Unsicherheit in der Bevölkerung. „Insgesamt leben wir in einem sehr sicheren Bundesland" betonte er.

Förderung für Kinderbetreuung in Andechs

Freistaats startet Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze

Das Bayerische Sozialministerium fördert die Kinderbetreuung im Landkreis Starnberg mit 684.000 Euro für 87 neue Betreuungsplätze im Kinderhaus Andechs. Die Gemeinde Andechs richtet hier eine Tagesstätte ein, in der Kinder von Geburt an bis zum Schuleintritt betreut werden. Darüber hinaus stellt der Freistaat Bayern zusätzliche Mittel für weitere Baumaßnahmen an der Kindertagesstätte, voraussichtlich in Höhe von 1.176.000 Euro, zur Verfügung. „Diese Maßnahme kommt zur rechten Zeit“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. „Die Geburtenzahlen steigen“.

Prof. Dr. Quitterer zu Besuch im AK Gesundheit und Pflege

Neuer Präsident der Landesärztekammer stellt sich vor und diskutiert brisante gesundheitspolitische Themen

Der neue Präsident der Landesärztekammer, Prof. Dr. Quitterer war zu Gast im Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege der CSU Fraktion. In kleiner Runde wurden eine Landarztquote sowie mögliche Auswahlkriterien für das Medizinstudium diskutiert. Prof. Dr. Quitterer betonte, dass für ihn der Abiturschnitt kein ausreichendes Auswahlkriterium für einen Studienplatz an einer Medizinischen Fakultät bedeutet. Des Weiteren wurde die Zusammenarbeit von Krankenhäusern diskutiert. Eine zentrale Rolle hierbei spielt neben der wohnortnahen auch die flächendeckende Versorgung für ganz Bayern.

"Equal Pay Day - Tag der Lohnlücke"

Diskussionsabend des KDFB unter dem Motto "Transparenz gewinnt"

Auch im Jahr 2018 liegt der Gender Pay Gap über der 20 Prozent-Marke: „Verstaubte Rollenbilder und gläserne Decken, an die vor allem Frauen bei ihrer Karriere stoßen, müssen endlich in die Mottenkiste und aus dem Alltag verschwinden,“ findet die Vorsitzende des Katholischen Deutschen Frauenbundes (KDFB) Landesverband Bayern Elfriede Schießleder. Intransparenz und veraltete Strukturen trügen dazu bei, dass Veränderungen nur im Schneckentempo vorankommen. Deshalb fordert der Katholische Frauenbund mehr Tatkraft bei der Beseitigung der Lohnlücke. Unter welchen Rahmenbedingungen das Motto „Transparenz gewinnt“ zur Realität werden kann, war Thema beim Diskussionsabend des KDFB zum Equal Pay Day in München.

Macht_Frau_Politik

Podiumsdiskussion zum Internationalen Frauentag 2018

"Wo stehen wir nach 100 Jahren Frauenwahlrecht?" Bei einer Podiumsdiskussion mit den gleichstellungspolitischen Sprecherinen aller im Bayerischen Landtag vertretenen Fraktionen, wurde diese Frage anläßlich des Internationalen Frauentags erörtert. Die Veranstaltung der Gleichstellungsstelle der Landeshauptstadt München in Kooperation mit DGB Frauen München wurde live auf Radio Lora übertragen.

Wer nicht teilnehmen konnte oder noch einmal nachhören möchte, kann dies hier tun: http://lora924.de/?p=41236

Politisches Frühstück in der Agentur für Arbeit in Weilheim

Der Arbeitsmarkt im Agenturbezirk Weilheim liegt mit einer Arbeitslosenquote von 3,0 Prozentpunkten auf einem erfreulich niedrigen Niveau und zeigt sich seit Monaten stabil und robust. Über die aktuelle Arbeitsmarkt- und Ausbildungssituation sowie die geschäftspolitischen Schwerpunkte im laufenden Geschäftsjahr informierte Michael Schankweiler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit vor kurzem beim „1.Politischen Frühstück“ in der Agentur für Arbeit Weilheim.

Die eingeladenen Mitglieder des Bundestages aus den hiesigen Wahlkreisen sowie die Mitglieder des Bayerischen Landtages und die Landräte der Agenturlandkreise zeigten sich sehr interessiert bei den einzelnen arbeitsmarktrechtlichen Themen, wie der Entwicklung der Langzeitarbeitslosigkeit oder der Integration älterer Personen bzw. der Personengruppe mit Fluchthintergrund. Michael Schankweiler und Andrea Olschewski-Schmidt, Geschäftsführerin des Jobcenters Weilheim-Schongau, lieferten den Abgeordneten einen umfassenden Überblick über aktuell laufende Projekte und das Dienstleistungsspektrum im Agenturbezirk und den zugehörigen Jobcentern.

Politisch engagierte junge Menschen im Landtag

Eiling-Hütig: Anerkennung für engagierte Arbeit der größten politischen Jugendorganisation im Landkreis

Die bayerische Landespolitik  einmal direkt vor Ort erleben konnten 25 Mitglieder der Jungen Union aus dem Landkreis Starnberg, die die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ins Maximilianeum eingeladen hatte, darunter JU-Kreisvorsitzender Christoph Picker.

„Diese Einladung ist auch eine Anerkennung für die engagierte kommunalpolitische Arbeit, die die über 180 Mitglieder der JU im 5-Seen-Land leisten. Damit ist die JU die mit Abstand größte politische Jugendorganisation im Landkreis“, betonte die Abgeordnete: „Es wird immer wieder gefordert, dass sich junge Menschen für Politik interessieren und auch einsetzen sollen, weil das die Basis für unsere Demokratie ist. Sie von der JU machen genau das – neben Schule, Ausbildung, Studium oder Beruf, die Sie ja auch sehr stark fordern. Das verdient höchste Anerkennung.“

CSU-Fraktion im Gespräch mit Oberstleutnant Christoph Huber

- bis vor kurzem Kommandeur der NATO Battle Group in Litauen

Auf Initiative des Arbeitskreises Wehrpolitik der CSU-Landtagsfraktion informierte sich MdL Dr. Ute Eiling-Hütig gemeinsam mit Fraktionskolleginnen und -kollegen bei Oberstleutnant Huber über den Einsatz in Litauen unter deutschem Kommando. „Die Masse der deutschen Kräfte wurden gestellt durch die Oberviechtacher Panzergrenadiers, verstärkt durch Kameradinnen und Kameraden der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“, so Huber. „Mit diesem Einsatz haben wir ein starkes Zeichen der Bündnissolidarität gesetzt.“

Blaulicht-Gespräch

Feuerwehrfrauen aus ganz Bayern diskutieren im Bayerischen Landtag

Abgeordnete der CSU-Landtagsfraktion trafen sich am 30. Januar mit Feuerwehrfrauen aus ganz Bayern im Bayerischen Landtag zu einem „Blaulicht-Gespräch“. Die Feuerwehr-Frauenbeauftragten unterschiedlicher Bezirke und Regionen diskutierten mit den Abgeordneten über die Stärkung von Feuerwehrfrauen in Führungspositionen, über die Vereinbarkeit von Familie und Ehrenamt und den Übergang zwischen Jugendfeuerwehr und Erwachsenenfeuerwehr.
 
Die Initiatorinnen dieses „Blaulicht-Gesprächs“, die Vorsitzende der AG Frauen Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, und Reserl Sem, MdL, betonten: „Ziel dieses offenen Dialogs ist für uns auch, den Feuerwehrfrauen zu danken und die große Bedeutung dieses Ehrenamts zu würdigen. Wir wollen Frauen im Ehrenamt grundsätzlich stärken und sichtbarer machen – insbesondere in so einem besonderen Ehrenamt, wie es die Feuerwehr ist. Wir wollen Frauen für Führungspositionen in der Feuerwehr stärken.“ Auch die Nachwuchsgewinnung stand im Fokus des Austauschs zwischen Politik und Feuerwehr.

10.000-Häuser-Programm startet erneut

Zusätzliche Mittel für "EnergieSystemHaus"

Das 10.000-Häuser-Programm ist ein großer Erfolg. Die bayerischen Bürgerinnen und Bürger nehmen die Förderung hervorragend an und investieren in erheblichem Maß in die energetische Qualität ihrer Immobilien, teilt das Bayerische Wirtschaftsministerium mit. Die letztjährige Tranche im Programmteil EnergieSystemHaus mit 1.300 Förderfällen war wegen des großen Erfolgs frühzeitig ausgeschöpft!
Um bayerische Bauherren, die in energieeffiziente Maßnahmen investieren
möchten, weiterhin zu fördern, startet das Programm am 1. Februar erneut.
"2018 werden nochmals Mittel für insgesamt 3.700 Förderungen im Programmteil EnergieSystemHaus zur Verfügung gestellt und damit mehr Vorhaben unterstützt als in den Vorjahren", so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Klausurtagung in Kloster Banz:

CSU-Landtagsfraktion stellt Weichen für Erfolg bei der Landtagswahl

Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Kloster Banz ein Bild der Geschlossenheit und des Aufbruchs vermittelt. In unserer einstimmig verabschiedeten Resolution „Bayern.Heimat.Zukunft“ setzen wir die notwendigen Akzente, damit die Menschen auch in Zukunft gerne und mit großer Zufriedenheit in Bayern leben. Fragen von Gesundheit und Pflege, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und des ausreichenden und bezahlbaren Wohnraums werden darin genauso thematisiert wie ein sinnvolles Miteinander von wirtschaftlicher Entwicklung, Naturschutz sowie Land- und Forstwirtschaft.

Ebenso wichtig ist es uns, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, sparsam und schonend mit Flächen umzugehen sowie die Herausforderungen des Fachkräftemangels zu meistern und die Verkehrsinfrastruktur und Mobilität zu verbessern.

Landkreis Starnberg

Mehr Schlüsselzuweisungen für 2018

„In diesem Jahr kommen 9.460 844 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Starnberg zugute“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Davon erhält die kreisangehörige Gemeinde Tutzing 111 096 Euro, 9.349 748 Euro gehen an den Landkreis Starnberg. Die zum Stimmkreis Starnberg gehörenden Gemeinden Bernried und Seeshaupt erhalten 76 324 Euro bzw. 60 136 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüs-selzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2018

Würdigung für ehrenamtliches Engagement mit dem Leitthema „Bayern leben Europa“

100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“ teilt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig mit.

Die AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion

Eine schlagkräftige Truppe im Interesse der Frauen

Die AG Frauen der CSU Landtagsfraktion freut sich über die Ausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort! – Frauen gestalten Politik in Bayern 1946-2016“, die auf Initiative von Landtagspräsidentin Barbara Stamm im Bayerischen Landtag präsentiert wird.
Die Vorsitzende der AG Frauen, Dr. Ute Eiling-Hütig, stellt fest: „Frauen unterstützen und ihre Belange und Interessen vertreten – das ist unser Selbstverständnis als AG Frauen. Die Themen sind vielfältig und lassen sich doch immer wieder auf den einen Ursprung zurückführen: Frauen leisten viel in unserer Gesellschaft, als Berufstätige, als Mütter und Großmütter, Ehrenamtliche, Partnerin, „Familienmanagerin“ und Kinder von Eltern, die im Alter Begleitung und Unterstützung benötigen  – noch dazu vieles davon gleichzeitig. Das ist eine breite Front, an der Frauen wirken. Oft im Privaten und eher Verborgenen, fernab vom Rampenlicht der Öffentlichkeit. Wir als AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion unterstreichen das Motto dieser Ausstellung: „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ in der ganzen Dimension  seiner Botschaft. Es steht für die Bereitschaft, den Mut und selbstverständlich auch das Können der Frauen, selbstbewusst das Wort zu ergreifen – ob in der Politik oder anderen Berufs- und Wirkungsfeldern des öffentlichen Lebens – und hier mit aller Entschlossenheit und Durchsetzungskraft zu handeln.“

Feuerwehrjugend erlebte den Landtag „live“

- Eiling-Hütig: Anerkennung für tolle Arbeit der Jugendfeuerwehren -

25 Mitglieder der Feuerwehrjugend sowie der Feuerwehren aus dem Landkreis Starnberg, die die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig eingeladen hatte, erlebten im Maximilianeum „live“ eine Plenardebatte des Landtags. „Diese Einladung ist auch eine Anerkennung für die tolle Arbeit, die die 43 Jugendfeuerwehren unter ihrem Kreisjugendfeuerwehrwart Dr. Franz Matheis leisten. Die Tatsache, dass sich über 500 junge Menschen in einer der Kinder- und Jugendfeuerwehren engagieren, zeigt, dass sie bereit sind, sich für ihre Mitbürger einzusetzen“, sagte die Abgeordnete.

Bayerische Landesstiftung

21.800 Euro für Sanierung eines Baudenkmals in Feldafing

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 21.800 Euro Förderung zur Sanierung des ehemaligen Chaffeur- und Gärtnerhauses in der Höhenbergstraße 25 in Feldafing beschlossen. Die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig freut sich über dieses großzügige Nikolausgeschenk zur Erhaltung eines Baudenkmals in ihrer Heimatgemeinde.

Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie auch das Landesamt für Denkmalpflege bezeichneten das Projekt als „Baudenkmal mit überregionaler Bedeutung“. Die Gesamtkosten für die Sanierung liegen bei ca. 300.000 Euro. Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für den Zuschuss von 9 % der anteiligen zuwendungsfähigen Kosten.

118.000 Euro für Seefeld im Landkreis Starnberg

Freistaat fördert Kitaplätze

Die Gemeinde Seefeld im Landkreis Starnberg wird bei der Einrichtung von 15 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung St. Hedwig vom Freistaat Bayern mit 118.000 Euro unterstützt.

Der Freistaat startet das vierte Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze. Die Gemeinden erhalten aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit, da die Geburtenzahlen stetig steigen“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Es sollen aber auch inklusive Einrichtungen ausgebaut und der Betreuungsbedarf von Flüchtlingskindern gedeckt werden.

Laut Bayerischem Sozialministerium stehen insgesamt 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, mit denen die reguläre staatliche Förderung verstärkt werden kann. Anträge können bis zum 31. August 2019 bei den zuständigen Regierungen gestellt werden

50 Jahre DLR-Satelitenbodenstation

Staatsminister Dr. Marcel Huber und MdL Dr. Ute Eiling-Hütig gratulieren

Weitblick hört nicht an der Erdatmosphäre auf! Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner für Raumfahrt und -forschung. Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Marcel Huber konnte ich heute der DLR-Satellitenbodenstation zu 50 Jahren Erfolgsgeschichte gratulieren. Hier wird auch wertvolle Arbeit für Klimaschutz geleistet!

Ausstellungseröffnung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“

Frauen gestalten Politik in Bayern 1946 - 2016

Mit einer fraktionsübergreifenden Veranstaltung wurde die Ausstellung am 7. November 2017 eröffnet. Sie ist bis Mitte Januar 2018 im Maximilianeum zu sehen. Im Dezember 2016 feierte der Bayerische Landtag den 70. Jahrestag der Konstituierung des ersten Nachkriegsparlaments. Dieses Jubiläum bot einen geeigneten Anlass, sich insbesondere der Parlamentarierinnen, die seit dem Neuanfang 1946 Mitglieder des Bayerischen Landtags waren und Politik für Bayern aktiv gestaltet haben, zu erinnern und ihr politisches Werk in einer neu konzipierten Ausstellung zu würdigen.

Die Ausstellung gibt einerseits einen Überblick zur Rolle und Stellung sowie zum politischen Selbstverständnis der Parlamentarierinnen des Bayerischen Landtags. Andererseits präsentiert sie die Arbeit der Parlamentarierinnen und deren Anteil an der Verwirklichung der parlamentarischen Demokratie in Bayern von 1946 bis in die Gegenwart.

Senioren-Union Starnberg besucht den bayerischen Landtag

Mit 20 Teilnehmern besuchte die Senioren-Union Starnberg den bayrischen Landtag. Nach einer Führung durch das Maximilianeum und einem einführenden Film bestand so auch die Möglichkeit der laufenden Plenarsitzung des Tages auf der Besuchertribüne eine Stunde lang beizuwohnen.
Der Besuch wurde selbstverständlich auf einem gemeinsamen Foto mit der Abgeordneten ihres Stimmkreises, Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, festgehalten. Im Anschluss daran bot sich den Besuchern im „Bayern Zimmer“ der Landtagsgaststätte die Gelegenheit zum Gespräch mit der Abgeordneten. Auch Staatsministerin Ilse Aigner kam auf einen Überraschungsbesuch vorbei.
Das beherrschende Thema des Abends waren die Ergebnisse und Konsequenzen aus der Bundestagswahl vom 24. September. In einer anregenden Diskussion hatten die Besucher die Möglichkeit ihre persönliche Meinung zu äußern. Auch private Anliegen fanden ihren Platz in dem rund zwei stündigen Gespräch. Die Besucher zeigten sich interessiert und freuten sich über die Zeit für die ausführliche Konversation mit Frau Dr. Ute Eiling-Hütig.