Aktuelles

Sicherheit durch Stärke

Bayern beschließt neues Sicherheitskonzept

„Sicherheit durch Stärke" – das ist die klare Kernaussage des neuen Sicherheitskonzepts der Bayerischen Staatsregierung. Als Konsequenz aus den jüngsten Terrorattacken und Amokläufen wird die Polizei und die Justiz aufgerüstet. Zudem verlangt der Freistaat vom Bund eine Reihe von Maßnahmen und Gesetzesänderungen.

Sicherheit durch Stärke Sicherheitskonzept der Bayerischen Staatsregierung

Die schrecklichen Geschehnisse in Würzburg, München und Ansbach sind ein Angriff auf unsere Sicherheit, auf unsere Freiheit. Würzburg und Ansbach zeigen: Der islamistische Terrorismus ist bei uns in Bayern angekommen. Anschläge wie in Paris, Brüssel und Nizza, menschenverachtende Gewalt wie zuletzt beim Anschlag in einer französischen Kirche sind eine neue Dimension des Terrors. Terroristische Gefahren, organisierte Kriminalität, Internet- und Computerkriminalität führen zu einer akuten Bedrohungslage. Darauf muss der Rechtsstaat reagieren. Die Bürger erwarten zu Recht, dass der Staat Kontrolle und Wehrhaftigkeit beweist, aber auch präventiv handelt. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Sicherheit durch Stärke – dafür steht der Freistaat Bayern.

Schon in den vergangenen Jahren haben wir die Sicherheitsapparate kraftvoll ausgebaut. Deshalb ist Bayern das sicherste Land in Deutschland. Wegen der neuen Bedrohungslage stärken wir Polizei, Justiz und Verfassungsschutz weiter. Wir kämpfen für mehr Befugnisse für den Rechtsstaat, damit er nicht hinter den Möglichkeiten seiner Feinde zurückbleibt.

In Bayern können sich Bürger darauf verlassen: Der Staat tut alles Menschenmögliche für ihre Sicherheit. Wir erwarten dringend, dass auch der Bund und Europa offensiv agieren. Jetzt muss gehandelt werden!

www.bayern.de/kabinettsklausur-in-st-quirin-kabinett-beschliesst-neues-sicherheitskonzept-fuer-bayern/

205.251 Euro Vereinspauschale für den Landkreis Starnberg

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Starnberg erhalten für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 205.251 Euro. Der Förderbetrag steigt im Vergleich zum letzten Jahr um 24.591 Euro. Das teilte die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit. „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Dr. Eiling-Hütig. Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. Das hohe ehrenamtliche Engagement in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich die Bayerische Staatsregierung etwas kosten. Sie überweist den Vereinen 2016 rund 18 Millionen Euro pauschal zur Förderung ihres Sportbetriebs – rund 560.000 Euro mehr als 2015. „Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überlebenswichtig für den Vereinssport in Bayern", so die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Kabinett beschließt 15,78 Millionen Euro Förderung für Marianne Strauß Klinik in Berg

„Ich freue mich sehr, dass das Bayerische Kabinett im Rahmen des Jahreskrankenhausprogramms 2018 eine Förderung der Marianne Strauß Klinik in Berg mit 15,78 Millionen Euro beschlossen hat“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Bei der Marianne-Strauß-Klinik in Berg handelt es sich um ein neurologisches Fachkrankenhaus zur Behandlung von Multiple-Sklerose-Patienten mit 100 akutstationären Betten und 15 tagesklinischen Plätzen. Die Klinik befindet sich in privater Trägerschaft (Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH).

Aktuell plant der Träger eine Gesamtsanierung seiner Einrichtung in 2 Bauabschnitten. Im ersten Schritt sollen für den Pflegebereich ein Erweiterungsbau Süd und für die Physikalische Therapie ein erdgeschossiger Anbau errichtet werden. Dies bedeutet eine deutliche Verbesserung der Pflegesituation. Ziel der Gesamtsanierung, die mit der späteren Bestandsanpassung abgeschlossen werden soll, ist es auch, die Kapazität von 100 auf 120 Betten zu erhöhen.

Kultusministerium genehmigt 3 weitere Ganztagesangebote im Landkreis Starnberg

„Ich freue mich sehr, dass der bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle zum neuen Schuljahr die Schaffung von 3 weiteren offenen Ganztagsangeboten im Landkreis Starnberg genehmigt hat. Denn das ermöglicht es den dortigen Eltern noch besser, Familie und Beruf zu vereinbaren“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Die Christian-Morgenstern-Volksschule Herrsching, die Montessori-Schule Inning und die Private Volksschule Maria Montessori Starnberg erhalten dadurch bereits im neuen Schuljahr die Möglichkeit, ihren Schülerinnen und Schülern in den Klassen 1 – 4 offene Ganztagsangebote zu machen. „Dafür stellt das Bildungsministerium natürlich auch die notwendigen finanziellen Stundenmittel zur Verfügung. Die Genehmigungsbescheide werden in Kürze von der Regierung von Oberbayern ausgestellt“, erläuterte Ute Eiling-Hütig, die Mitglied des Bildungsausschusses des Landtags ist.

Deutscher Bundestag beschließt die Reform und Verschärfung des Sexualstrafrechts

Der Deutsche Bundestag hat die Reform und Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen und den Grundsatz „Nein heißt nein“ im Strafgesetzbuch verankert. Damit wird das sexuelle Selbstbestimmungsrecht vollumfänglich geschützt. " Ich danke unseren Bundestagsabgeordneten für dieses wichtige Signal!" freut sich MdL Dr. Ute Eiing-Hütig.

Arbeitskreis Bildung und Kultus beim israelischen Generalkonsul in München

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, sowie MdL Dr. Ute Eiling-Hütig und MdL Tobias Reiß besuchten die neuen Räumlichkeiten des Generalkonsulats des Staates Israel. „Persönliche Kontakte zwischen den Menschen sind zentral für die erfolgreiche Gestaltung und Weiterentwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen“, so der Generalkonsul des Staates Israel, Dr. Dan Shaham.

Ziel des Austauschs ist es, die Bildungskooperation zwischen Israel und Bayern auf allen Ebenen zu vertiefen: bei Schülerinnen und Schülern, bei Studierenden und besonders auch bei Lehrkräften. Dr. Shaham zeigte sich sehr interessiert, konkret im Bereich der beruflichen Bildung zusammenzuarbeiten. Waschler verwies zudem auf einen aktuellen Antrag seiner Fraktion zur Förderung der israelisch-bayerischen Bildungskooperation im Schulbereich, der im zuständigen Ausschuss für Bildung und Kultus des bayerischen Landtags fraktionsübergreifend auf einstimmige Zustimmung gestoßen ist.

Gemeinsam Bayern bewegen

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig für den Stimmkreis Starnberg im Imagefilm der CSU-Landtagsfraktion

„In unserer dynamischen Welt kann nur Schritt halten, wer sich selbst bewegt“, erklärt Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. „Der Imagefilm der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt daher auf moderne Art und Weise, dass wir als politisch Verantwortliche gemeinsam mit den Menschen in Bayern den Freistaat aktiv und positiv gestalten und bewegen.“

Durch Bewegung und Musik, die unterschiedlichen Menschen und die verschiedenen Schauplätze in ganz Bayern greifen wir die gesellschaftliche, kulturelle und landschaftliche Vielfalt Bayerns auf. Nicht nur unsere wunderschöne Landschaft steht hier im Vordergrund, sondern vor allem die Menschen. Mit dem Bewegungsmotiv zeigen wir, was auch uns als Fraktion ausmacht: "So wie die Tänzer im Film sind auch wir in ganz Bayern zu Hause und verwurzelt. Wir wissen was die Menschen bewegt und packen aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen mit Energie und Tatkraft an.“

„Bayern ist ein Lebensgefühl und wir gestalten gemeinsam mit den Menschen im Freistaat unsere Heimat aktiv mit – das drückt dieser Film aus“, so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig abschließend.

Der Imagefilm der Fraktion mit MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ist auf der Internetseite https://youtu.be/Ek83YVRHxvs zu finden.

620.000 Euro für 7 Kommunen im Stimmkreis Starnberg

aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm

„Die Bürgerinnen und Bürger von Bernried, Feldafing, Herrsching, Iffeldorf, Krailling, Weßling und Wörthsee können sich freuen, denn ihre Kommunen erhalten insgesamt 620.000 Euro für die Aufwertung aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2016“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Von den 620.000 Euro erhält allein die Gemeinde Feldafing 140.000 Euro für die Konversion der Fernmeldeschule der Bundeswehr sowie 30.000 Euro für die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Bernried bekommt für seinen Ortskern 180.000 Euro. Für die gleiche Maßnahme fließen je 60.000 Euro nach Herrsching, Iffeldorf, Krailling und Weßling sowie 30.000 Euro nach Wörthsee.

Frauengespräch in Berlin

Die AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion besuchte ihre Kolleginnen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin zum Gespäch über wichtige frauenpolitische Themen wie die Reform des Sexualstrafrechts, die Entgeltgleichheit und die Regelungen der neuen Integrationsgesetze.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig zu Gast bei der FU-Weilheim

Entsprechend der FU-Kampagne "Selbstverständlich kann ich hier frei und selbstbestimmt leben" hat die FU-Weilheim zu einem Gesprächsabend eingeladen. Als Gastreferentin sprach die Vorsitzende der AG-Frauen der CSU-Landtagsfraktion und Stimmkreisabgeordnete des Nachbarstimmkreises Starnberg, Dr. Ute Eiling-Hütig zum Thema "Respekt und Wertschätzung von Frauen - Die Rolle der Frau in der Gesellschaft". In diesem Impulsreferat spannte sich der Bogen von den Fortschritten nach 20 Jahren Bayerisches Gleichstellungsgesetz über den Anteil von Frauen in Führungspositionen, die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Ursachen für Lohnungleichheit bis hin zum modernen Frauenbild, das Flüchtlingen vermittelt werden muss. Die 25 Teilnehmerinnen waren begeistert von dem fachkundigen und kompetenten Vortrag. Dies war genug Stoff für die anschließende lebhafte Diskussion.

23.000 Euro für "Worte Spielen Noten e.V."

Starnberg profitiert von Mitteln des Kulturfonds 2016

Die zweite Konzertreihe "All that Jazz" des "Worte spielen Noten e.V." in Starnberg wird mit 23.000 Euro aus dem Kulturfond 2016 gefördert. "Ich freue mich sehr, dass der Freistaat dieses musikalische Projekt bezuschusst und damit einen wichtigen Akzent im kulturellen Leben unserer Region setzt" verkündet MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Die Verteilung der Gesamtmittel in Höhe von rund 6,1 Millionen Euro im Bereich Wissenschaft und Kunst hat heute der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags beschlossen. Damit können in diesem Jahr 136 Kulturprojekte in ganz Bayern aus den Mitteln des Kulturfonds gefördert werden. Die Palettte reicht von Veranstaltungen und Ausstellungen, über Kunstprojekte, Musikfestivals, Theater- und Krimiproduktionen, bis hin zur Errichtung von Proberäumen und zur Digitalisierung von Archivbüchern und Handschriften.

Aufgrund der finanziellen Unterstützung durch den Kulturfond 2016 "Kunst" können sich die Starnberger Jazzfreunde wieder auf schöne Konzerte vor heimischer Kulisse freuen", ist die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig überzeugt.

Unternehmerpreis 2015 für Molkerei Scheitz

Die Mittelstands Union im Landkreis Starnberg hat Frau Barbara Scheitz als Unternehmerin des Jahres 2015 ausgezeichnet. Frau Barbara Scheitz zeigt Unternehmerisches Geschick und Gespür und hat dabei die Wurzeln ihres Handelns nie vergessen. Das Motto der Molkerei Scheitz: „Natürliches natürlich belassen" - merkt man an allen Ecken dieses Familien geführten Betriebes."

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei Minister Dr. Marcel Huber hielt die Festansprache und rühmte in seiner Laudatio, dass die Molkerei Scheitz ein Aushängeschild des Freistaats Bayern ist, in dem Tradition und Moderne Hand in Hand gehen. Frau Barbara Scheitz nahm die Ehrung stellvertretend für Ihre 200 Mitarbeiter entgegen.

Die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig sagte in ihrem Grußwort: "Ich freue mich, dass mit Ihnen, liebe Frau Scheitz, eine Unternehmerin diesen Preis bekommt, die ihn aufgrund ihres herausragenden Erfolgs und auch ihres dabei immer gezeigten Verantwortungsbewusstseins für die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen mehr als verdient hat!"

Offizier für eine Woche

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig hält Gelöbnisrede

25 zivile Führungskräfte aus Bildung, Justiz, Medien, Politik, Verwaltung und Wirtschaft, darunter neun Frauen, haben sich am vergangenen Sonntag, den 12. Juni 2016, für eine Woche bei der Bundeswehr in Feldafing zum Dienst gemeldet.
Auf Einladung des Inspekteurs der Streitkräftebasis (SKB), Generalleutnant Martin Schelleis, wurden diese ausgewählten Multiplikatoren zur sogenannten „16. Dienstlichen Veranstaltung zur Information in der Streitkräftebasis“ (16. InfoDVag SKB) „einberufen“, um so die Bundeswehr von innen kennenzulernen.
Die Führungsunterstützungsschule der Bundeswehr (FüUstgSBw) am Starnberger See ist nach 2009 (3. InfoDVag SKB), 2010 (5.), 2012 (9.) und 2014 (12.) schon zum fünften Mal Gastgeber dieser Veranstaltungsreihe.

Nach Anreise und „Check-in“ am Sonntag wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Montag-Morgen in München in Feldanzug, Tarndruck, eingekleidet und dann - analog zu freiwillig Wehrdienstleistenden - auf das Feierliche Gelöbnis am Abend vorbereitet.

20 Jahre Gleichstellungsgesetz in Bayern

eine Veranstaltung der CSU-Landtagsfraktion

20 Jahre Gleichstellungsgesetz in Bayern - um dieses Jubiläum zu feiern, hatte die CSU-Fraktion unter dem Motto „Mehr als nur ein bisschen gleich“ zu einer Veranstaltung in den Landtag eingeladen. „Wir sind stolz darauf, dass der Öffentliche Dienst in Sachen Gleichstellung ein Vorreiter ist“, erklärte Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der AG Frauen, gleich zu Beginn. Es gebe allerdings nach wie vor Handlungsbedarf.

Damenbesuch für MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

Zonta-Club Fünfseenland zu Gast im Bayerischen Landtag

Auf Einladung der Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig besuchten die Frauen des Zonta-Clubs Fünfseenland den Bayerischen Landtag. Nach dem offiziellen Begrüßungsfoto auf der Eingangstreppe erhielten die Teilnehmer anhand eines Videofilms viele Informationen über das Maximilianeum und die Arbeit der Abgeordneten. Im Anschluss konnten die Damen eine Plenarsitzung auf der Zuschauertribühne verfolgen und ausgiebig mit Ihrer Stimmkreisabgeordneten diskutieren. Besonderes Interesse galt dabei der Asylpolitik sowie dem Islamunterricht an Schulen.

Ute Eiling-Hütig: Starnberg, Gauting und Gilching erhalten rund 450.000 Euro aus dem Programm „Aktive Zentren“

330.000 Euro für die Aufwertung der Starnberger Innenstadt

 „Rund 450.000 Euro erhalten Starnberg, Gauting und Gilching aus dem diesjährigen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Davon fließen 330.000 Euro nach Starnberg, um dessen Innenstadt weiter aufzuwerten. Die Gemeinde Gauting erhält 84.000 Euro für die Gestaltung seiner Ortsmitte und des Bahnhofsareals. Weitere 30.000 Euro fließen nach Gilching für dessen Ortsmitte“.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig referiert bei der Jahreshauptversammlung der FrauenUnion Landshut Stadt

zum Thema „Die Stellung der Frau in unserer Gesellschaft“

Als Historikerin war Dr. Ute Eiling-Hütig erfreut, in einer Stadt wie Landshut sein zu dürfen, die ihr historisches Erbe in vorbildlicher und wirklich beeindruckender Weise pflege. Damit leitete Eiling-Hütig zu ihrem Thema über und ging in ihrem kurzweiligen Referat auf die Stellung der Frau in der Gesellschaft von der Antike bis in die heutige Zeit ein. Die Politik für Frauen in Deutschland und damit auch die Stellung der Frau in der Gesellschaft habe sich in den vergangenen Jahrzehnten stark gewandelt. Allerdings sei der harte und langwierige Weg der Frauen in Deutschland, sich gegenüber den Männern ihre Rechte zu erkämpfen, noch lange nicht zu Ende, wusste Eiling-Hütig aus ihrer täglichen Arbeit zu berichten.

16.000 Euro für FortSchritt Starnberg e.V.

Bayerische Landesstiftung genehmigt Zuschuss

In seiner Frühjahrssitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung eine Förderung von 16.000 Euro für die FortSchritt Starnberg e.V. beschlossen.

Mit dem Zuschuss soll der Aufbau einer ambulant betreuten Wohngruppe für junge Erwachsene mit konduktiver Förderung in Starnberg unterstützt werden. Das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration hebt in seiner Stellungnahme Dringlichkeit und Bedeutung des modellhaften Projektes hervor. Im Hinblick auf die dringende Befürwortung des Antrags durch das Fachresort stimmte der Stiftungsrat einstimmig für die Gewährung des Zuschusses.

„Ich freue mich mit der FortSchritt Starnberg über diese Förderung und mit den jungen Menschen, die von dieser Maßnahme profitieren“, so die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Starke Frauen für eine bessere Welt

Veranstaltungsreihe zum internationalen Frauentag

Was Frauen in der Politik, in der Kunst, in der Friedensarbeit, in der Integration, in der Wirtschaft, in der Bildung und in vielen anderen Bereichen leisten, ist bemerkenswert. Mit der fraktionsübergreifenden Veranstaltungsreihe „Starke Frauen für eine bessere Welt“ will der Bayerische Landtag starke Frauen zu Wort kommen lassen, die sich auf unterschiedliche Weise engagieren. Sie zeigen ihre Werke und berichten über ihre Erfahrungen, ihre Visionen, ihre Wege und über das, was sie antreibt.

Dr. Ute Eiling-Hütig und Dr. Gerhard Hopp zum „Girls’ und Boys’Day“:

Gleiche Chancen für Mädchen und Jungen

„Mädchen und Technik passen nicht zusammen? Arbeiten als Pfleger oder Erzieher ist nichts für Jungs? Das stimmt so einfach nicht. Bei der Berufswahl muss es um die persönlichen Interessen und Stärken jedes Einzelnen gehen. Veraltete Rollenbilder haben hier nichts verloren“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion.

Der Girls’Day genauso wie der Boys’Day tragen erfolgreich dazu bei, die schon lange nicht mehr zeitgemäße Aufteilung in „Frauen- und Männerberufe“ aufzulösen. Das funktioniert aber nur, wenn auch allen jungen Menschen die gleichen Türen offenstehen – egal ob Junge oder Mädchen. „Bei uns ist die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ein wichtiger Grundsatz unseres Zusammenlebens. Das müssen wir auch bei der Integration junger Flüchtlinge immer betonen“, so Dr. Gerhard Hopp, Jugendpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion. „Initiativen wie der Girls’ und Boys’Day sind dabei eine großartige Möglichkeit, die Gleichstellung von Frauen und Männern gerade auch im Berufsleben hervorzuheben und erlebbar zu machen.“