Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig:

Mehr Geld für Kommunen im Landkreis Starnberg dank gestiegener Schlüsselzuweisungen

Die Schlüsselzuweisungen für 2015 sind erneut gestiegen. 6 475 784 Euro staatliche Mittel fließen im kommenden Jahr in den Landkreis Starnberg. Die kreisangehö-rigen Gemeinden erhalten davon zusammen 475 464 Euro, der Landkreis 6 000 320 Euro.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 161 Millionen Euro auf rund 3,14 Milliarden Euro. Das sind 5,4 Prozent mehr als im Vorjahr 2014. Damit werden die damaligen Rekordschlüsselzuweisungen noch einmal übertroffen. Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: „Da die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden können, bedeuten die Zuweisungen besonders für Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft eine nachhaltige Stärkung ihrer allgemeinen Verwaltungshaushalte“

190.000 Euro aus Landesstiftung für Projekte im Landkreis Starnberg

Bei seiner letzten Sitzung im Jahr 2014 hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung Fördergelder von insgesamt 190.000 Euro für den Landkreis Starnberg beschlossen, freut sich die Abgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig.

Der größte Betrag davon geht an die gemeinnützige GmbH FortSchritt Starnberg. Bereits 2010 wurde der Kauf eines Gebäudes und Grundstücks zum Umbau in ein Integratives Kin-derhaus in Starnberg/Söcking mit 300.000 Euro bezuschusst. Das Fachressort bestätigt dem Projekt einen Modellcharakter durch die Kombination von konduktiver Förderung und Natur-pädagogik. Im Hinblick darauf wurde nun ein weiterer Förderbetrag von 100.000 Euro bewil-ligt.

Für den Aufbau eines Labors und den Einbau einer unterbrechungsfreien Stromversorgung erhält die Stiftung Aktion Knochenmarkspende Bayern (AKB) in Gauting einen Zuschuss von 45.000 Euro. Die Kernsanierung des Landrichterhauses „Schlossberg 4“ in Starnberg wird mit 40.000 Euro gefördert und die Katholische Pfarrkirchenstiftung St. Laurentius Unterbrunn kann sich über 5.000 Euro für die Dacheindeckung der Katholischen Wallfahrtskapelle freuen.

Inklusion - eine bildungspolitische Herausforderung in allen Ländern:

Mit einer Delegation des Bayerischen Landtags besuchte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig die Steiermark und informierte sich, wie das Thema "Integration" im Nachbarland Österreich umgesetzt wird. Eine Abordnung des Bildungsausschusses, der wissenschaftliche Beirat und Ministerialbeamte aus dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, begleitet von Bildungsstaatssekretär Georg Eisenreich besuchten in Graz drei Schulen verschiedener Schularten und bekamen dort interessante Einblicke über aktuelle Projekte.

Das österreichische Bundesland hat einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung erstellt, der zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum vorsieht. Dass der Bildungsbereich in diesem Aktionsplan eine zentrale Stelle einnimmt, konnten die Delegationsmitglieder beim „Tag der Inklusion“ an der Pädagogischen Hochschule Steiermark verfolgen.

Koalition beschließt Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland

Als Leiterin der AG Frauen der CSU-Landtagsfraktion freue ich mich, dass sich die Spitzen der Großen Koalition jetzt auf eine Frauenquote von 30 Prozent für die größten Unternehmen in Deutschland geeinigt haben.

Von 2016 an soll knapp ein Drittel der Aufsichtsratsposten in allen 108 börsennotierten Unternehmen von Frauen besetzt sein. Zudem müssen 3500 mittelgroße Firmen, die mitbestimmungspflichtig oder börsennotiert sind, sich eigene Zielvorgaben beim Frauenanteil in den Führungsetagen setzen.

Die Frauenquote gilt nach der Koalitionsvereinbarung auch für Unternehmen im öffentlichen Bereich.

Das Gesetz soll am 11. Dezember vom Kabinett verabschiedet werden.

Sollten die Firmen die Aufsichtsratsposten nicht ausreichend mit Frauen besetzen, bleiben diese Stühle künftig leer.

Landfrauen "live dabei" im Bayerischen Landtag

Treffen mit Staatsministerin Ilse Aigner, Staatssekretär Franz Josef Pschierer und MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

Auf Einladung von CSU-Landtagsabgeordneter Dr. Ute Eiling-Hütig vom Stimmkreis Starnberg fuhren Ende November Kreisbäuerin Anita Painhofer und zahlreiche Ortsbäuerinnen
nach München in den Bayerischen Landtag. Da just an diesem Vormittag eine Plenarsitzung stattfand, in der Finanzminister Markus Söder den Haushalt vorstellte, war man "live dabei"
im Geschehen der bayerischen Politik. Bei Weißwurst und Brezen saßen die Landfrauen dann anschließend in der kleinen "Zirbelstube" zusammen mit der bayerischen Wirtschaftsministerin und seit Oktober 2013 Vizeministerpräsidentin Ilse Aigner und ihrem Staatssekretär Franz Josef Pschierer. Über eine Stunde diskutierten Ilse Aigner und Franz Josef Pschierer mit den Landfrauen diverse Themen - u.a. natürlich auch landwirtschaftliche Belange - wobei sich dann auch noch CSU-Abgeordneter Klaus Steiner vom Stimmkreis Traunstein dazu gesellte.

Lesestunde mit MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

bei den Dorfspatzen in Feldafing

Anlässlich des "Bundesweiten Vorlesetag" besuchte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig die "Dorfspatzen" in Feldafing und las aus dem Buch "Das allerkleinste Nachtgespenst" vor. Und weil die Kinder - und auch Frau Dr. Eiling-Hütig gar nicht genug bekommen konnten, gab es noch ein paar Geschichten der "Olchis" als Zugabe.

Ziel des Vorlesetag ist es: "Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen." Den Kindern und Frau Dr. Eiling-Hütig hat es Spaß gemacht und sie freuen sich, wenn viele Eltern, Großeltern, Tanten und Onkel die Begeisterung fürs Lesens und Zuhören weitertragen.

Mehr unter www.facebook.com/FortSchritt.gGmbH

Frauen – Besser vor Gewalt schützen

Dr. Ute Eiling-Hütig: Wir schaffen flächendeckende pro-aktive Beratungsangebote

„Gewalt gegen Frauen ist kein privates, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem. Wir möchten deshalb mit Interventionsstellen, die den pro-aktiven Beratungsansatz umsetzen, das bestehende Beratungsangebot anpassen. Außerdem wollen wir niedrigschwellige Angebote für Frauen und Kinder erweitern, die Opfer von Gewalt wurden“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig, die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen.

Bayern barrierefrei bis 2023:

Starnberg beteiligt sich am Modellprojekt

Die von der CSU getragene Bayerische Staatsregierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2023 die komplette Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu erreichen. Dafür werden wir in den kommenden beiden Jahren  insgesamt rund 200 Mio. € bereitstellen. Prioritär sind dabei die drei Handlungsfelder „Mobilität“, „Bildung“ und „staatliche Gebäude, die öffentlich zugänglich sind“. Für sie steht in den Jahren 2015/2016 allein von Seiten des Freistaats ein Investitionsvolumen von 192,6 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich wollen wir von der CSU-Landtagsfraktion im Doppelhaushalt 2015/2016 zusätzlich mehr als 12 Millionen Euro für die Schaffung der Barrierefreiheit aus der sog. „Fraktionsreserve“ einbringen. Wie wichtig das ist, sieht man allein daran, dass in Bayern über 1 Million schwerbehinderte Menschen leben, darunter natürlich auch in Starnberg.

Gesundheitspolitiker treffen sich in Berlin

Gesundheitspolitische Themen unterliegen meist der Entscheidung im Bundestag. Zum gemeinsamen Austausch und zur intensiveren Zusammenarbeit trafen sich Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker der CSU-Landtagsfraktion und –Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag in Berlin. Diskutiert wurden unter anderem die Gesetze zur Pflegereform, Prävention und Telemedizin.
Auf dem Foto von links: Dr. Erik Settles (Geschäftsstelle der CSU-Landtagsfraktion),Eric Irlstorfer MdB, Klaus Holetschek MdL, Dr. Ute Eiling-Hütig MdL, Emmi Zeulner MdB, Helmut Radlmeier MdL, Bernhard Seidenath MdL, Reiner Meier MdB

„Demokratie live“:

Bürger aus dem Landkreis bei Ute Eiling-Hütig im Landtag

Aktuelle Themen der bayerischen Landespolitik standen im Mittelpunkt eines ausführlichen Gesprächs, das rund 30 Bürgerinnen und Bürger aus Feldafing und vom Dominikus-Ringeisenwerk in Breitbrunn mit der Starnberger Landtagsabgeordneten Dr. Ute Eiling-Hütig im Bayerischen Landtag in München führten.

Dort konnten die Besucherinnen und Besucher auch an der Plenarsitzung zur Asyl- und Flüchtlingspolitik in Bayern teilnehmen. Dieses wichtige Thema griff dann auch Ute Eiling-Hütig auf und gab dazu aktuelle Informationen zur Situation im Landkreis Starnberg und insbesondere in Feldafing.

Kerstin Schreyer-Stäblein und Dr. Ute Eiling-Hütig zum Weltmädchentag:

Friedensnobelpreis für 17-jährige Malala Yousafzai stärkt Bewusstsein für Rechte junger Frauen

„Starke junge Frauen, die sich ihrer Rechte bewusst sind und auch dafür eintreten, sind ein Gewinn für jede Gesellschaft. Dass die tapfere 17-jährige Malala Yousafzai aus Pakistan mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, ist ein großes Signal für die Rechte junger Frauen“, erklärte Kerstin Schreyer-Stäblein, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, anlässlich des heutigen Weltmädchentages.

In vielen Ländern der Welt werden Mädchen sexuell ausgebeutet, sind Opfer von körperlicher und seelischer Gewalt, haben keinen Zugang zu Bildung und werden nicht selten schon im Alter von zwölf Jahren zwangsverheiratet. Darüber informierte das Kinderhilfswerk „Plan International“ angesichts des Weltmädchentages auch im Bayerischen Landtag. Malala Yousafzai setzt sich trotz ihrer Jugend schon viele Jahre für die Rechte von Mädchen ein. Als sie trotz eines Verbotes der Taliban gemeinsam mit anderen Mädchen eine Schule besuchte, wurde sie 2012 bei einem Attentat niedergeschossen. Sie überlebte schwer verletzt.

„Der Mut von Malala Yousafzai sollte uns allen Vorbild sein. Auch wenn wir in einer aufgeklärten Gesellschaft leben, muss daran erinnert werden, dass manche Rechte immer wieder neu erkämpft werden müssen. Der heutige Weltmädchentag ist ein wunderbares Signal dafür, auch an junge Frauen in Deutschland und Bayern“, betonte Dr. Eiling-Hüting, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Ein Instrument gegen die Ungleichbehandlung junger Frauen ist eine gute Bildung. Für uns als CSU-Fraktion ist es daher weiterhin ein großes Anliegen, durch unser Bildungssystem verantwortliche und gleichberechtigte Mädchen und Jungen hervorzubringen, die genau wie Malala für Ihre Rechte eintreten. In diesen Bemühungen werden wir nicht nachlassen“, so Schreyer-Stäblein.

Fördern - Fordern - Forschen - Für Bildung begeistern!

Kloster Banz - Beschlüsse zur Bildungspolitik

Wie sieht die Zukunft des bayerischen Gymnasiums aus? Die CSU-Landtagsfraktion hat im Rahmen der Klausurtagung eine Resolution einstimmig beschlossen, die diese Frage beantwortet. Das Programm hat vier Bausteine: die Einführung des neuen "Lehrplans PLUS", weitere Verbesserungen in der Lehrerbildung, die zeitgemäße Ausrichtung der Gymnasialpädagogik sowie eine Individualisierung der Lernzeit durch die neue "Mittelstufe plus" und den gebundenen rhythmisierten Ganztag. Auch für den Ganztag in den Bereichen Inklusion und Förderschule legte die CSU-Fraktion Ziele fest und einigte sich einstimmig auf die bildungspolitischen Ziele für die kommenden Jahre.
Die intensiven Diskussionen während der Klausurtagung haben gezeigt, dass für die CSU-Landtagsfraktion eine gute Bildung unserer Schülerinnen und Schüler höchste Priorität hat.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz vom 23. bis 25. September

„Fördern, Fordern, Forschen – Für Bildung begeistern!"

Als Mitglied des Bildungsausschusses des Bayerischen Landtags freue ich mich, dass die Klausurtagung unserer Fraktion im fränkischen Kloster Banz unter dem Motto „Fördern, Fordern, Forschen – Für Bildung begeistern!“ steht. Neben unserem Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, der über die aktuelle Reform der bayerischen Gymnasien berichtet,  wird auch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau Prof. Dr. Johanna Wanka, mit uns über dieses ja auch in der Öffentlichkeit und in den Medien viel beachtete Thema diskutieren.

Ein Jahr Bürgerbüro

„Fast genau vor einem Jahr wurde ich als Abgeordnete in den Bayerischen Landtag gewählt. Anlass genug, mein Bürgerbüro in Feldafing bei einer 'offenen Tür' vorzustellen. Ich freue mich, dass viele Freunde und Wegbegleiter die Einladung angenommen haben. Bei herrlichem Spätsommerwetter konnte man sich im Garten in lockerer Runde über die unterschiedlichsten Interessensgruppen hinweg austauschen und diskutieren. So macht Politik Spaß und gibt neuen Schwung für die Arbeit in Stimmkreis und Landtag!“

Staatsministerin Emilia Müller besucht FU-Starnberg

Auf Einladung des Kreisverbandes der Frauenunion war Staatsministerin Emilia Müller zu Gast in Starnberg. Die Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration informierte die Besucher über aktuelle Themen wie Flüchtlings- und Asylbewerberaufnahme sowie deren längerfristige Aufenthalt und diskutierte über Fragen zu Familien- und Rentenpolitik und Arbeitswesen.
Auf dem Foto von links: Christian Gnam vom CSU-Ortsverband Starnberg, Prof. Ursula Männle MdL a.D., Katja Fohrmann FU-Ortsvorsitzende, Ute Nicolaisen-März FU-Kreisvorsitzende, Staatsministerin Emilia Müller MdL, Dr. Ute Eiling-Hütig MdL, Stefanie von Winning CSU-Kreisvorsitzende

Unternehmer aus dem Landkreis zu Gast im Bayerischen Landtag

Landrat Karl Roth sowie zahlreiche Unternehmer aus dem Landkreis Starnberg waren der Einladung von Dr. Ute Eiling-Hütig, MdL gefolgt, das zweimal jährlich stattfindende Unternehmerfrühstück diesmal im Bayerischen Landtag zu begehen. Hier standen den Vertretern der heimischen Wirtschaft auch Experten wie Franz-Josef      Pschierer, Staatssekretär im Bayerischen Wirtschaftsministerium, sowie Erwin Huber, MdL, Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses, als Gesprächspartner zur Verfügung. In einem offenen Dialog konnten die Teilnehmer Wünsche und Anregungen austauschen.

Gravierende Gehaltsunterschiede von Männern und Frauen:

Was ist zu tun?

„Es könnt‘ alles so einfach sein – isses aber nicht“, lautet ein populärer Song einer der erfolgreichsten deutschen Bands. Das gilt auch für die Bezahlung von Lohn und Gehalt, für die es nur eine logische Maxime geben kann: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“. Das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein – isses aber nicht!

Zahl der Arbeitsplätze im Gesundheitssektor wird deutlich steigen

Die bayerische Gesundheitsbranche wird in den kommenden Jahren weiter wachsen. Darauf hat die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml anlässlich der Eröffnung der Hochschule der Bayerischen Wirtschaft für angewandte Wissenschaft in Bamberg hingewiesen: "Bayern ist ein Top-Standort für die Gesundheitswirtschaft. Dort werden in den nächsten Jahren viele Arbeitsplätze entstehen." Darüber freue ich mich als Landtagsabgeordnete aus Starnberg sehr, denn von dieser Entwicklung kann auch die Gesundheitsbranche in unserer Heimat profitieren.

Freistaat stellt weitere 16 Mio. Euro für Breitbandausbau im Stimmkreis Starnberg bereit

- Kommunen können Förderhöchstbeträge bis knapp 1 Mio. Euro beantragen -

„Der Freistaat Bayern stellt weitere 16 Mio. Euro für den Breitbandausbau im Stimmkreis Starnberg bereit“, gab die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig bekannt: „Von diesem Förderhöchstbetrag können alle Kommunen profitieren, worüber ich mich sehr freue, denn schnelles Internet ist ein Standortfaktor ersten Ranges.“

Bayerische Landesstiftung fördert Baudenkmale im Stimmkreis Starnberg

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat in seiner heutigen Sitzung die Förderung dreier Baudenkmale im Stimmkreis Starnberg mit einem Gesamtbetrag von 8.900 Euro beschlossen. Das Landesamt für Denkmalpflege bescheinigt allen Projekten überregionale Bedeutung und hat die Maßnahmen dringend befürwortet.

Die Sanierung der Eingangstreppe und der Balkone der ortsprägenden „Villa del Fabbro“ in Bernried wird mit 5.700 Euro bezuschusst. 2.400 Euro erhält die Gemeinde Berg für die Sanierung der Kapelle in Assenhausen und die Katholische Kirchenstiftung St. Georg kann sich über 800 Euro Zuschuss für die Restaurierung des Hochaltars, mehrerer Skulpturen und den Altarleuchter freuen.

 „Die Erhaltung der historischen Gebäude in unserer Heimat ist mir schon immer ein großes Anliegen und es ist schön, dass auch dieses Mal der Stimmkreis Starnberg wieder mit einer Zuwendung aus der Bayerischen Landesstiftung berücksichtigt wird“, sagte MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

Abgeordnetenbüro Dr. Ute Eiling-Hütig

Wielinger Straße 16
82340 Feldafing
Telefon : 08157-9990841
Telefax : 08157-9993805