Aktuelles

Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag

Wie sieht es im Maximilianeum aus? Wo werden die wichtigen Entscheidungen für Bayern getroffen? Am 26. November hatten die Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, hinter die Kulissen des Bayerischen Landtags zu blicken und die Arbeit des Landtags und der Fraktionen kennenzulernen. - Bei dieser Gelegenheit konnte ich viele interessante Gespräche führen. Es freut mich, dass sich so viele Bürger für die Politik interessieren und kreative Ideen und Vorschläge haben!

mehr zur Veranstaltung:
https://www.bayern.landtag.de/info-service/ihr-besuch-im-landtag/tag-der-offenen-tuer-2016-aktuell/

http://www.csu-landtag.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=823#.WD1TGn3Dipo

„Tag der offenen Tür“

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig lädt Bürger in den Landtag ein

- Landtag, Staatskanzlei und Verfassungsgerichtshof eröffnen am 26. November erstmals gemeinsam ihre Türen –

München/Starnberg. Die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich am 26. November beim „Tag der offenen Tür“ direkt über die Arbeit des Bayerischen Landtags zu informieren: „Heuer feiern wir ein besonderes Jubiläum: Seit 70 Jahren ist die Bayerische Verfassung Grundlage unseres Zusammenlebens. Deshalb veranstalten an diesem Tag erstmals der Bayerische Landtag, die Bayerische Staatskanzlei und der Bayerische Verfassungsgerichtshof einen gemeinsamen Tag der offenen Tür.“

Arbeitsgruppe Frauen zu Besuch im Lichtblick Hasenbergl

Am 27. Oktober besuchte die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag  den Lichtblick Hasenbergl, eine überregional bekannte sozialtherapeutische Einrichtung in einem sozialen Brennpunkt im Norden Münchens.

Der Lichtblick Hasenbergl, der in der Trägerschaft der Katholischen Jugendfürsorge der Erddiözese München und Freising geführt wird, betreut täglich über 100 Kinder und Jugendliche, die unter den schwierigen Bedingungen einer Notunterkunftsanlage oder unmittelbar angrenzenden Sozialwohnungen aufwachsen.  „Wir haben heute einen anschaulichen Einblick in das besondere Konzept dieser Einrichtung erhalten, das seit über 20 Jahren gerade schwer belasteten Kindern, Müttern und Familien Hilfe und Unterstützung bietet“, so die Vorsitzende der AG Frauen, Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL. „Ich bin beeindruckt von diesem besonderen 'Lichtblick-Ansatz', der auch dort noch Zugang zu Familien in schwierigster sozialer Situation findet, wo er sonst oft verschlossen bleibt.“

Männersache Frauenhandel – Freier im Blickpunkt

Diskussionsveranstaltung der HSS über Für und Wider einer Freierbestrafung

Meist bleiben sie unsichtbar – obwohl sie durch ihr Handeln und ihre Nachfrage den Markt für Ausbeutung, Gewalt und Zwangsprostitution erst schaffen: Die Freier. Aus Anlass des „Europäischen Tages gegen Menschenhandel“ veranstaltete die Hanns-Seidel-Stiftung in Kooperation mit dem Aktionsbündnis gegen Frauenhandel und Renovabis eine gemeinsame Fachtagung. Über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten in Rosenheim mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft, Polizei und Fachberatungsstellen über die Rolle von Männern im Kontext des Frauenhandels.
Aufgrund seiner Lage zwischen München, Salzburg und Innsbruck ist Rosenheim für das Prostitutionsgewerbe sehr attraktiv.
Die Vorsitzende der AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion. Dr. Ute Eiling-Hütig saß mit auf dem Podium und stellte fest, dass nicht klar ist, was die Konsequenzen einer Freierbestrafung wirklich sind. Die Politik sei hier auch stark auf die Einschätzungen von Experten und Expertinnen angewiesen, die die Opfer betreuen. Wünschenswert wären auch mehr gute sozialwissenschaftliche Forschungsarbeiten in diesem Feld, um die Folgen besser abschätzen zu können.
Auführlicher Bericht unter http://www.hss.de/politik-bildung/themen/themen-2016/maennersache-frauenhandel-freier-im-blickpunkt.html

Bildungsausgaben des Freistaats deutlich über dem OECD-Durchschnitt

Bayern gibt als einziges deutsches Land über 10.000 Euro pro einzelnem Schüler aus

Die Bildungsausgaben des Freistaats Bayern liegen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. Das belegen die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“, eine Gemeinschaftsveröffentlichung der Statistischen Ämter des Bundes und aller deutschen Länder.

Danach lagen im Jahr 2013 die Gesamtausgaben des Freistaats für Bildungseinrichtungen mit 10.100 Euro je Schüler/Studierenden deutlich über dem Durchschnitt der 35 Mitgliedsstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Höhe von 8.200 Euro und übertrafen auch klar den bundesweiten Durchschnitt von 9.100 Euro.

Auch Beschäftigungsquote in Bayern weit überdurchschnittlich

Der Indikator „Beschäftigungsquoten nach Bildungsstand“ zeigt für das Jahr 2015, dass Bayern in Deutschland und auch international eine Spitzenposition belegt. Während über alle Bildungsbereiche zusammen 82,7 Prozent der Bayern im erwerbsfähigen Alter beschäftigt waren, lag der Bundesdurchschnitt bei 79,4 Prozent, der OECD-Durchschnitt bei 74,0 Prozent. Bei einem tertiären Ausbildungsabschluss, also zum Beispiel Bachelor/ Master, Fachschule oder einer Meisterausbildung, lag die Beschäftigungsquote in Bayern sogar bei 89,4 Prozent.

Die „Internationalen Bildungsindikatoren im Ländervergleich“ und weitere statistische Veröffentlichungen der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder stehen unter http://www.statistikportal.de
kostenlos zum Herunterladen bereit.

Politik hautnah erlebt

Katholischer Frauenbund Gauting besucht den Bayerischen Landtag

Die bayerische Regierungszentrale einmal ganz nah erleben, das war der Wunsch der Mitglieder des Katholischen Frauenbunds Gauting. Der Wunsch wurde erfüllt und die sozialpolitisch interessierten Teilnehmer waren beeindruckt vom Ambiente des historischen Gebäudes sowie auch vom immensen Arbeitspensum, das Politiker tagtäglich zu leisten haben. Die Besuchergruppe durfte eine laufende Plenarsitzung von der Besuchertribüne aus verfolgen. Bei der anschließenden Gesprächsrunde mit ihrer Stimmkreisabgeordneten MdL Dr. Ute Eiling-Hütig informierten sich die meist engagierten Großeltern zum aktuellen Schulthema G8 und G9 und diskutierten lebhaft das Für und Wider von Bürgerentscheiden sowie die allgegenwärtige Asylproblematik. Am Ende waren sich alle einig: Der direkte Blick hinter die Kulissen rückt das Bild von Politik und Politikern in ein deutlich besseres Licht, als man so oft vermittelt bekommt.

Empfang für ehrenamtliche Flüchtlingshelfer

Rund 1000 Helfer im Maximilianeum für ihr Engagement geehrt

Neben der Landtagspräsidentin Barbara Stamm waren Abgeordnete aller Fraktionen erschienen, um den ehrenamtlichen Helfern zu danken und sich gleichzeitig über eventuelle Verbesserungsmöglichkeiten der Arbeitssituationen zu informieren.
Auch MdL Dr. Eiling-Hütig stand für Fragen und Anregungen der Helfer zur Verfügung, die sowohl von großen als auch kleinen Organisationen vertreten waren und beteiligte sich an Gesprächen mit Helfern und Vertretern verschiedenster Einrichtungen.
Aus Feldafing waren aufgrund ihres engagierten Einsatzes Eva Demmerle, Gertrud Jöckle und Nina Schabel-Pittracher eingeladen und konnten am Programm des Empfangs teilnehmen, um auch mit anderen Helfern Erfahrungsberichte auszutauschen.

Bayern...

ist Vorreiter bei der Integration

„Jugendliche fordern uns heraus“, oder etwa nicht?

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig eröffnet das 17. Starnberger Wochenende des IFZE

Unter dem Motto „Jugendliche fordern uns heraus“ richtete Frau Dr. Ute Eiling-Hütig als Schirmherrin des IFZE (Institut für Zusammenarbeit im Erziehungs- und Bildungsbereich) das Grußwort an die Besucher in der Realschule Herrsching und eröffnete damit die 3-tägige Veranstaltung des mittlerweile 17. Starnberger Wochenendes. Eltern besuchen gemeinsam mit Lehrern Workshops und Vorträge, um die Zusammenarbeit von Schülern, Eltern und Lehrern zu verbessern. Dieses Ziel hat sich das IFZE zu seinem Leitsatz gemacht.
Auch Frau Dr. Eiling-Hütig wies in ihrer Rede auf die Wichtigkeit der engen Zusammenarbeit zwischen Lehrern und Eltern, besonders während der Pubertät, hin.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion

19. - 22. September 2016 in Kloster Banz

"Freiheit braucht Sicherheit"

Sicherheit ist Lebensqualität. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Seit Jahren sind wir in Bayern Spitzenreiter in Sachen Innere Sicherheit. Und auch in Zukunft sollen sich unsere Bürger sicher fühlen.

Bei unserer Klausurtagung in Kloster Banz rücken wir das Thema Sicherheit in den Mittelpunkt - und beleuchten es mit Experten aus unterschiedlichen Perspektiven.

40 Jahre Städtepartnerschaft Krailling-Paulhan

MdL Dr. Ute Eiing-Hütig empfängt Delegation im Bayerischen Landtag

Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Städtepartnerschaft Krailling-Paulhan war eine Delegation der französichen Partnergemeinde Paulhan nahe Montpellier nach Krailling gereist. Als Höhepunkt des Besuchsprogramms stand eine Besichtigung des Bayerischen Landtags auf der Tagesordnung. Die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig begrüßte die ca. 75 Personen der deutsch-französischen Delegation standesgemäß auf der Treppe der Eingangshalle des Maximilianeums und führte fachkundig durch das geschichtsträchtige Gebäude. Auch ein Besuch im Plenarsaal inklusive interessanter Informationen über die bayerische Staatsregierung durfte dabei nicht fehlen. Die Teilnehmer zeigten sich sehr beeindruckt und freuten sich, dass sich die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig so viel für sie Zeit genommen hat.

Sicherheit durch Stärke

Bayern beschließt neues Sicherheitskonzept

„Sicherheit durch Stärke" – das ist die klare Kernaussage des neuen Sicherheitskonzepts der Bayerischen Staatsregierung. Als Konsequenz aus den jüngsten Terrorattacken und Amokläufen wird die Polizei und die Justiz aufgerüstet. Zudem verlangt der Freistaat vom Bund eine Reihe von Maßnahmen und Gesetzesänderungen.

Sicherheit durch Stärke Sicherheitskonzept der Bayerischen Staatsregierung

Die schrecklichen Geschehnisse in Würzburg, München und Ansbach sind ein Angriff auf unsere Sicherheit, auf unsere Freiheit. Würzburg und Ansbach zeigen: Der islamistische Terrorismus ist bei uns in Bayern angekommen. Anschläge wie in Paris, Brüssel und Nizza, menschenverachtende Gewalt wie zuletzt beim Anschlag in einer französischen Kirche sind eine neue Dimension des Terrors. Terroristische Gefahren, organisierte Kriminalität, Internet- und Computerkriminalität führen zu einer akuten Bedrohungslage. Darauf muss der Rechtsstaat reagieren. Die Bürger erwarten zu Recht, dass der Staat Kontrolle und Wehrhaftigkeit beweist, aber auch präventiv handelt. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit. Sicherheit durch Stärke – dafür steht der Freistaat Bayern.

Schon in den vergangenen Jahren haben wir die Sicherheitsapparate kraftvoll ausgebaut. Deshalb ist Bayern das sicherste Land in Deutschland. Wegen der neuen Bedrohungslage stärken wir Polizei, Justiz und Verfassungsschutz weiter. Wir kämpfen für mehr Befugnisse für den Rechtsstaat, damit er nicht hinter den Möglichkeiten seiner Feinde zurückbleibt.

In Bayern können sich Bürger darauf verlassen: Der Staat tut alles Menschenmögliche für ihre Sicherheit. Wir erwarten dringend, dass auch der Bund und Europa offensiv agieren. Jetzt muss gehandelt werden!

www.bayern.de/kabinettsklausur-in-st-quirin-kabinett-beschliesst-neues-sicherheitskonzept-fuer-bayern/

205.251 Euro Vereinspauschale für den Landkreis Starnberg

Die Sport- und Schützenvereine im Landkreis Starnberg erhalten für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 205.251 Euro. Der Förderbetrag steigt im Vergleich zum letzten Jahr um 24.591 Euro. Das teilte die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit. „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt“, so Dr. Eiling-Hütig. Jeder Sportverein erhält Mittel entsprechend seiner Mitgliedereinheiten. Diese Vereinspauschalen errechnen sich aus der Summe der erwachsenen Mitglieder, der Summe der Kinder und Jugendlichen sowie der Anzahl der aktiven Übungsleiter in einem Verein. Durch entsprechende Gewichtung werden aktive Jugendarbeit und ein qualifizierter Übungsbetrieb durch ausgebildete Übungsleiter und Trainer besonders honoriert. Das hohe ehrenamtliche Engagement in den bayerischen Sport- und Schützenvereinen lässt sich die Bayerische Staatsregierung etwas kosten. Sie überweist den Vereinen 2016 rund 18 Millionen Euro pauschal zur Förderung ihres Sportbetriebs – rund 560.000 Euro mehr als 2015. „Die finanzielle Investition, etwa für gut ausgebildete Übungsleiter oder passendes Sportgerät, lohnt sich. Sie ist auch überlebenswichtig für den Vereinssport in Bayern", so die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Kabinett beschließt 15,78 Millionen Euro Förderung für Marianne Strauß Klinik in Berg

„Ich freue mich sehr, dass das Bayerische Kabinett im Rahmen des Jahreskrankenhausprogramms 2018 eine Förderung der Marianne Strauß Klinik in Berg mit 15,78 Millionen Euro beschlossen hat“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Bei der Marianne-Strauß-Klinik in Berg handelt es sich um ein neurologisches Fachkrankenhaus zur Behandlung von Multiple-Sklerose-Patienten mit 100 akutstationären Betten und 15 tagesklinischen Plätzen. Die Klinik befindet sich in privater Trägerschaft (Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gGmbH).

Aktuell plant der Träger eine Gesamtsanierung seiner Einrichtung in 2 Bauabschnitten. Im ersten Schritt sollen für den Pflegebereich ein Erweiterungsbau Süd und für die Physikalische Therapie ein erdgeschossiger Anbau errichtet werden. Dies bedeutet eine deutliche Verbesserung der Pflegesituation. Ziel der Gesamtsanierung, die mit der späteren Bestandsanpassung abgeschlossen werden soll, ist es auch, die Kapazität von 100 auf 120 Betten zu erhöhen.

Kultusministerium genehmigt 3 weitere Ganztagesangebote im Landkreis Starnberg

„Ich freue mich sehr, dass der bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle zum neuen Schuljahr die Schaffung von 3 weiteren offenen Ganztagsangeboten im Landkreis Starnberg genehmigt hat. Denn das ermöglicht es den dortigen Eltern noch besser, Familie und Beruf zu vereinbaren“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Die Christian-Morgenstern-Volksschule Herrsching, die Montessori-Schule Inning und die Private Volksschule Maria Montessori Starnberg erhalten dadurch bereits im neuen Schuljahr die Möglichkeit, ihren Schülerinnen und Schülern in den Klassen 1 – 4 offene Ganztagsangebote zu machen. „Dafür stellt das Bildungsministerium natürlich auch die notwendigen finanziellen Stundenmittel zur Verfügung. Die Genehmigungsbescheide werden in Kürze von der Regierung von Oberbayern ausgestellt“, erläuterte Ute Eiling-Hütig, die Mitglied des Bildungsausschusses des Landtags ist.

Deutscher Bundestag beschließt die Reform und Verschärfung des Sexualstrafrechts

Der Deutsche Bundestag hat die Reform und Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen und den Grundsatz „Nein heißt nein“ im Strafgesetzbuch verankert. Damit wird das sexuelle Selbstbestimmungsrecht vollumfänglich geschützt. " Ich danke unseren Bundestagsabgeordneten für dieses wichtige Signal!" freut sich MdL Dr. Ute Eiing-Hütig.

Arbeitskreis Bildung und Kultus beim israelischen Generalkonsul in München

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, sowie MdL Dr. Ute Eiling-Hütig und MdL Tobias Reiß besuchten die neuen Räumlichkeiten des Generalkonsulats des Staates Israel. „Persönliche Kontakte zwischen den Menschen sind zentral für die erfolgreiche Gestaltung und Weiterentwicklung der deutsch-israelischen Beziehungen“, so der Generalkonsul des Staates Israel, Dr. Dan Shaham.

Ziel des Austauschs ist es, die Bildungskooperation zwischen Israel und Bayern auf allen Ebenen zu vertiefen: bei Schülerinnen und Schülern, bei Studierenden und besonders auch bei Lehrkräften. Dr. Shaham zeigte sich sehr interessiert, konkret im Bereich der beruflichen Bildung zusammenzuarbeiten. Waschler verwies zudem auf einen aktuellen Antrag seiner Fraktion zur Förderung der israelisch-bayerischen Bildungskooperation im Schulbereich, der im zuständigen Ausschuss für Bildung und Kultus des bayerischen Landtags fraktionsübergreifend auf einstimmige Zustimmung gestoßen ist.

Gemeinsam Bayern bewegen

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig für den Stimmkreis Starnberg im Imagefilm der CSU-Landtagsfraktion

„In unserer dynamischen Welt kann nur Schritt halten, wer sich selbst bewegt“, erklärt Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. „Der Imagefilm der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zeigt daher auf moderne Art und Weise, dass wir als politisch Verantwortliche gemeinsam mit den Menschen in Bayern den Freistaat aktiv und positiv gestalten und bewegen.“

Durch Bewegung und Musik, die unterschiedlichen Menschen und die verschiedenen Schauplätze in ganz Bayern greifen wir die gesellschaftliche, kulturelle und landschaftliche Vielfalt Bayerns auf. Nicht nur unsere wunderschöne Landschaft steht hier im Vordergrund, sondern vor allem die Menschen. Mit dem Bewegungsmotiv zeigen wir, was auch uns als Fraktion ausmacht: "So wie die Tänzer im Film sind auch wir in ganz Bayern zu Hause und verwurzelt. Wir wissen was die Menschen bewegt und packen aktuelle Herausforderungen und Zukunftsthemen mit Energie und Tatkraft an.“

„Bayern ist ein Lebensgefühl und wir gestalten gemeinsam mit den Menschen im Freistaat unsere Heimat aktiv mit – das drückt dieser Film aus“, so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig abschließend.

Der Imagefilm der Fraktion mit MdL Dr. Ute Eiling-Hütig ist auf der Internetseite https://youtu.be/Ek83YVRHxvs zu finden.

620.000 Euro für 7 Kommunen im Stimmkreis Starnberg

aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm

„Die Bürgerinnen und Bürger von Bernried, Feldafing, Herrsching, Iffeldorf, Krailling, Weßling und Wörthsee können sich freuen, denn ihre Kommunen erhalten insgesamt 620.000 Euro für die Aufwertung aus dem Bayerischen Städtebauförderungsprogramm 2016“, gab die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt.

Von den 620.000 Euro erhält allein die Gemeinde Feldafing 140.000 Euro für die Konversion der Fernmeldeschule der Bundeswehr sowie 30.000 Euro für die Gestaltung des Bahnhofsumfelds. Bernried bekommt für seinen Ortskern 180.000 Euro. Für die gleiche Maßnahme fließen je 60.000 Euro nach Herrsching, Iffeldorf, Krailling und Weßling sowie 30.000 Euro nach Wörthsee.

Frauengespräch in Berlin

Die AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion besuchte ihre Kolleginnen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag in Berlin zum Gespäch über wichtige frauenpolitische Themen wie die Reform des Sexualstrafrechts, die Entgeltgleichheit und die Regelungen der neuen Integrationsgesetze.