Aktuelles

Schulgeldfreiheit für Gesundheitsfachberufe kommt

Bayern geht in Vorleistung zum Bund

„Die Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer kommt wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Wir bauen Hemmnisse wie etwa die hohen Ausbildungskosten ab und schaffen damit Anreize, um mehr junge Menschen für die Gesundheitsfachberufe zu begeistern. Die erforderlichen Mittel werden im Dop-pelhaushalt 2019/2020 bereitgestellt. Das hilft auch der Gesundheitsversorgung im Landkreis Starnberg“, sagt die CSU-Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig. Einen entsprechenden Ände-rungsantrag haben die Regierungsfraktionen jetzt im Landtag eingereicht.

Die Gesprächsrunden mit den privaten Berufsfachschulen hätten gezeigt, dass bei den zusätzlichen freiwilligen Fördermitteln (Gesundheitsbonus) zur staatlichen Refinanzierung der Schulen nochmals nachgebessert werden muss, um eine Schulgelderhebung obsolet zu machen. „Wir sind froh, dass wir nun eine Lösung gefunden haben, die für die Schüler und Schulen – und damit auch für die Patienten und letztlich uns alle – sehr gut ist“, betont Dr. Ute Eiling-Hütig.

Landtag live 2019

Kolpingjugend schnuppert in die „große Politik“

Seit 2003 findet alle zwei Jahre "Landtag live" der Kolpingjugend statt. Ziel ist es, die Faszination an der „großen Politik“ zu wecken, die jungen Erwachsenen neugierig auf die Landespolitik zu machen und die Berührungsängste Jugendlicher zur Politik und den Parteien abzubauen - denn sie sind die Entscheidungsträger von morgen. Den jungen Menschen soll dabei auch Einblick gewährt werden in die Bürotätigkeiten eines Abgeordneten, wo Anfragen gelesen, Reden vorbereitet, Gesetzesinitiativen bedacht und politische Konzepte verfasst werden. Außerdem sollen die Abgeordneten für die Anliegen, Fragen und Bedürfnisse der jungen Menschen aus Jugendverbänden sensibilisiert werden.

18 junge Erwachsene begleiteten fast eine Woche lang Landtagsabgeordnete aus fünf Fraktionen bei ihrer Arbeit und bekamen besonders nahe Einblicke in die Landespolitik. Josef Lupper und Daniel Eberl haben drei Tage lang die Landtagsabgeordnete Ute Eiling-Hütig (CSU) aus dem Stimmkreis Starnberg begleitet. Sie nahmen mit ihr an Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen teil und erlebten damit hautnah, wie Landespolitik gemacht wird. „Die thematische Vielfalt im Landtag hat mir sehr gut gefallen. Die Erfahrungen, die ich sammeln konnte, waren spitzenmäßig und ich kann nun nachvollziehen, wo die Schwierigkeiten in politischen Entscheidungsprozessen liegen“, schildert Josef Lupper (21) aus Augsburg.

Jahreshauptversammlung des CSU-Ortsverbands Feldafing

Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig im Amt bestätigt

Der CSU-Ortsverband Feldafing hat seinen bisherigen Ortsvorstand erneut im Amt bestätigt. Bei der Jahreshauptversammlung am 26.02.2019 im Hotel Kaiserin-Elisabeth mit rund 20 Interessierten, stellte sich die Starnberger Landtagsabgeordnete Dr. Ute-Eiling-Hütig erneut zur Wahl als Ortsvorsitzende. Sie wurde einstimmig im Amt bestätigt, ebenso ihre drei Stellvertreter Gerhard Dressler, Tino von Gleichenstein und Prof. Dr. Claudius Schikora sowie die alte und neue Schatzmeisterin Eva Demmerle und Gabriele Ludwig als Schriftführerin. Als Beisitzer fungieren Julia Finkeissen, Günter Gerhard, Stefan Hütig und neu Markus Mörtl. In altbewährter Weise wurden Dr. Heiko Tönshoff und Heinz Biersack wieder als Rechnungsprüfer bestätigt.

Mehr Frauen in die Parlamente!

100 Jahre Frauenwahlrecht - Ausstellung „Frau Abgeordnete – Sie haben das Wort“ erneut eröffnet

Zum 100. Jahrestag des Frauenwahlrechts lud die Landtagspräsidentin zum neuen Format Landtalk in den Senatssaal. Ihre Gäste aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft tauschten sich auf dem Podium angeregt zum Thema Gleichstellung aus. Zuvor hatten Aigner und Historikerin Daniela Neri-Ultsch die Ausstellung „Frau Abgeordnete – Sie haben das Wort“ erneut eröffnet – denn diese ist jetzt um den Aspekt „Die ersten Frauen im Bayerischen Landtag“ erweitert.

Seit den letzten Wahlen beträgt der Frauenanteil im Bayerischen Landtag nur rund 27 Prozent, im Bundestag 31 Prozent. „Darauf sind wir nicht stolz und dazu werde ich die frauenpolitischen Sprecherinnen der Fraktionen einmal zur Gesprächsrunde einladen“, sagte Ilse Aigner bei ihrer Eröffnungsrede im Steinernen Saal.

Doppelverbeitragung von Betriebsrenten beenden

Dringlichkeitsantrag im Ausschuss Gesundheit und Pflege

„Wir setzen uns für den Entfall der Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten und Direktversicherungen ein. Mit der Abschaffung der Doppelverbeitragung können wir eine Gerechtigkeitslücke schließen und die betriebliche Altersvorsorge wieder attraktiver machen“, sagt Bernhard Seidenath, der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Bayerischen Landtag. Die Bundesregierung müsse rasch prüfen, wie die sogenannte Doppelverbeitragung in der gesetzlichen Krankenversicherung beendet oder zumindest reduziert werden kann.
„Zahlreiche Rentnerinnen und Rentner haben mit höheren Betriebsrenten gerechnet und müssen nun mit weniger Geld im Alter auskommen“, sagt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. Bei der Auszahlung von Betriebsrenten oder Versorgungsbezügen wird seit Januar 2004 der volle Beitragssatz erhoben. „Damit fallen sowohl bei der Einzahlung in die betriebliche Rentenversicherung als auch bei der späteren Auszahlung Beiträge an. Doppelt zur Kasse gebeten zu werden, empfinden viele mit Recht als ungerecht!“, betont die CSU-Abgeordnete. Mit dem Reformpaket zum Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GMG) sollte den damals finanziell angeschlagenen Krankenkassen geholfen werden.

Schlüsselzuweisungen 2019

Mehr Geld für Landkreis Starnberg

„In diesem Jahr kommen 11.643 592 Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Starnberg zugute“, freut sich Landtagsabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig, das sind  2.182 748 Euro mehr, als im Jahr 2018. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden Tutzing 567 864 Euro und Gauting 302 492 Euro. 10.773 236 Euro gehen an den Landkreis Starnberg. Die zum Stimmkreis Starnberg gehörenden Gemeinden Bernried und Seeshaupt erhalten 126 292 Euro bzw. 125 392 Euro.
Die Schlüsselzuweisungen ergänzen die eigenen kommunalen Steuereinnahmen. Sie sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches und können frei verwendet werden. „Mit insgesamt 9,97 Milliarden Euro können wir den Gemeinden in Bayern 2019 so viel Geld zur Verfügung stellen wie noch nie zuvor“, sagt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig zum kommunalen Finanzausgleich.

Arbeitskreis Gesundheit und Pflege

Gemeinsam die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich in seiner gemeinsamen Sitzung mit dem Bayerischen Hausärzteverband mit der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum beschäftigt. Im Zentrum stand die Frage, wie mehr junge Ärztinnen und Ärzte dafür begeistert werden können, sich im ländlichen Raum niederzulassen. Wichtig sind zum Beispiel mehr Studienplätze: „Mit der neuen Medizin-Fakultät in Augsburg und dem MedizinCampus Oberfranken haben wir wesentliche Schritte bereits eingeleitet" erklärt MdL Dr. Ute Eiling-Hütig. "Auch die Landarztquote für Medizin-Studienplätze in Bayern muss schnellstmöglich kommen. Dafür haben wir nun immerhin die Zusicherung für das Wintersemester 2020/21“, so Arbeitskreisvorsitzender Bernhard Seidenath.

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig fordert bessere Perspektiven für das Handwerk

Staatsregierung will Meisterbonus auf 2000 Euro erhöhen

„Wir brauchen wieder mehr Meister bei Handwerkerleistungen. Deshalb müssen wir die unter SPD und Grünen bedauerlicherweise in vielen Bereichen abgeschaffte Meisterpflicht wieder einführen“, fordert die Starnberger Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig: „Deshalb haben die Regierungsfraktionen in der jüngsten Sitzung des Landtags einen Dringlichkeitsantrag gestellt, in dem genau das gefordert wird.“

In dem Dringlichkeitsantrag geben die beiden Regierungsfraktionen ein ausdrückliches Bekenntnis zum Handwerk und einer Meisterausbildung ab. „Der verpflichtende Meisterbrief als hoher Qualitätsstandard muss erhalten bleiben, weil er sich bewährt hat“, so Ute Eiling-Hütig weiter: „Ich begrüße es daher sehr, dass die Bayerische Staatsregierung den Meisterbonus im Freistaat auf 2000 Euro erhöhen möchte. Das schafft für viele junge Menschen einen zusätzlichen Anreiz, den Meister zu machen.“

Tutzinger Realschule im Bayerischen Landtag

Abschlussklasse besucht MdL Dr. Ute Eiling-Hütig

Die Abgeordnete des bayerischen Landtags nahm am Donnerstag den 31.01.2019 interessierte Schüler einer 10. Klasse der Tutzinger Realschule im Maximilianeum in Empfang. Nach einer informativen Filmvorführung über die historische Entwicklung des bayerischen Landtags durften die Schüler einer hitzigen Debatte im Plenum lauschen, die sich mit dem Paragraphen 218 beschäftigte.
Gleich im Anschluss erprobten die Schüler die Plätze der Politiker eines Konferenzsaals während Frau Dr. Ute Eiling-Hütig ihren eigenen Werdegang erzählte. Gespannt hörten die Schüler zu, als die Abgeordnete die Aufgaben und Pflichten ihres Arbeitsalltags beschrieb.

Neujahrsempfang der IHK Starnberg

MdL Dr. Ute Eiling-Hütig spricht brisante Themen an

Der von der IHK ausgerichtete Neujahrsempfang fand regen Anklang bei den Unternehmern des Starnberger Landkreises. Dabei klärte die Stimmkreisabgeordnete Frau Dr. Ute Eiling-Hütig dringende Fragen der interessierten Unternehmer.
Sie betonte die Wichtigkeit, Deutschland als starke Exportnation im Europaverbund behalten zu müssen und den Populisten damit zur Europawahl am 26. Mai den Wind aus den Segeln nehmen zu müssen. Auch im Hinblick auf eine gesunkene Wachstumsprognose der Bundesrepublik, im Gegensatz zu Bayern, ist Deutschland aus einem starken europäischen Verbund auf der internationalen Bühne nicht wegzudenken.

100 Jahre Frauenwahlrecht

Dr. Ute Eiling-Hütig referierte beim Neujahrsempfang der Kreis-Frauen-Union

Der historische Saal des Schlosses Birkeneck war das richtige Ambiente, um ein historisch wichtiges Ereignis zu würdigen: 100 Jahre Frauenwahlrecht. Dazu hatte die Kreis-Frauen-Union die frauenpolitische Sprecherin der CSU-Landtagsfraktion, Dr. Ute Eiling-Hütig, eingeladen, die vor allem auf die Frage einging, was Frauen damals wie heute motiviert, sich politisch zu engagieren.
Neben der Referentin konnte Frauen-Unions-Ortsvorsitzende Gabriele Partsch als Hausherrin des FU-Neujahrsempfangs auch den CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Florian Herrmann, Bezirksrat Simon Schindlmayr, Bürgermeister Harald Reents, Ortsverbands-Chefin Tanja Knieler, und die Ehrenvorsitzende der FU im Landkreis Freising, Marille Klose, begrüßen.

Immerhin waren über 50 Frauen aus dem gesamten Landkreis zu Gast.
Auch Dr. Florian Herrmann richtete ein Grußworte an die Damen. Er bedankte sich für die Unterstützung im vergangenen Wahljahr, appellierte aber auch, dass sich mehr Frauen politisch engagieren mögen. „Auch in diesem Jahr gibt es wieder eine wichtige Wahl“, so Herrmann: „Gerade im Jahr der Europawahl muss klar sein, dass der hohe Stellenwert der europäischen Idee nicht zur Debatte stehen darf.“

In ihrem Referat ging Dr. Ute Eiling-Hütig zunächst auf die guten Vorsätze ein, die etwas realistischer sein sollten – und deshalb „etwas mehr Sport, etwas weniger arbeiten und mehr Zeit für die Familie“ lauten müssten. Sie zitierte einen Münchner Fremdenführer aus dem 19. Jahrhundert, der München als keinen Ort beschrieben hat, in dem die Emanzipation Wurzeln schlägt. Und dennoch sei Deutschland in Europa eines der ersten Länder gewesen, wo Frauen an die Wahlurnen gerufen wurden: Am 12. Januar 1919 zur Landtagswahl und am 19. Januar 1919 zur Deutschen Nationalversammlung. „Sie haben“, so Eiling-Hütig, „ein sehr gutes Thema für Ihren Neujahrsempfang gefunden.“

AK Wissenschaft und Kunst

Arbeitstagung an der Hochschule München

Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst kam am 8. Januar 2019 unter seinem neuen Vorsitzenden Robert Brannekämper in der Hochschule München in der Lothstraße zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, um über die Arbeitsschwerpunkte der neuen Wahlperiode zu diskutieren.

Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktionin Kloster Banz

„Wir packen‘s an. Für Bayerns Zukunft“ – Mit diesem Motto startet die CSU-Fraktion in die neue Legislaturperiode. Die Koalitionsverhandlungen sind abgeschlossen, Fraktion und Landtag haben sich neu konstituiert. Jetzt ist es an der Zeit, den Blick auf die inhaltliche Arbeit der nächsten Monate und Jahre zu richten. Nächste Woche trifft sich die CSU-Landtagsfraktion zur Klausurtagung in Kloster Banz. Dabei legen wir fest, was Bayern für eine gute Zukunft braucht und wie wir die Herausforderungen der nächsten fünf Jahre anpacken können.

Arbeitskreis Bildung und Kultus nimmt Arbedit auf

Besondere bildungspolitische Schwerpunkte in der 18. Legislaturperiode

Der Arbeitskreis für Bildung und Kultus der CSU-Landtagsfraktion hat seine Arbeit aufgenommen: Unter der bewährten Leitung von Prof. Dr. Gerhard Waschler (Passau-Ost, vorne Mitte) werden für die Bereiche Bildung und Kultus weiterhin Norbert Dünkel (Nürnberger Land), Dr. Ute Eiling-Hütig (Starnberg), Otto Lederer (Rosenheim-West) und Peter Tomaschko (Aichach-Friedberg) zuständig sein. Als neue Mitglieder des Arbeitskreises wurden bestellt: Gudrun Brendel-Fischer (Bayreuth), Barbara Regitz (Nürnberg-Nord) und Berthold Rüth (Miltenberg). Zum stellvertretenden Arbeitskreis-Vorsitzenden bestimmten die Mitglieder – wie in der Vorperiode – Otto Lederer.

Soldaten der Schule Informationstechnik der Bundeswehr zu Besuch im Bayerischen Landtag

Austausch über Cybersicherheit und Zusammenarbeit mit dem Freistaat Bayern

Soldaten der Schule Informationstechnik der Bundeswehr in Feldafing besuchten im Rahmen einer Fortbildung gemeinsam mit Brigadegeneral Frank Schlösser und Major Alexander Pfeilschifter den Bayerischen Landtag um mit kompetenten Fachkräften aus dem Innenministerium zu diskutieren. Ein umfangreicher Fragenkatalog von der Bedrohung der Cybersicherheit und den Maßnahmen zu deren Abwehr über die Ausbildung der entsprechenden Fachkräfte bis zur Zusammenarbeit mit der zivilen Seite, wie beispielsweise Verfassungsschutz und Polizei, wurde abgearbeitet. Auch die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig stand als Anprechpartnerin zur Verfügung und führte abschließend die Teilnehmer durch die Bayerische Regierungszentrale. Die Gruppe zeigte sich sichtlich zufrieden mit den neu gewonnenen Informationen und Kontakten und waren sich einig: "So macht Weiterbildung Spaß!"

Frauen in der Politik

Warum es immer weniger werden

Seit hundert Jahren haben Frauen in Deutschland das Wahlrecht. Trotzdem sind sie immer noch bzw. wieder stärker unterrepräsentiert in deutschen Parlamenten: Im Bayerischen Landtag zum Beispiel ist der Frauenanteil nach der Wahl mit 26,8 Prozent etwa so niedrig wie vor 20 Jahren. Kontrovers fragt nach Gründen für und Auswegen aus dieser Misere ...

Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

600.000 Euro Zuschuss für Bernried

Zur Sanierung des historischen Ortskerns erhält die Gemeinde Bernried einen Zuschuss von 600.000 Euro aus dem Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz".

Mit diesem Förderprogramm unterstützen Bund und Land die Kommunen dabei, denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne zu modernisieren und zu erhalten. Es ist ein wesentlicher Schwerpunkt der Städtebauförderung in den kommenden Jahren, den öffentlichen Raum an die Erfordernisse des demografischen Wandels anzupassen und dabei den historischen Bestand zu bewahren. "Es freut mich, dass Bernried in meinem Stimmkreis von diesem Programm profitiert", so MdL Dr. Ute Eiling-Hütig.

In Oberbayern können heuer insgesamt 21 historische Stadt- und Ortskerne mit rund fünf Millionen Euro unterstützt werden. Zusammen mit den kommunalen Eigenanteilen investieren die oberbayerischen Programmkommunen insgesamt acht Millionen Euro.

Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018

Bund und Freistaat fördern Sanierung der Musikschule Starnberg mit 900.000 Euro

Im Rahmen des Investitionspakts "Soziale Integration im Quartier" stellen Bund und Freistaat für die Sanierung der Musikschule Starnberg eine Fördersumme von 900.000 Euro zur Verfügung.
 
Ziel der Förderung ist die Stärkung der sozialen Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Städten und Gemeinden, um allen Bevölkerungsgruppen die Teilhabe am öffentlichen Leben ermöglichen zu können. Mit dem Investitionspakt sollen Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen dergestalt qualifiziert werden, dass sie zu Orten der sozialen Integration und des sozialen Zusammenhalts werden.

"Es freut mich sehr, dass die Stadt Starnberg und die Musikschule von diesem Förderprogramm profitieren" teilt die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig mit.

Insgesamt werden durch dieses Programm in Bayern 35 Maßnahmen in 34 Gemeinden mit insgesamt 34 Mio. Euro bezuschusst.

Strahlende Siegerin im Stimmkreis Starnberg

MdL Dr. Ute Eiing-Hütig erneut als Abgeordnete für die CSU im Bayerischen Landtag

Nach einem sehr engagiert geführten Wahlkampf wird Frau Dr. Ute Eiling-Hütig erneut den Stimmkreis Starnberg als Abgeordnete im Bayerischen Landtag vertreten. "Ich möchte, dass Bayern so schön bleibt – und ich freue mich darüber, wenn ich auch in Zukunft daran mitarbeiten kann, dass sich an diesen guten Verhältnissen hier nichts ändert,“ so die frischgewählte Abgeordente nach der Bekanngabe der Ergebnisse im Landratsamt Starnberg.

238. 000 Euro Finanzspritze für Feuerwehr Herrsching und Pöcking

Freistaat bezuschusst drei neue Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeug HLF 20

Der Fuhrpark der Feuerwehren in den Gemeinden Herrsching am Ammersee und Pöcking im Landkreis Starnberg, erhalten drei neue Hilfeleistungs-Löschgruppen-Fahrzeuge HLF 20. Die Regierung von Oberbayern hat hierfür den Gemeinden Herrsching am Ammersee und Pöcking einen Zuschuss von jeweils 119.000 Euro bewilligt. "Ich freue mich, dass durch diese Förderung unsere Feuerwehren vor Ort wirksame Unterstützung für ihre Einsätze erhalten," so die Stimmkreisabgeordnete Dr. Ute Eiling-Hütig

Die Mittel hat das Bayerische Staatsministerium des Innern und für Integration nach Bewilligung durch den Bayerischen Landtag bereitgestellt. In Oberbayern kümmern sich über 67.000 Feuerwehrleute bei knapp 1.400 Freiwilligen-, Berufs -, Werk- und Betriebsfeuerwehren in 500 Städten und Gemeinden um den Brandschutz.