Aktuelles

aktueller Kabinettsbericht

Liebe Besucherin und lieber Besucher meiner Homepage,

unter dem Stichwort "aktuelle Kabinettsberichte" finden Sie regelmäßig die aktuellen Beschlüsse des bayerischen Kabinetts.

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Plenarrede

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Landtagswahl am 8. Oktober: Alles Wissenswerte kompakt

In weniger als 3 Monaten, am 8. Oktober 2023, wird der Bayerische Landtag gewählt. Alles Wissenswerte dazu kompakt:

• Stimmberechtigt sind alle volljährigen Deutschen ab 18, die am Wahltag seit mindestens 3 Monaten in Bayern wohnen.

• Um das Stimmrecht auszuüben, muss man in der Gemeinde im Wählerverzeichnis eingetragen sein oder einen Wahlschein haben.

• Die Gemeinden legen dabei für jeden Stimmbezirk ein Verzeichnis der Stimmberechtigten an und benachrichtigen spätestens bis zum 17. September über die Eintragung. In der Wahlbenachrichtigung erfährt man, in welchem Wahllokal man wählen und wie man Briefwahlunterlagen beantragen kann.

• In der Woche vom 18. bis zum 22. September 2023 können die Wählverzeichnisse bei den Gemeinden eingesehen werden; wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der Einsichtsfrist Einspruch einlegen.

• Bis spätestens 2 Tage vor dem Wahltag, d. h. bis zum Freitag, 6. Oktober 2023 um 15 Uhr, kann man einen Wahlschein schriftlich oder persönlich beantragen. In besonderen Fällen oder bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung kann ein Wahlschein noch am Wahlsonntag, der 8. Oktober 2023, bis spätestens 15 Uhr beantragt werden.

• Die Briefwahlunterlagen werden frühestens ab dem 28. August 2023 ausgegeben bzw. versandt.

• Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief vor Schließung der Wahllokale bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen. Um sicherzustellen, dass die Stimme gezählt wird, sollte der Wahlbrief bereits einige Tage vor dem Wahltag mit der Post verschickt werden.

• Am Wahltag 8. Oktober kann man in den Wahllokalen von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr wählen – auf einem Stimmzettel.

• Die Briefwahlunterlagen werden frühestens ab dem 28. August 2023 ausgegeben bzw. versandt.

• Bei der Briefwahl muss der Wahlbrief vor Schließung der Wahllokale bei der dafür zuständigen Stelle vorliegen. Um sicherzustellen, dass die Stimme gezählt wird, sollte der Wahlbrief bereits einige Tage vor dem Wahltag mit der Post verschickt werden.

Sommergespräch mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner

melden Sie sich bis 13.07.2023 an

Sommergespräch mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner im Schloss Seefeld.
Melden Sie sich bis spätestens 13.07.2023 unter seefeld@ov.csu.de an.

aktueller Kabinettsbericht

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Tagung für politische Erwachsenenbildung des bayrischen Volkshochschulverbandes

Am 10.07.2023 fand die diesjährige Tagung für: Politische Erwachsenenbildung in Zeiten von Umbrüchen und Krisen des bayrischen Volkshochschulverbandes an der Münchner VHS statt. Frau Dr. Eiling-Hütig nahm als Präsidentin des bayrischen Volkshochschulverbandes an der Veranstaltung teil und eröffnete die gut besuchte Sitzung mit einer Begrüßungsrede. Die Erwachsenenbildung wird vom bayrischen Landtag gefördert und unterstützt, was ein sehr wichtiges Thema für Frau Dr. Eiling-Hütig ist. Die Tagung beinhaltete verschiedene Impulsvorträge und anregende Diskussionen. Anhand von verschiedenen Praxisberichten aus ganz Bayern wurden die Projekte der Teilnehmenden veranschaulicht und vorgestellt.

Zu Beginn, der anregende Vortrag von Frau Prof. Dr Ursula Münch, die Direktorin an der Akademie für politische Bildung in Tutzing ist, der sich mit der aktuellen Bedeutung politischer Erwachsenenbildung befasst. „Lässt sich verhindern, dass aus den Krisen eine Krise der Demokratie erwächst?“ Lautete der Titel des Vortrags. Sie ging hierbei auf verschiedene Aspekte ein, wie Krisen eine Gefährdung der Demokratie darstellen können. Eine Herausforderung sei, der Umgang mit künstlicher Intelligenz und deren Auswirkungen auf die politische Bildung. Im Anschluss wurden verschiedene Projekte von weiteren Volkshochschulen und Vereinen vorgestellt, was Sie im Rahmen der politischen Erwachsenenbildung durchgeführt haben. Die Ergebnisse der Referierenden waren sehr abwechslungsreich und vielfältig, was zeigt, wie facettenreich die Politische Erwachsenenbildung ist. Die Tagung endete mit dem Gespräch: Fragen an die Politik. Hierzu wurden fünf Abgeordnete des bayrischen Landtags eingeladen. Moderation übernahm der Vorstand des bayrischen Volkshochschulverbandes, Dr. Christian Hörmann.

Plenarrede

Dr. Ute Eiling-Hütig redet zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes

Im Laufe der gestrigen Plenarsitzung hielt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete zum Thema "Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes" ihre Plenarrede.

Die komplette Rede finden Sie zum Anhören unter folgendem Link:

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Plenarrede

Dr. Ute Eiling-Hütig redet zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes

Im Laufe der gestrigen Plenarsitzung hielt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete zum Thema "Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes" ihre Plenarrede.

Die komplette Rede finden Sie zum Anhören unter folgendem Link:

Neuwahl des CSU-Kreisvorstandes

Am 16. Juni hat die amtierende Kreisvorsitzende Dr. Ute Eiling-Hütig, die CSU Kreisvertreter zur Hauptversammlung mit anschließenden Neuwahlen des Kreisvorstandes nach Geisenbrunn eingeladen.
Sie konnte dazu etwa 100 Delegierte aus den Ortsverbänden begrüßen und berichtete in ihrem Rechenschaftsbericht über die Veranstaltungen der abgelaufenen Periode darunter die Empfänge mit Manfred Weber und Markus Söder sowie die nach der Corona-Pandemie mit neuem Schwung gestarteten Arbeitskreise „Bildung“, „Umwelt“  und „Außen- und Sicherheitspolitik“ sowie die Arbeitsgemeinschaften der Jungen Union, Frauenunion, Seniorenunion und Mittelstandsunion. Ebenso erläuterte sie die Probleme der Asylpolitik und Flüchtlingsunterbringung und sprach sich für eine CSU-Politik für die Menschen und eine Politik der kurzen Wege aus.

Die anstehenden Wahlen des Kreisvorstands ergaben bei einer weitgehenden Bestätigung der Amtsträger mit meist weit über 90%iger Zustimmung:

Kreisvorsitzende: Dr. Ute Eiling-Hütig
Stellvertreter:  Stefan Frey (Landrat), Manfred Herz (MU), Eva-Maria Klinger, Andreas Lechermann, Benno Kössinger (JU)
Schatzmeister: Michael Plaß
Schriftführerin: Silke Gadilhe
Digitalbeauftragter: Ludwig Horn

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Großes Gaufest in Gauting

Dr. Ute Eiling-Hütig zum 111-jährigen Bestehen von „D’Würmlust Stamm“

Bei kaiserlichem Wetter nahmen in der Ehrenkutsche Frau Dr. Ute Eiling-Hütig mit Gautings Bürgermeisterin Frau Dr. Brigitte Kössinger an dem Festumzug teil. Es sei den Gautinger Handwerker-Familien zu verdanken, „dass wir seit 111 Jahren die Tradition der Trachtler haben“, sagte die Bürgermeisterin. Dr. Ute Eiling-Hütig war sichtlich begeistert über die regen Teilnahme der Trachtenvereine aus den Nachbargemeinden.

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