aktueller Kabinettsbericht
vom 21.06.2022
Liebe Besucherin und lieber Besucher meiner Homepage,
unter dem Stichwort "aktuelle Kabinettsberichte" finden Sie regelmäßig die aktuellen Beschlüsse des bayerischen Kabinetts.
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Die Regierung von Oberbayern lobt zum vierzehnten Mal den Integrationspreis aus. Mit Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration – insgesamt 6.000 Euro – werden oberbayerische Initiativen ausgezeichnet. Die Initiativen sollen sich in den Bereichen Wirtschaft, Kultur, Bildung, Sport, Soziales, Gesundheit und Demografie für ein interkulturelles Miteinander einsetzen, insbesondere auch in interkommunaler Zusammenarbeit. Dabei ist an beispielhafte Projekte gedacht, die die Integration von Zuwanderern in der Gesellschaft fördern und eine Gemeinschaft von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund schaffen. Mit dem Integrationspreis wollen wir das Bewusstsein für Integration weiter fördern, die engagierten Projektteams unterstützen und zur Nachahmung anregen.
Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf bleibt Vorsitzende der Frauen-Union (FU) im Freistaat. Die CSU-Politikerin wurde bei der Landesversammlung am Sonntag in München mit 96,12 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Die 54-Jährige ist seit September 2019 Landesvorsitzende der der CSU-Frauen in Bayern. Im Februar 2022 wurde sie von Ministerpräsident Markus Söder zur Familienministerin ernannt. „Wir gratulieren unserer Landesvorsitzenden Staatsministerin Ulrike Scharf ganz herzlich zur Wiederwahl und wünschen ihr und dem neu gewählten Landesvorstand weiterhin viel Erfolg und gute Zusammenarbeit“ so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.
Verkehrsminister Christian Bernreiter überreichte am 25. Mai 2022 Urkunden an Kommunalvertreterinnen und -vertreter aus ganz Bayern, deren Projekte einen Platz in der Radoffensive "Klimaland Bayern" erhalten haben.
Zahlreiche Menschen engagieren sich jeden Tag in ganz Deutschland für ihr lokales Umfeld. Diese Menschen leisten einen unbezahlbaren Beitrag für unsere Gesellschaft und dieses Engagement soll gewürdigt werden!
Aus diesem Grund zeichnet der Deutsche Nachbarschaftspreis einmal jährlich stellvertretend für alle Engagierten Projekte und Initiativen aus, die einen Vorbildcharakter leben und sich für Andere einsetzen.
Zu gewinnen gibt es einen Preis auf Landesebene und in fünf Themenkategorien, der auf insgesamt 57.000 Euro dotiert ist. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link:
www.nachbarschaftspreis.de/de/preis/.
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Auch dieses Jahr wird im Landkreis Starnberg wieder der Wirtschaftspreis verliehen. Im besonderen sollen Unternehmen geehrt werden, die eine bedeutende Vorbildfunktion in der Frauenförderung einnehmen.
Weitere Informationen, wer nominieren kann und wer nominiert werden kann, entnehmen Sie bitte folgenden Richtlinien: www.starnbergammersee.de/fileadmin/user_upload/leben_arbeiten/Wirtschaftsregion/Richtlinien_Wirtschaftspreis_2022.pdf.
Die Arbeitsgemeinschaft Frauen der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Dr. Ute Eiling-Hütig hat sich mit den Landfrauen ausgetauscht. Themen waren unter anderem, wie die Hauswirtschaft mehr Bedeutung und mehr Wertschätzung erfahren kann, aber auch die Altersversorgung gerade von Landwirtinnen in den Fokus zu rücken ist.
Die CSU-Fraktion will die Vielfalt der Erwachsenenbildung in Bayern erhalten und alle Träger bestmöglich unterstützen, die langfristigen Folgen der Corona-bedingten finanziellen Ausfälle zu bewältigen. Dazu wird das Erwachsenenbildungsförderungsgesetz geändert, das die Finanzierung dieser Träger regelt.
Bis 25. Mai haben Sie die Gelegenheit, an der Umfrage der Kampagne #FamilienlandBayern der CSU Landtagsfraktion teilzunehmen! Die Familienpolitik ist ein Markenkern der CSU!
Weitere Informationen zur Umfrage finden Sie unter www.csu-landtag.de/familienlandbayern.
Auch im Landkreis Starnberg ist die CSU in Sachen Familienpolitik aktiv:
Starnberg, 18.05.2022. Geborgenheit und Sicherheit schenken während des Schüleraustauschs und dabei selbst eine bereichernde Erfahrung machen: Ab September 2022 haben Familien in der Region wieder die Möglichkeit, ein internationales Gastkind für ein halbes oder ganzes Schuljahr bei sich zu Hause aufzunehmen. Rund 230 Jugendliche zwischen 15 und 18 Jahren reisen diesen Sommer mit der gemeinnützigen Jugendaustauschorganisation AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. nach Deutschland, um hier in einer Gastfamilie die Kultur und Sprache des Landes kennenzulernen und sich persönlich weiterzuentwickeln. Viele Gastfamilien entwickeln lebenslange Freundschaften zu ihren Gastkindern.
München/Starnberg. Der Landkreis Starnberg erhält aus der Förderung für den Kommunalen Hochbau eine Förderung von insgesamt 1.660.600 €. Finanzielle Unterstützung geht an die Gemeinden Berg, Bernried, Gauting, Gilching, Herrsching, Inning, Tutzing, Weßling, sowie an die Stadt Starnberg.
Der Fokus der Förderung liegt dabei auf dem Bau und der Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit dieser kräftigen Erhöhung der Zuschüsse wird der Freistaat seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Bildungsinfrastruktur zu erhalten und neu zu schaffen, worüber ich mich sehr freue“, erklärt die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Barbara Stamm, Landtagspräsidentin a.D., wurde bei der Mitgliederversammlung des Bayerischen Volkshochschulverbandes am 13. Mai 2022 zur Ehrenpräsidentin des Verbandes ernannt. Die bayerischen Volkshochschulen würdigen damit die großen Verdienste von Barbara Stamm, die über acht Jahre ehrenamtlich als Präsidentin an der Spitze der bayerischen Volkhochschulen gewirkt hat. Ihre Nachfolge als Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes darf ich nun antreten.
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In der Starnberger Hauptstraße besteht seit letzter Woche für Besucherinnen und Besucher die Möglichkeit, die digitale Welt zum Beispiel mit Virtual-Reality-Brillen kostenlos und hautnah selbst zu erleben.
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Nach zwei Jahren mit Corona-bedingten Versammlungs-Einschränkungen konnten sich die Kreisdelegierten endlich wieder persönlich treffen, um die überfälligen Neuwahlen des Kreisvorstands durchzuführen. Die amtierende Vorsitzende Stefanie von Winning, die aus beruflichen Gründen nicht mehr für den Kreisvorsitz kandidiert, konnte im Saal des Gasthof Widmann in Gilching 115 Delegierte aus dem Landkreis begrüßen.
München/Starnberg. Der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag hat heute nahezu einstimmig das ergänzte Konzept der Technischen Universität München für die „Junge Akademie“ zur zukünftigen Nutzung der Hans-Albers-Villa beschlossen. Damit sind auch weitreichende Zugangsmöglichkeiten für die Allgemeinheit und eine umfangreiche Beteiligung der ortsansässigen Vereine und Einrichtungen geschaffen worden.
Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL, begrüßt diese Entscheidung: „Entscheidend ist für mich, dass die Hans-Albers-Villa in staatlicher Hand bleibt und nicht verkauft wird. Die verbesserten Zugangsmöglichkeiten und die Renaturierung der Teichanlage sind für die Allgemeinheit ein großer Gewinn. Gerade die Öffnung des Parks an Sonntagen von Frühjahr bis Herbst bringt den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort einen großen Mehrwert.“
Der Vorsitzende des Haushaltsausschuss, Josef Zellmeier, MdL, ergänzt: „Mit dem Konzept der TU München werden zukünftig fast 30 % der Fläche des Villenparks der Öffentlichkeit ganzjährig zugänglich sein. Diese weitreichende Öffnung für die Allgemeinheit ist eine starke Verbesserung gegenüber dem aktuellen Zustand.“
Die Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion unter der Leitung von Ute Eiling-Hütig hat sich zum erneuten Mal mit dem Ausschuss Unternehmerinnen der IHK angeführt durch Ausschussvorsitzende Ingrid Obermeier-Osl, Vizepräsidentin der IHK München und Oberbayern und Vorsitzende des IHK-Regionalausschusses Altötting-Mühldorf, und Denise Schurzmann, Bundesvorsitzende der Wirtschaftsjunioren, ausgetauscht. Themen waren Frauenförderung, mehr weibliche Gründerinnen und Selbständige und natürlich die Rahmenbedingungen wie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.