Aktuelles

"Beibehaltung der Einheimischenmodelle"

ein gemeinsames Anliegen von MdL Dr. Ute Eiling-Hütig und MdEP Dr. Angelika Niebler

Während der Klausurtagung in Wildbad Kreuth legte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig der Europaabgeordenten Dr. Angelika Niebler die Erhaltung des Einheimischenmodells nochmals besonders ans Herz. MdEP Dr. Angelika Niebler setzt sich sich seit langem für den Erhalt der Einheimischenmodelle ein. Derzeit laufen Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der EU-Kommission über die Zulässigkeit einer vorausgehenden Ortsansässigkeit von mindestens fünf Jahren. Die EU-Kommission sieht in der Forderung eine Diskriminierung nicht-ortsansässiger Bürger. Dr. Angelika Niebler und Dr. Ute Eiling-Hütig sind sich einig, dass nur eine ausgewogene Bevölkerungsstruktur die Grundlage für eine soziale Infrastruktur mit Kinderbetreuung, Schulen und Altenpflege in den Gemeinden schafft. Daher ist es besonders wichtig, jungen Familien die Möglichkeit zu geben, mit Hilfe dieser Einheimischenmodelle vergünstigtes Bauland in ihren Heimatgemeinden zu erwerben und so als Wohnort weiterhin attraktiv zu bleiben.

„Wachstum durch Freihandel - mit klaren Leitplanken für TTIP"

Entschließung der CSU-Landtagsfraktion in Kreuth

Die CSU-Landtagsfraktion hat sich auf ihrer Winterklausur in Wildbad Kreuth, an der auch ich teilgenommen habe, intensiv mit dem zwischen der EU und den USA Freihandelsabkommen TTIP („Transatlantic Trade and Investment Partnership“) auseinandergesetzt. Wir sind davon überzeugt, dass ein erfolgreicher Abschluss des TTIP viele Vorteile für die bayerischen Verbraucher und die bayerische Wirtschaft brächte und auch ein starker Impulsgeber für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand wäre.

Gerade das Exportland Bayern mit seinen kleinen und mittelständischen Unternehmen – und damit natürlich auch die Unternehmen im Landkreis Starnberg - würde durch die Beseitigung von Zöllen und anderen Handelshemmnissen in einem dann entstehenden Wirtschaftsraum von über 800 Mio. Menschen besonders profitieren. Bayern kann nach Berechnungen des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung mit einem Wertschöpfungszuwachs von 1,6 Milliarden Euro und rund 19.500 neuen Arbeitsplätzen rechnen.

Staatssekretär Bernd Sibler zu Gast beim Neujahrsempfang der CSU-Feldafing

Staatssekretär im Bayer.Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler (links) brachte zum Neujahrsempfang im "Kaiserin Elisabeth" gute Nachrichten für Landrat Karl Roth und den Landkreis Starnberg bezüglich Gymnasium Herrsching und FOS/BOS Starnberg mit nach Feldafing.
(Mit am vorderen Tisch: die CSU-Ortsvorsitzenden von Feldafing und Pöcking, Nandl Schultheiss und Ulrich Rieger, MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, Landrat Karl Roth und die FU-Kreisvorsitzende Ute Nicolaisen-März)

CSU-Klausur in Kreuth: "Freistaat Bayern: bürgernah - verlässlich - innovativ"

CSU-Landtagsfraktion tagt vom 20. bis 22. Januar wieder an historischem Ort

Die traditionelle Winterklausur der CSU-Landtagsfraktion findet vom 20. bis 22. Januar in Wildbad Kreuth statt. Sie steht unter dem Motto „Freistaat Bayern: bürgernah – verlässlich – innovativ.“

Im Mittelpunkt der Klausurtagung wird die Frage stehen, was Bayerns Bürgerinnen und Bürger von einem modernen Staat erwarten. Die CSU-Fraktion hat dazu eine Umfrage in Auftrag gegeben. Deren Ergebnisse wird Matthias Jung von der Forschungsgruppe Wahlen vorstellen.

Bildungsklausur am Starnberger See

Der Arbeitskreis Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion traf sich zu einer Klausurtagung im Heimatort von Mdl Dr. Ute Eiling-Hütig in Feldafing. In entspannter Atmosphäre bei frühlingshaftem Wetter und herrlicher Aussicht über den Starnberger See und das Alpenvorland beschäftigten sich die Teilnehmer mit bildungspolitischen Themen wie z.B. der Beschulung von schulpflichtigen Asylbewerbern, der Weiterentwicklung des Gymnasiums, berufliche Bildung, Lehrerbildung, der Stellung von Privatschulen bis hin zur Sicherstellung der Verwaltung an kleinen Schulstandorten.
Auf dem Foto von links: Michael Hofmann, Staatssekretär Georg Eisenreich, Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, Dr. Ute Eiling-Hütig, Kerstin Schreyer-Stäblein, Otto Lederer, Gerhard Waschler, Carolina Trautner, Peter Tomaschko, Reserl Sem.

Kauf eines bayerischen Christbaums ist Beitrag zum Klimaschutz

Die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ruft die Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Jahr dazu auf, Weihnachtsbäume aus heimischen Wäldern zu kaufen. Das Angebot von Waldbesitzern und Forstleuten sei groß, jährlich müssten ohnehin Hunderttausende Bäume bei der notwendigen Pflege junger Waldbestände entfernt werden. Außerdem seien die bayerischen Waldbesitzer auf Einnahmen aus der Waldbewirtschaftung angewiesen, um in die Pflege ihrer Wälder investieren zu können. „Jeder kann deshalb guten Gewissens einen bayerischen Christbaum kaufen“, erklärte die CSU-Abgeordnete.

Grundschüler in Söcking erzielen in Pausenaktionen 932,87 € für arme Kinder!

Die Kinder der Grundschule Söcking sind dem Aufruf von Katharina Riegel, und ihrer Kinder-Weihnachtswunsch-Aktion „Ich wünsch mir was…“ gefolgt. Bei dieser ehrenamtlichen Charity Aktion werden sozialschwachen Kindern aus dem Landkreis Weihnachtswünsche erfüllt. Da wollten die Söckinger Kinder mitmachen und, mit Unterstützung der Schulleitung Petra Fromm, Gelder einsammeln. Dazu musste aber erst einmal ganz fleißig mit vielen Helfern, wie z. B. Lehrerin Bettina Nickl, gebacken und gebastelt werden. Denn die Kinder aus insgesamt 12 Klassen wollten in Pausenaktionen ihre selbstgemachten Geschenkerl und Leckereien verkaufen. Ganze zwei Wochen lang liefen die Pausenaktionen und der Erfolg lässt sich absolut sehen: für sagenhafte 400,00 € konnte Kathrin Wimmer vom DKSB Starnberg für das Familienzentrum dringend benötigte Kinderspielsachen einkaufen. Aber das ist noch nicht alles, denn zudem hat Frau Dr. Ute Eiling-Hütig, Vorstand des DKSB Starnberg, auch noch einen Scheck in Höhe von 532,87 € von Frau Fromm entgegen genommen. Damit haben die fleißigen Kinder der Grundschule Söcking mit ihren wunderbaren Pausenaktionen insgesamt 932,87 € eingesammelt! „Ich finde es einfach toll, wenn sich Kinder für andere Kinder einsetzen!“ so Katharina Riegel, die ganz begeistert von dem Engagement der Grundschüler ist. Denn aus angekündigten 250,00 € wurden letztlich über 900,00 €! „Damit macht ihr Kindern aus Eurer Nachbarschaft, denen es nicht so gut geht wie Euch, eine riesige Freude an Weihnachten“ so Dr. Eiling-Hütig in ihrer Dankesrede an die versammelte Kinderschar der Grundschule Söcking.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig:

Mehr Geld für Kommunen im Landkreis Starnberg dank gestiegener Schlüsselzuweisungen

Die Schlüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. 6 475 784 Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in den Landkreis Starnberg. Die kreisangehö-rigen Gemeinden erhalten davon zusammen 475 464 Euro, der Landkreis 6 000 320 Euro.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen. Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: „Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte“

190.000 Euro aus Landesstiftung für Projekte im Landkreis Starnberg

Bei seiner letzten Sitzung im Jahr 2014 hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung Fördergelder von insgesamt 190.000 Euro für den Landkreis Starnberg beschlossen, freut sich die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Der größte Betrag davon geht an die gemeinnützige GmbH FortSchritt Starnberg. Bereits 2010 wurde der Kauf eines Gebäudes und Grundstücks zum Umbau in ein Integratives Kin-derhaus in Starnberg/Söcking mit 300.000 Euro bezuschusst. Das Fachressort bestätigt dem Projekt einen Modellcharakter durch die Kombination von konduktiver Förderung und Natur-pädagogik. Im Hinblick darauf wurde nun ein weiterer Förderbetrag von 100.000 Euro bewil-ligt.

Für den Aufbau eines Labors und den Einbau einer unterbrechungsfreien Stromversorgung erhält die Stiftung Aktion Knochenmarkspende Bayern (AKB) in Gauting einen Zuschuss von 45.000 Euro. Die Kernsanierung des Landrichterhauses „Schlossberg 4“ in Starnberg wird mit 40.000 Euro gefördert und die Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Laurentius Unterbrunn kann sich über 5.000 Euro für die Dacheindeckung der Katholischen Wallfahrtskapelle freuen.

Inklusion - eine bildungspolitische Herausforderung in allen Ländern:

Mit einer Delegation des Bayerischen Landtags besuchte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig die Steiermark und informierte sich, wie das Thema "Integration" im Nachbarland Österreich umgesetzt wird. Eine Abordnung des Bildungsausschusses, der wissenschaftliche Beirat und Ministerialbeamte aus dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, begleitet von Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich besuchten in Graz drei Schulen verschiedener Schularten und bekamen dort interessante Einblicke über aktuelle Projekte.

Das österreichische Bundesland hat einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung erstellt, der zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum vorsieht. Dass der Bildungsbereich in diesem Aktionsplan eine zentrale Stelle einnimmt, konnten die Delegationsmitglieder beim „Tag der Inklusion“ an der Pädagogischen Hochschule Steiermark verfolgen.

Koalition beschließt Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland

Als Leiterin der AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion freue ich mich, dass sich die Spitzen der Großen Koalition jetzt auf eine Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland geeinigt haben.

Von 2016 an soll knapp ein Drittel der Aufsichtsratsposten in allen 108 börsennotierten Unternehmen von Frauen besetzt sein. Zudem müssen 3500 mittelgroße Firmen, die mitbestimmungspflichtig oder börsennotiert sind, sich eigene Zielvorgaben beim Frauenanteil in den Führungsetagen setzen.

Die Frauenquote gilt nach der Koalitionsvereinbarung auch für Unternehmen im öffentlichen Bereich.

Das Gesetz soll am 11. Dezember vom Kabinett verabschiedet werden.

Sollten die Firmen die Aufsichtsratsposten nicht ausreichend mit Frauen besetzen, bleiben diese Stühle künftig leer.

Landfrauen "live dabei" im Bayerischen Landtag

Treffen mit Staatsministerin Ilse Aigner, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

Auf Einladung von CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Ute Eiling-Hütig vom Stimmkreis Starnberg fuhren Ende November Kreisbäuerin Anita Painhofer und zahlreiche Ortsbäuerinnen
nach München in den Bayerischen Landtag. Da just an diesem Vormittag eine Plenarsitzung stattfand, in der Finanzminister Markus Söder den Haushalt vorstellte, war man "live dabei"
im Geschehen der bayerischen Politik. Bei Weißwurst und Brezen saßen die Landfrauen dann anschließend in der kleinen "Zirbelstube" zusammen mit der bayerischen Wirtschaftsministerin und seit Oktober 2013 Vizeministerpräsidentin Ilse Aigner und ihrem Staatssekretär Franz Josef Pschierer. Über eine Stunde diskutierten Ilse Aigner und Franz Josef Pschierer mit den Landfrauen diverse Themen - u.a. natürlich auch landwirtschaftliche Belange - wobei sich dann auch noch CSU-Abgeordneter Klaus Steiner vom Stimmkreis Traunstein dazu gesellte.

Lesestunde mit MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

bei den Dorfspatzen in Feldafing

Anlässlich des "Bundesweiten Vorlesetag" besuchte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig die "Dorfspatzen" in Feldafing und las aus dem Buch "Das allerkleinste Nachtgespenst" vor. Und weil die Kinder - und auch Frau Dr. Eiling-Hütig gar nicht genug bekommen konnten, gab es noch ein paar Geschichten der "Olchis" als Zugabe.

Ziel des Vorlesetag ist es: "Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen." Den Kindern und Frau Dr. Eiling-Hütig hat es Spaß gemacht und sie freuen sich, wenn viele Eltern, Großeltern, Tanten und Onkel die Begeisterung fürs Lesens und Zuhören weitertragen.

Mehr unter www.facebook.com/FortSchritt.gGmbH

Frauen – Besser vor Gewalt schützen

Dr. Ute Eiling-Hütig: Wir schaffen flächendeckende pro-aktive Beratungsangebote

„Gewalt gegen Frauen ist kein privates, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir möchten deshalb mit Interventionsstellen, die den pro-aktiven Beratungsansatz umsetzen, das bestehende Beratungsangebot anpassen. Außerdem wollen wir niedrigschwellige Angebote für Frauen und Kinder erweitern, die Opfer von Gewalt wurden“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig, die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen.

Bayern barrierefrei bis 2023:

Starnberg beteiligt sich am Modellprojekt

Die von der CSU getragene Bayerische Staatsregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2023 die komplette Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu erreichen. Dafür werden wir in den kommenden beiden Jahren  insgesamt rund 200 Mio. € bereitstellen. Prioritär sind dabei die drei Handlungsfelder „Mobilität“, „Bildung“ und „staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind“. Für sie steht in den Jahren 2015/2016 allein von Seiten des Freistaats ein Investitionsvolumen von 192,6 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich wollen wir von der CSU-Landtagsfraktion im Doppelhaushalt 2015/2016 zusätzlich mehr als 12 Millionen Euro für die Schaffung der Barrierefreiheit aus der sog. „Fraktionsreserve“ einbringen. Wie wichtig das ist, sieht man allein daran, dass in Bayern über 1 Million schwerbehinderte Menschen leben, darunter natürlich auch in Starnberg.

Gesundheitspolitiker treffen sich in Berlin

Gesundheitspolitische Themen unterliegen meist der Entscheidung im Bundestag. Zum gemeinsamen Austausch und zur intensiveren Zusammenarbeit trafen sich Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker der CSU-Landtagsfraktion und –Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag in Berlin. Diskutiert wurden unter anderem die Gesetze zur Pflegereform, Prävention und Telemedizin.
Auf dem Foto von links: Dr. Erik Settles (Geschäftsstelle der CSU-Landtagsfraktion),Eric Irlstorfer MdB, Klaus Holetschek MdL, Dr. Ute Eiling-Hütig MdL, Emmi Zeulner MdB, Helmut Radlmeier MdL, Bernhard Seidenath MdL, Reiner Meier MdB

„Demokratie live“:

Bürger aus dem Landkreis bei Ute Eiling-Hütig im Landtag

Aktuelle Themen der bayerischen Landespolitik standen im Mittelpunkt eines ausführlichen Gesprächs, das rund 30 Bürgerinnen und Bürger aus Feldafing und vom Dominikus-Ringeisenwerk in Breitbrunn mit der Starnberger Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig im Bayerischen Landtag in München führten.

Dort konnten die Besucherinnen und Besucher auch an der Plenarsitzung zur Asyl- und Flüchtlingspolitik in Bayern teilnehmen. Dieses wichtige Thema griff dann auch Ute Eiling-Hütig auf und gab dazu aktuelle Informationen zur Situation im Landkreis Starnberg und insbesondere in Feldafing.

Kerstin Schreyer-Stäblein und Dr. Ute Eiling-Hütig zum Weltmädchentag:

Friedensnobelpreis für 17-jährige Malala Yousafzai stärkt Bewusstsein für Rechte junger Frauen

„Starke junge Frauen, die sich ihrer Rechte bewusst sind und auch dafür eintreten, sind ein Gewinn für jede Gesellschaft. Dass die tapfere 17-jährige Malala Yousafzai aus Pakistan mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, ist ein großes Signal für die Rechte junger Frauen“, erklärte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, anlässlich des heutigen Weltmädchentages.

In vielen Ländern der Welt werden Mädchen sexuell ausgebeutet, sind Opfer von körperlicher und seelischer Gewalt, haben keinen Zugang zu Bildung und werden nicht selten schon im Alter von zwölf Jahren zwangsverheiratet. Darüber informierte das Kinderhilfswerk „Plan International“ angesichts des Weltmädchentages auch im Bayerischen Landtag. Malala Yousafzai setzt sich trotz ihrer Jugend schon viele Jahre für die Rechte von Mädchen ein. Als sie trotz eines Verbotes der Taliban gemeinsam mit anderen Mädchen eine Schule besuchte, wurde sie 2012 bei einem Attentat niedergeschossen. Sie überlebte schwer verletzt.

„Der Mut von Malala Yousafzai sollte uns allen Vorbild sein. Auch wenn wir in einer aufgeklärten Gesellschaft leben, muss daran erinnert werden, dass manche Rechte immer wieder neu erkämpft werden müssen. Der heutige Weltmädchentag ist ein wunderbares Signal dafür, auch an junge Frauen in Deutschland und Bayern“, betonte Dr. Eiling-Hüting, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Ein Instrument gegen die Ungleichbehandlung junger Frauen ist eine gute Bildung. Für uns als CSU-Fraktion ist es daher weiterhin ein großes Anliegen, durch unser Bildungssystem verantwortliche und gleichberechtigte Mädchen und Jungen hervorzubringen, die genau wie Malala für Ihre Rechte eintreten. In diesen Bemühungen werden wir nicht nachlassen“, so Schreyer-Stäblein.

Fördern - Fordern - Forschen - Für Bildung begeistern!

Kloster Banz - Beschlüsse zur Bildungspolitik

Wie sieht die Zukunft des bayerischen Gymnasiums aus? Die CSU-Landtagsfraktion hat im Rahmen der Klausurtagung eine Resolution einstimmig beschlossen, die diese Frage beantwortet. Das Programm hat vier Bausteine: die Einführung des neuen "Lehrplans PLUS", weitere Verbesserungen in der Lehrerbildung, die zeitgemäße Ausrichtung der Gymnasialpädagogik sowie eine Individualisierung der Lernzeit durch die neue "Mittelstufe plus" und den gebundenen rhythmisierten Ganztag. Auch für den Ganztag in den Bereichen Inklusion und Förderschule legte die CSU-Fraktion Ziele fest und einigte sich einstimmig auf die bildungspolitischen Ziele für die kommenden Jahre.
Die intensiven Diskussionen während der Klausurtagung haben gezeigt, dass für die CSU-Landtagsfraktion eine gute Bildung unserer Schülerinnen und Schüler höchste Priorität hat.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz vom 23. bis 25. September

„Fördern, Fordern, Forschen – Für Bildung begeistern!"

Als Mitglied des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags freue ich mich, dass die Klausurtagung unserer Fraktion im fränkischen Kloster Banz unter dem Motto „Fördern, Fordern, Forschen – Für Bildung begeistern!“ steht. Neben unserem Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, der über die aktuelle Reform der bayerischen Gymnasien berichtet,  wird auch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, mit uns über dieses ja auch in der Öffentlichkeit und in den Medien viel beachtete Thema diskutieren.