Kommunaler Finanzausgleich 2022
Die bayerischen Kommunen werden für das Jahr 2022 einen Finanzausgleich von über 10,4 Mrd. Euro erhalten.
Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Bayerische Landesstiftung
25.000 Euro Förderung für Projekt in Krailling
Die Bayerische Landesstiftung hat den Antrag auf Zuschuss für die Gesamtsanierung eines Anwesens in Krailling im Landkreis Starnberg mit 25.000 € positiv beschieden.
Das Fachressort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst sowie das Landesamt für Denkmalpflege bescheinigen dem Projekt in ihrer Stellungnahme aufgrund seiner ortsbildprägenden Wirkung regionale Bedeutung. Die Gesamtkosten der Sanierung belaufen sich auf 2,8 Mio. Die Förderung von 25.000 € beträgt 4,4% der zuwendungsfähigen Kosten von 570.375 €.
Die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig begrüßt die Entscheidung der Bayerischen Landesstiftung: „Ich freue mich, dass somit ein weiteres Baudenkmal in unserem Landkreis erhalten und das Bewusstsein für unsere Heimat gestärkt wird.“
v.l.n.r.: Wahlleiterin Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL; Stephan Ebner, ehem. Ortsvorsitzender; Silvia Bauer-Wildt, stv. Ortsvorsitzende; Marion Roßberger, stv. Ortsvorsitzende; Dr. Brigitte Kössinger, Bürgermeisterin; Maximilian Platzer, neuer Ortsvorsitzender
CSU Gauting wählt neuen Ortsvorstand
Gute Nachricht von MdL Dr. Ute Eiling-Hütig: „Gauting erhält über 110.000 € Städtebauförderung“
Die CSU Gauting hat einen neuen Ortsvorstand gewählt. Nachdem die Wahl letztes Jahr pandemiebedingt verschoben werden musste, haben knapp 25 Mitglieder am Samstag den Gemeinderat Maximilian Platzer (33) unter souveräner Leitung der Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der bisherige Vorsitzende Stephan Ebner (34) war nach 7 Jahren nicht mehr angetreten.
Sonderfonds für die Kultur
Der Bund unterstützt mit 2,5 Milliarden Euro die Planbarkeit und Wiederaufnahme von Kulturveranstaltungen. Kunstminister Bernd Sibler begrüßt das Vorhaben des Bundes, das sich auf die Bausteine der Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere und Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen sützt.
Dr. Ute Eiling-Hütig zu Besuch im Herzkammer Podcast
Die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen Ute Eiling-Hütig beantwortet in der Fragestunde des Herzkammer-Podcasts, welche Ratschläge sie ihrem jüngeren Ich geben würde, wer ihre Vorbilder heute sind und wer der Held ihrer Kindheit war. Sie spricht über Frauenpower und Kompetenzen im Job und welchen Ratschlag sie ihrer Tochter für ihren beruflichen Weg mitgibt.
Institutionelle Förderung der Erwachsenenbildung
Erwachsenenbildung 2022 erfolgt wegen Corona auf Basis von 2019
Regierung von Oberbayern lobt Integrationspreis aus Bewerbungen bis 30. Juni 2021 möglich
Die Regierung von Oberbayern lobt zum dreizehnten Mal den Integrationspreis aus. Mit Mitteln des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration – insgesamt 5.000 Euro – werden oberbayerische Initiativen ausgezeichnet.
Frauenanteil in der öffentlichen Verwaltung ist stark gestiegen auf 61 Prozent
Im Öffentlichen Dienst wurden für Frauen viele Verbesserungen erreicht. Es gilt nun, sie fortzusetzen! Denn der öffentliche Dienst hat auch bei der Gleichstellung eine Vorbildfunktion!
Finanzielle Förderung von Kur- und Fremdenverkehrsorten
Die Bayerische Staatsregierung wird Kur- und Fremdenverkehrsorte 2021 zusätzlich finanziell unterstützen. 10 Mio € werden an bayerische Gemeinden aus dem kommunalen Finanzausgleich ausbezahlt.
Freistaat fördert Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stimmkreis Starnberg mit 2,2 Mio. Euro
München/Starnberg. „Ich freue mich, dass der Freistaat auch heuer wieder viele kommunale Hochbaumaßnahmen in ganz Bayern mit der Rekordsumme von 650 Mio. Euro unterstützt, darunter auch zahlreiche Schulen und Kindertagesstätten im Stimmkreis Starnberg“, gibt die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Insgesamt fließen über 2,2 Millionen Euro in den Stimmkreis.“
Hochschulreform:
CSU-Fraktion setzt mehr Freiheiten für Bayerns Hochschulen durch
Bayerns Kabinett hat heute den Entwurf des neuen Hochschulinnovationsgesetzes und damit die erste umfassende Hochschulreform seit 15 Jahren auf den Weg gebracht. Die Reform soll Bayerns Hightech Agenda flankieren. Ziel ist es, den bayerischen Hochschulen mehr Freiheiten und Eigenverantwortung zu geben und Forschungsergebnisse besser nutzbar zu machen.
Konkret soll der Wissens- und Technologietransfer zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungszentren, Wirtschaft und Gesellschaft erleichtert werden. Die Hochschulen sollen hier künftig selbstständiger handeln und entscheiden können – etwa, wenn es um wirtschaftliche Beteiligungen, aber auch um Start Ups und Gründungsfreisemester geht.
Dr. Ute Eiling-Hütig tauft EMS Berg
Deutschlands größtes Elektomotorschiff nimmt Betrieb im Starnberger See auf
„Unser neuestes und größtes Elektromotorschiff auf einem deutschen Binnensee sticht ab heute in See. Ich wünsche der „BERG“, Ihrer Besatzung und allen Fahrgästen allzeit gute Fahrt und stets eine Handbreit Wasser unter dem Kiel!“, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der kirchlichen Segnung und feierlichen Taufe des neuen Elektromotorschiffs BERG am Dienstag (11.5.) in Berg. „E-Mobilität hat bei der Bayerischen Seenschifffahrt auf dem Königssee schon seit 1909 Tradition. Jetzt können die Fahrgäste auch am Starnberger See die Schönheit der Natur auf absolut umweltfreundliche und sehr geräuscharme Art genießen. Ich freue mich ganz besonders, dass wir heute die Taufe der BERG feiern können! Mit dem Namen führen wir die lange Tradition fort, dass die Schiffe auf dem Starnberger See den Namen einer der Gemeinden vor Ort tragen“, so der Minister bei der Jungfernfahrt.
„Es ist schön, dass wir den Dreiklang Klima, Umweltschutz und Tourismus unter einen Hut bringen“, freute sich die Schiffspatin Dr. Ute Eiling-Hütig.
Bayerische Landesstiftung fördert mehrere Projekte im Stimmkreis Starnberg
Die Bayerische Landesstiftung hat fünf Anträge für Zuschüsse zur Renovierung und Sanierung von Bauten im Stimmkreis Starnberg positiv beschieden.
Bayerns Grundschulen gehen in den Wechselunterricht
Regelung für Landkreise bis zu Inzidenz von 165
Laut Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder sollen Bayerische Grundschulen ab Montag, 10.05.2021, in Landkreisen bis zu einem Inzidenzwert von 165 von Distanz- auf Wechselunterricht umstellen. Damit reagiert die Staatsregierung auf ein Schreiben des Arbeitskreises Bildung der CSU-Landtagsfraktion. „Gerade die Erst- und Zweitklässler kommen seit Beginn der Pandemie und des Distanzunterrichtes nicht wirklich im Klassenverband und Schulalltag an. Deshalb ist es wichtig, dass sie möglichst schnell in den Präsenzunterricht zurückkehren können. Natürlich ist die Einhaltung aller notwendigen Hygienemaßnahmen Voraussetzung. Über die Entscheidung, die Bundesregelung in Bezug auf die Grundschulöffnungen zu übernehmen, freue ich mich sehr“, so die Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.
Kulturfonds Bayern 2021
30.000 Euro Förderung für den Landkreis Starnberg
Für das Theaterprojekt „Das Tutzinger Weihnachtspiel“ erhält die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Tutzing insgesamt 5.000 Euro aus dem diesjährigen Kulturfonds, die museale Sonderausstellung der Stadt Starnberg „Deutungen der Welt“ sogar knapp 25.000 Euro. Dies teilt die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit: „Im zweiten Jahr von Corona ist es uns besonders wichtig, die durch Einnahmeverluste schwer getroffenen bayerischen Kulturschaffenden weiterhin verlässlich zu unterstützen. Ich freue mich, dass auch in diesem Jahr zwei Initiativen aus dem Landkreis Starnberg begünstigt wurden.“ Es sei eine gute Botschaft an die Kultur in Bayern, dass der Beschluss über den Kulturfonds 2021 im Bereich Kunst für Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro heute im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit gefasst worden ist, so Eiling-Hütig weiter. „Um unsere vielfältige bayerische Kulturlandschaft über die Krise hinwegzuretten, ist neben dem bayerischen Kulturrettungsschirm auch der Kulturfonds ein wichtiger Beitrag. Die Veranstalter brauchen jetzt vor allem Planungssicherheit, denn viele von ihnen sind bereits in Vorleistung getreten“, erläutert die Starnberger Stimmkreisabgeordnete.
Erwachsenenbildung
„Weiterer Rettungsschirm in Höhe von 5,5 Mio. Euro auf den Weg gebracht“
Bereits im Mai 2020 wurde für die bayerischen Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung auf Grund des ersten coronabedingten Lockdowns ein Rettungsschirm aufgespannt. Somit konnte ein Fortbestehen der Einrichtungen gesichert werden. Eine Verschärfung der wirtschaftlichen Situation der Einrichtungen hatte nun leider der zweite Lockdown zur Folge.
Um möglichen drohenden Insolvenzen der Einrichtungen der Erwachsenbildung und Bildungszentren besonders im ländlichen Raum sowie in Einrichtungen der außerschulischen Umweltbildung entgegenzuwirken, hat die Bayer. Staatsregierung nun erneut einen Rettungsschirm für die Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, des Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, welche sich in einer akuten wirtschaftlichen Notlage befinden, aufgespannt.
„Bund und Länder haben mit den jüngsten Beschlüssen entschieden und konsequent reagiert“, so die Starnberger Abgeordnete Ute Eiling-Hütig. „Mit der gestern in der Nacht in München erfolgten Zustimmung der CSU und FW-Abgeordneten zum Haushalt des Kultusministeriums ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Erhalt der für unsere Region so wichtigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung getan“.
Ute Eiling-Hütig ruft zur Bewerbung um den Deutschen Kita-Preis auf
München/Starnberg. Die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig ermuntert alle Kitas und Privatinitiativen zur Kinderbetreuung, sich um den Deutschen Kita-Preis zu bewerben.
Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2021
Ausschreibung ist gestartet!
Ute Eiling-Hütig ruft Stiftungen in 5-Seen-Land zur Teilnahme am Bürgerpreis des Landtags auf
Vereinspauschale wird auch 2021 verdoppelt
Zahlreiche Ausnahmeregelungen für Übungsleiter
„Der Freistaat Bayern wird auch in diesem Jahr seine Sportförderung auf hohem Niveau fortführen“, gibt die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Dazu gehört, dass die Verdopplung der Vereinspauschale von 20 auf 40 Mio. Euro fortgeführt wird. Ich freue mich sehr, dass diese massive Unterstützung unserer Vereine jetzt trotz der hohen staatlichen Ausgaben für die zahlreichen Corona-Hilfen beschlossen wurde. Denn damit demonstriert der Freistaat auch die große Bedeutung unserer Vereine“.