Aktuelles

Klausurtagung in Kloster Banz:

CSU-Landtagsfraktion stellt Weichen für Erfolg bei der Landtagswahl

Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Kloster Banz ein Bild der Geschlossenheit und des Aufbruchs vermittelt. In unserer einstimmig verabschiedeten Resolution „Bayern.Heimat.Zukunft“ setzen wir die notwendigen Akzente, damit die Menschen auch in Zukunft gerne und mit großer Zufriedenheit in Bayern leben. Fragen von Gesundheit und Pflege, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und des ausreichenden und bezahlbaren Wohnraums werden darin genauso thematisiert wie ein sinnvolles Miteinander von wirtschaftlicher Entwicklung, Naturschutz sowie Land- und Forstwirtschaft.

Ebenso wichtig ist es uns, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen, sparsam und schonend mit Flächen umzugehen sowie die Herausforderungen des Fachkräftemangels zu meistern und die Verkehrsinfrastruktur und Mobilität zu verbessern.

Landkreis Starnberg

Mehr Schlüsselzuweisungen für 2018

„In diesem Jahr kommen 9.460 844 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Starnberg zugute“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Davon erhält die kreisangehörige Gemeinde Tutzing 111 096 Euro, 9.349 748 Euro gehen an den Landkreis Starnberg. Die zum Stimmkreis Starnberg gehörenden Gemeinden Bernried und Seeshaupt erhalten 76 324 Euro bzw. 60 136 Euro.

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüs-selzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung.

Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2018

Würdigung für ehrenamtliches Engagement mit dem Leitthema „Bayern leben Europa“

100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“ teilt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig mit.

Die AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion

Eine schlagkräftige Truppe im Interesse der Frauen

Die AG Frauen der CSU Landtagsfraktion freut sich über die Ausstellung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort! – Frauen gestalten Politik in Bayern 1946-2016“, die auf Initiative von Landtagspräsidentin Barbara Stamm im Bayerischen Landtag präsentiert wird.
Die Vorsitzende der AG Frauen, Dr. Ute Eiling-Hütig, stellt fest: „Frauen unterstützen und ihre Belange und Interessen vertreten – das ist unser Selbstverständnis als AG Frauen. Die Themen sind vielfältig und lassen sich doch immer wieder auf den einen Ursprung zurückführen: Frauen leisten viel in unserer Gesellschaft, als Berufstätige, als Mütter und Großmütter, Ehrenamtliche, Partnerin, „Familienmanagerin“ und Kinder von Eltern, die im Alter Begleitung und Unterstützung benötigen  – noch dazu vieles davon gleichzeitig. Das ist eine breite Front, an der Frauen wirken. Oft im Privaten und eher Verborgenen, fernab vom Rampenlicht der Öffentlichkeit. Wir als AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion unterstreichen das Motto dieser Ausstellung: „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“ in der ganzen Dimension  seiner Botschaft. Es steht für die Bereitschaft, den Mut und selbstverständlich auch das Können der Frauen, selbstbewusst das Wort zu ergreifen – ob in der Politik oder anderen Berufs- und Wirkungsfeldern des öffentlichen Lebens – und hier mit aller Entschlossenheit und Durchsetzungskraft zu handeln.“

Feuerwehrjugend erlebte den Landtag „live“

- Eiling-Hütig: Anerkennung für tolle Arbeit der Jugendfeuerwehren -

25 Mitglieder der Feuerwehrjugend sowie der Feuerwehren aus dem Landkreis Starnberg, die die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig eingeladen hatte, erlebten im Maximilianeum „live“ eine Plenardebatte des Landtags. „Diese Einladung ist auch eine Anerkennung für die tolle Arbeit, die die 43 Jugendfeuerwehren unter ihrem Kreisjugendfeuerwehrwart Dr. Franz Matheis leisten. Die Tatsache, dass sich über 500 junge Menschen in einer der Kinder- und Jugendfeuerwehren engagieren, zeigt, dass sie bereit sind, sich für ihre Mitbürger einzusetzen“, sagte die Abgeordnete.

Bayerische Landesstiftung

21.800 Euro für Sanierung eines Baudenkmals in Feldafing

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner letzten Sitzung im Jahr 2017 21.800 Euro Förderung zur Sanierung des ehemaligen Chaffeur- und Gärtnerhauses in der Höhenbergstraße 25 in Feldafing beschlossen. Die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig freut sich über dieses großzügige Nikolausgeschenk zur Erhaltung eines Baudenkmals in ihrer Heimatgemeinde.

Das Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst sowie auch das Landesamt für Denkmalpflege bezeichneten das Projekt als „Baudenkmal mit überregionaler Bedeutung“. Die Gesamtkosten für die Sanierung liegen bei ca. 300.000 Euro. Aufgrund der dringenden Befürwortung des Fachresorts stimmte der Stiftungsrat einstimmig für den Zuschuss von 9 % der anteiligen zuwendungsfähigen Kosten.

118.000 Euro für Seefeld im Landkreis Starnberg

Freistaat fördert Kitaplätze

Die Gemeinde Seefeld im Landkreis Starnberg wird bei der Einrichtung von 15 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren in der Kindertageseinrichtung St. Hedwig vom Freistaat Bayern mit 118.000 Euro unterstützt.

Der Freistaat startet das vierte Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze. Die Gemeinden erhalten aus Mitteln des Bundes einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent auf die reguläre Förderung. „Dieses Programm kommt zur rechten Zeit, da die Geburtenzahlen stetig steigen“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Es sollen aber auch inklusive Einrichtungen ausgebaut und der Betreuungsbedarf von Flüchtlingskindern gedeckt werden.

Laut Bayerischem Sozialministerium stehen insgesamt 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung, mit denen die reguläre staatliche Förderung verstärkt werden kann. Anträge können bis zum 31. August 2019 bei den zuständigen Regierungen gestellt werden

50 Jahre DLR-Satelitenbodenstation

Staatsminister Dr. Marcel Huber und MdL Dr. Ute Eiling-Hütig gratulieren

Weitblick hört nicht an der Erdatmosphäre auf! Der Freistaat ist ein verlässlicher Partner für Raumfahrt und -forschung. Gemeinsam mit Staatsminister Dr. Marcel Huber konnte ich heute der DLR-Satellitenbodenstation zu 50 Jahren Erfolgsgeschichte gratulieren. Hier wird auch wertvolle Arbeit für Klimaschutz geleistet!

Ausstellungseröffnung „Frau Abgeordnete, Sie haben das Wort!“

Frauen gestalten Politik in Bayern 1946 - 2016

Mit einer fraktionsübergreifenden Veranstaltung wurde die Ausstellung am 7. November 2017 eröffnet. Sie ist bis Mitte Januar 2018 im Maximilianeum zu sehen. Im Dezember 2016 feierte der Bayerische Landtag den 70. Jahrestag der Konstituierung des ersten Nachkriegsparlaments. Dieses Jubiläum bot einen geeigneten Anlass, sich insbesondere der Parlamentarierinnen, die seit dem Neuanfang 1946 Mitglieder des Bayerischen Landtags waren und Politik für Bayern aktiv gestaltet haben, zu erinnern und ihr politisches Werk in einer neu konzipierten Ausstellung zu würdigen.

Die Ausstellung gibt einerseits einen Überblick zur Rolle und Stellung sowie zum politischen Selbstverständnis der Parlamentarierinnen des Bayerischen Landtags. Andererseits präsentiert sie die Arbeit der Parlamentarierinnen und deren Anteil an der Verwirklichung der parlamentarischen Demokratie in Bayern von 1946 bis in die Gegenwart.

Senioren-Union Starnberg besucht den bayerischen Landtag

Mit 20 Teilnehmern besuchte die Senioren-Union Starnberg den bayrischen Landtag. Nach einer Führung durch das Maximilianeum und einem einführenden Film bestand so auch die Möglichkeit der laufenden Plenarsitzung des Tages auf der Besuchertribüne eine Stunde lang beizuwohnen.
Der Besuch wurde selbstverständlich auf einem gemeinsamen Foto mit der Abgeordneten ihres Stimmkreises, Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, festgehalten. Im Anschluss daran bot sich den Besuchern im „Bayern Zimmer“ der Landtagsgaststätte die Gelegenheit zum Gespräch mit der Abgeordneten. Auch Staatsministerin Ilse Aigner kam auf einen Überraschungsbesuch vorbei.
Das beherrschende Thema des Abends waren die Ergebnisse und Konsequenzen aus der Bundestagswahl vom 24. September. In einer anregenden Diskussion hatten die Besucher die Möglichkeit ihre persönliche Meinung zu äußern. Auch private Anliegen fanden ihren Platz in dem rund zwei stündigen Gespräch. Die Besucher zeigten sich interessiert und freuten sich über die Zeit für die ausführliche Konversation mit Frau Dr. Ute Eiling-Hütig.

Gästeschießen des Regionalstabes SÜD

Zehn in die 10. MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ist sichtlich zufrieden

Beim traditionellen Gästeschießen des Regionalstabes SÜD trafen sich Vertreter von Behörden, Rettungsdienste und Politik nicht nur zum Wettkampf, sondern insbesondere um die bestehenden Kontakte zu pflegen und zu intensivieren.

" Geh wählen!"

Jede Stimme zählt!

Um die geringe Wahlbeteiligung der vergangenen Bundestagswahlen zu  verbessern, hat der parteiunabhängige Verein "OurImpact" einen Clip  gedreht, der besonders junge Nicht-Wähler animieren soll, ihre Stimme  nicht zu verschwenden.

Mit #gehwaehlen2017 wird der Fokus in den sozialen Medien zunehmend auf die jungen Bürger gelegt, die nicht zur Wahl gehen.

Ein gelungenes Projekt, das sein beabsichtigtes Ziel bis zum  24. September hoffentlich erfüllen kann.

 

CSU-Gespräch über Gesundheitspolitik im CSU-Kreisverband Starnberg

Die CSU-Kreisvorsitzende Stefanie von Winning und die Starnberger Landtagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses „Gesundheit und Pflege“ der CSU-Landtagsfraktion Dr. Ute Eiling-Hütig  hatten zu einem Fachgespräch mit dem Sprecher des genannten Landtagsausschusses Bernhard Seidenath in den Bayerischen Hof in Starnberg eingeladen. Mit von der Partie waren Mitglieder des gesundheitspolitischen Ausschusses der Kreis-CSU (GPA), Ärzte verschiedener Fachrichtungen, Vertreter weiterer Gesundheitsdienste und der Starnberger Bundestagskandidat Michael Kießling. Zur Lösung der angesprochenen bekannten Probleme der mangelnden Hausärzte in ländlichen Gebieten, dem Mangel an Fachkräften in der Kinder- Kranken- und Altenpflege, der Krankenhaus-Finanzierungen und der von den Ärzten beklagten Bürokratisierung führte Bernhard Seidenath die vom Landtag beschlossenen und der CSU-Fraktion geplanten Maßnahmen aus.

Herzlichen Glückwunsch!

Otto-von-Taube-Gymnasium begeht 50-jähriges Jubiläum

Mit einer Festwoche und einem abschließenden Festakt feierte das Otto-von-Taube-Gymnasium seinen 50. Geburtstag. Auch Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle war unter den Festgästen. Er bestätigte dem Gautinger Gymnasium eine hervorragende Bildungsarbeit am Puls der Zeit. "Denn in Bayern wollen wir jungen Menschen entsprechend ihrer individuellen Begabungen und Fähigkeiten Zugänge zu höherer Schulbildung eröffnen.“

Das Otto-von-Taube-Gymnasium bietet den Schülerinnen und Schülern ein beeindruckendes Angebot, vielfältige Workshops und lebendige Schüleraustausche. Weiter führte der Minister zum Engagement der Schule aus: „Als Referenzschule der Technischen Universität München schlägt das Otto-von-Taube-Gymnasium eine Brücke zwischen Schule und Hochschule und trägt so dazu bei, dass interessierte Schülerinnen und Schüler in den MINT-Fächern auf herausragende Weise gefördert werden können.“

Als beispielhaft stellte der Minister auch die Expertise und Erfahrung des Gymnasiums in der Begabtenförderung heraus. Seit Oktober 2016 bündelt es als Kompetenzzentrum Angebote in der Begabtenförderung und gibt wertvolle Impulse. Derzeit gibt es acht Kompetenzzentren zur Begabtenförderung. „Ich danke allen, die an der Erfolgsgeschichte dieses Gymnasiums in den vergangenen 50 Jahren mitgeschrieben haben und bin mir sicher, dass das Otto-von-Taube-Gymnasium auch für die Zukunft bestens gerüstet ist“, so Minister Spaenle abschließend.

Pressegespräch im Biergarten

CSU-Bundestagskandidat Michael Kießling stellt seine Ziele vor

Im Rahmen seiner Sommertour verabschiedete sich der Starnberger CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Radwan von seinem bisherigen Wahlkreis. Er tritt wieder für den Wahlkreis Bad Tölz, Miesbach, Wolfratshausen an. Für den neu gebildeten Wahlkreis Starnberg, Landsberg, Germering, hatte die CSU deshalb einen neuen Bundestagskandidiaten, Michael Kießling, aus Germering nominiert. Sein potentieller Nachfolger Kießling stellte im gemeinsamen Pressegespräch am Freitag seine Ziele vor.

Rund 215.000 Euro für Vereine im Landkreis

- Anstieg um 4 Prozent im Vorjahresvergleich -

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Starnberg erhalten heuer mehr Geld vom Freistaat. „Die Vereinspauschale ist im Vergleich zu 2016 im Landkreis um 4 Prozent gestiegen“, teilt die Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit. Insgesamt bekommen die Vereine Fördermittel in Höhe von rund 215.000 Euro.

Dies sei eine wirklich gute Nachricht für die hiesigen Sport- und Schützenvereine. „Denn eine höhere Vereinspauschale bedeutet, dass die Vereine einen ordentlichen Zuwachs an Mitgliedern und ehrenamtlich engagierten Trainerinnen und Trainern bekommen haben – und das ist sehr erfreulich“, so Ute Eiling-Hütig. „Mit der Pauschale bringt der Freistaat seine Anerkennung für die in den Vereinen geleistete ehrenamtliche Arbeit zum Ausdruck, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt.“ 

Luft- und Raumfahrtstandort Oberpfaffenhofen boomt

Besuch von Wirtschaftsstaatssekretär Pschierer

Beeindruckt von der rasanten Entwicklung der dort ansässigen Luft- und Raumfahrtunternehmen zeigte sich der Bayerische Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei seinem Informationsbesuch auf dem Forschungsflughafen Oberpfaffenhofen, den die CSU-Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig miteingefädelt hatte: „Der Freistaat Bayern wird diese Entwicklung gerne weiter unterstützen, denn wir freuen uns, dass hier ein so großes Zentrum für Luft- und Raumfahrt entstanden ist." Oberpfaffenhofen sei „die Herzkammer“ dieser Branche im Freistaat, sagte Pschierer vor rund 100 Gästen. Besonders freue ihn, dass hier Forschung, Entwicklung und Produktion an einem Standort vereinigt seien, „denn das ist genau das, was wir in Bayern seit langem unterstützen.“

Bayerisches Städtebauförderprogramm 2017

300.000 Euro für Stimmkreis Starnberg

„Der Stimmkreis Starnberg erhält insgesamt 300.000 Euro aus dem Bayerischen Städte-bauförderprogramm“, freut sich die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Schwerpunkt in Oberbayern ist auch in diesem Jahr wieder die Militärkonversion. Dabei wer-den die von der Bundeswehrreform betroffenen Gemeinden unterstützt. Feldafing erhält zur Bewältigung der strukturellen Folgen am Standort der Fernmeldeschule 150.000 Euro. Ne-ben Feldafing profitieren auch die Standorte Erding, Fürstenfeldbruck, Garmisch-Partenkirchen, Manching, Mittenwald, Obermeitingen und Penzing. „Für die Wohnraumver-sorgung im Ballungsraum München sind diese Konversionsflächen ein Glücksfall“ erklärte Eiling-Hütig.

Die Gemeinde Feldafing kann sich über weitere 30.000 Euro für die Umgestaltung des Bahn-hofsumfelds freuen. Ebenfalls 30.000 Euro erhält die Gemeinde Iffeldorf für diverse Einzel-vorhaben sowie die Gemeinden Bernried, Krailling und Wörthsee zur Umgestaltung ihrer Ortsmitten.

"Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017"

Gilchinger Jugendtreff und Musikschule werden mit 676.000 Euro gefördert

„Der Gilchinger Jugendtreff und die Musikschule erhalten heuer 676.000 Euro aus dem 'Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2017'. Ziel dieses neuen Förderinstruments ist es, eine funktionierende soziale Infrastruktur für alle Bevölkerungsgruppen zu unterstützen. Ich freue mich sehr, dass Gilching eine von neun oberbayerischen Gemeinden ist, die heuer gefördert wird. Denn das schnelle Wachstum der Gemeinde ist natürlich auch eine Herausforderung für die soziale Integration der vielen Neubürgerinnen und Neubürger“, gab die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Dieses Geld ist deshalb sehr gut angelegt“.

Zukunftsicherung für die Feuerwehren im Landkreis Starnberg

- Anhebung der Altersgrenze auf 65 und Einrichtung von Kinderfeuerwehren -

„Das gestern vom Bayerischen Landtag verabschiedete neue Bayerische Feuerwehrgesetz sichert auch die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Starnberg. Denn die Anhebung der gesetzlichen Altersgrenze für den Feuerwehrdienst von 63 auf das vollendete 65. Lebensjahr und die Möglichkeit der Einrichtung von Kinderfeuerwehren verbreitert ihre personelle Basis enorm“, sagte die Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig: „Ich kenne viele aktive Feuerwehrleute im Landkreis Starnberg, die sich darüber geärgert haben, dass sie bisher mit 63 aufhören mussten, obwohl sie noch ‚topfit‘ waren. Damit ist jetzt erfreulicherweise Schluss“.